Wer kann sich an den Abend des 4. November 2008
erinnern? Amerika steckte bis zur Halskrause in der Finanzkrise, die
Zukunft sah finster aus. Doch im Grant Park von Chicago war von
Untergangsstimmung keine Spur. Menschen lagen sich nach der Wahl in
den Armen. Es roch nach Aufbruch. John McCain, der weiße
Republikaner, gratulierte dem schwarzen Sieger Barack Obama mit so
würdevollen Worten zum Sieg, dass sie seither in jedem Lehrbuch über
anständiges Verlieren zitiert
Als die Fracking-Welle aus den USA nach Deutschland
schwappte, war die Sorge um das Trinkwasser groß: Was passiert, wenn
unter hohem Druck ein Sand-Chemie-Cocktail in tiefe Erdschichten
gepresst wird, um Erdgas aus dem Gestein herauszulösen und zu
fördern? NRW hat zügig gehandelt und ein Fracking-Moratorium
ausgesprochen; inzwischen ist die umstrittene Erdgas-Fördermethode
nahezu nicht anwendbar. Brauereien und Mineralwasserbrunnen hatten
sich für ein Verbot
Die Amerikaner haben heute keine gute, aber
eine eindeutige Wahl. Hillary Clinton und Donald Trump sind mit
historisch hohen Negativ-Werten in das Rennen um das Weiße Haus
gestartet. Seitdem konkurrieren sie darum, wer bei den Wählern
unbeliebter ist. Hillary Clinton laboriert an der E-Mail-Affäre, die
sie bis auf die Ziellinie verfolgt. Sie erzeugte im Wahlkampf wenig
Enthusiasmus und löste schon gar keine Aufbruchsstimmung aus, die mit
der Perspektive der ersten Fr
Monatelang haben Berlin und Brandenburg darüber
verhandelt, dass die Hauptstadt bis zu 1000 Flüchtlinge in der
Erstaufnahme Wünsdorf unterbringen kann. Ausgefeilte Kriterien wurden
entwickelt, für welche Asylbewerber dieses Heim geeignet ist. Nun
stellt sich heraus: Diese Flüchtlinge gibt es kaum. Folglich zogen
erst 37 Menschen in die ehemaligen Kasernen. Zahlen muss Berlin aber
für mindestens 330, egal wie viele tatsächlich in Wünsdorf wohnen.
11.0
Hans Dieter Pötsch ist – dem wird niemand in der
Wirtschafts- und Finanzwelt ernsthaft widersprechen – ein fähiger
Manager und eine integre Persönlichkeit. Dass es dem langjährigen
Finanzvorstand und jetzigen Aufsichtsratsvorsitzenden von Volkswagen
immer um die Sache und nicht ums eigene Ego ging und geht, ist
glaubwürdig. Er hat sich im September vorigen Jahres vom Aufsichtsrat
in den Dienst der Sache stellen lassen, nämlich der Aufklärung des
Dieselskan
Die Europäer haben vor und nach dem versuchten
Staatsstreich in der Türkei unterschätzt, wie gefährdet die
Demokratie des ewigen EU-Beitrittskandidaten ist. Angesichts der
Verhaftungen von Abgeordneten ist nunmehr allen klar, dass dem
türkischen Staatschef die parlamentarischen Spielregeln egal sind. So
hart der Erkenntnisgewinn auch ist: Es bedarf einer wohlüberlegten
Antwort der EU-Mitgliedsländer. Es gibt etliche Maßnahmen, die der
türkische
Jüngere Generationen drohen in der
Rentendebatte überhört zu werden – nicht nur, weil sie sich in den
vergangenen Jahren unverständlicherweise viel zu wenig zu Wort
gemeldet haben. Sie sind aus dem Fokus der Politik geraten. Die
Bundesrepublik ist schon zu einer Rentnerdemokratie mutiert. Kein
Wunder, denn die Rentner und Pensionäre stellen bereits die größte
Wählergruppe. Das ist gefährlich, denn das, was im Umlageverfahren
der Rentenversiche
Es ist nicht der große Wurf geworden, den
Umweltministerin Barbara Hendricks als Beitrag der Deutschen auf der
Weltklimakonferenz in Marrakesch vorstellen wird. Ihre
Ressortkollegen haben die Emissionsziele kräftig zusammengestrichen,
die Landwirtschaft ist ganz ausgenommen, und bei den fossilen
Energieträgern muss die Chef-Ökologin noch lange auf einen Ausstieg
aus der klimaschädlichen Kohle warten. Hendricks kann sich bei ihrer
Kanzlerin erkundigen, wie das so
Neu ist vor allem, dass die SPD ihre Vorschläge
für ein Einwanderungsgesetz jetzt in einen Entwurf gegossen hat.
Ansonsten ist Fraktionschef Thomas Oppermann schon seit Anfang 2015
dabei, ein solches Gesetz beim Koalitionspartner Union einzufordern.
Bislang ohne durchschlagenden Erfolg. Selbst nach Kanada ist der
Genosse damals gereist, um sich über das dortige Punktesystem zu
informieren. Der SPD geht es eben nicht nur darum, brauchbare und
alltagstaugliche Regeln für
