Stromanbieter müssen ihre Preiserhöhungen 6 Wochen vor Inkrafttreten ankündigen: Wer also zum 1. Januar die Preise anpassen will, musste seinen Kunden das bis Anfang dieser Woche mitteilen.
Die immer beliebter werdenden Elektro-Einräder
("E-Wheels") könnten bald zum täglichen Straßenverkehr dazu gehören.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, lässt das
Bundesverkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) derzeit
prüfen, wie die Zulassung der Elektro-Flitzer und die Benutzung von
öffentlichen Straßen geregelt werden kann.
Die Einräder gelten als umweltfreundlich, effizient und für
Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin
Barbara Steffens (Bündnis 90/Grüne) hat vor Hüft-Operationen mit
fatalen Folgen für ältere Menschen gewarnt. Viele hätten danach zwar
eine "intakte Hüfte", verließen aber das Krankenhaus "in einem
Zustand der Verwirrtheit" und müssten "hinterher in Pflege", sagte
Steffens in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Freitag-Ausgabe). "
Die Strompreise für Haushaltskunden sind nach
Angaben der Bundesnetzagentur bis April 2016 um zwei Prozent
gegenüber dem Vorjahr auf durchschnittlich 29,8 Cent pro
Kilowattstunde gestiegen. Dagegen sei der Börsenstrompreis um zwölf
Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Das geht aus dem neuen
Energie-Monitoring-Bericht der Bundesnetzagentur hervor, der der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe)
vorliegt. Untersucht wurde de
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat
Spekulationen erneut zurückgewiesen, wonach er als möglicher
Nachfolger von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
gehandelt wird. "Ich bin gerne Fraktionsvorsitzender und will das
auch bleiben", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Er betonte, dass es bei der
Lösung der Personalfragen beim geplanten Verfahren bleibe. "Der
Zeitplan zur Benenn
Oft ist es die Mischung, die den Reiz ausmacht. Das gilt auch für ein Buchpaket wie die fünf aktuellen Deals der Woche der EDITION digital, die im E-Book-Shop www.edition-digital.de acht Tage lang (Freitag, 25.11. – Freitag, 02.12.) zu jeweils stark reduzierten Preisen zu haben sind. Diese spannende Auswahl reicht von Insekten und Erotik bis Weihnachten.
Wie immer bei Alexander Kröger, der eigentlich Dr. Helmut Routschek war, verbergen sich auch in seinem erstmals 1996 im
Kompliziert wurde es im Berliner Parlament, als die
AfD einen Antrag zur Ächtung politischer Gewalt einbrachte. Der
Wortlaut war unverfänglich, ein Grund, dem Text als solchen nicht
zuzustimmen, gab es nicht. CDU und FDP brachten trotzdem sogenannte
Ersetzungsanträge ein. Ähnlicher Wortlaut, nur eben ein anderer
Absender: Es war der durchschaubare Versuch, der AfD keinen
Abstimmungserfolg zu gönnen. Eine inhaltliche Auseinandersetzung war
es nicht. Der Grünen-
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, zum Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 22. März 2016?5 Ca 2806/15?, juris.
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27.07.2016 – 1 StR 256/16
Eine straf- oder steuerstrafrechtliche Verurteilung zum Beispiel wegen Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO kann gravierende Folgen für den Beruf des Verurteilten haben. So bestehen neben gesellschaftlichen Vorbehalten teilweise auch tatsächliche juristische Schranken. So im Falle von § 89 Absatz 1, § 90 Absatz 1 Nr. 5 Steuerberatungsgesetz. Danach wird gegen einen Steuerberater oder Steuerbevollmä
»Der Wind treibt uns alle an«, sagte
NRW-Umweltminister Johannes Remmel in seiner Videobotschaft für den
Branchentreff in Bad Driburg. Damit meinte er Rot-Grün in Düsseldorf
und die Windturbinenhersteller, vergaß aber die stattliche Zahl der
empörten Bürger, die die wachsende Zahl von »Spargeln« auf die
Barrikaden treibt. Dass wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien über
unsere Stromrechnung mitbezahlen, dass große Ansammlun
