Sicher, die Präsenz in den Netzwerken ist immer auch
Marketing und Selbstdarstellung der Behörden. Aber im Angesicht einer
möglichen Bedrohung durch IS-Attentäter ist sie mehr: Sie überträgt
den sozialen Netzwerken tatsächlich eine Funktion der sozialen
Verständigung. Und, noch viel wichtiger: Hier wird versucht, die
Pläne potenzieller Attentäter mit möglichst intensiver Kommunikation
zu durchkreuzen. Hier werden die Möglichkeiten e
Je wichtiger die Fragen werden, desto nationaler
werden die Antworten ausfallen. Je gewaltiger die Risiken werden,
desto wichtiger wären globale oder wenigstens europäische Antworten.
Wir sehen aber eine ganz andere Tendenz. In immer mehr Ländern der
EU, auch in Kernländern des Einigungsprozesses – man nehme nur die
niederländische Entwicklung -, sehen immer mehr Menschen ihre einzige
Chance im Abducken in die nationale Ecke. Sie glauben, der globalen
Risikogesell
Münchens Polizei hat die Bevölkerung vor
Terroranschlägen gewarnt. So, wie man das üblicherweise macht: mit
einer Pressekonferenz, im Radio und im Fernsehen, mit Ansagen in der
Stadt. Das ist von einem Staat und seinen Sicherheitsbörden zu
erwarten. Aber Münchens Polizei hat auch auf Facebook und Twitter die
Münchner und die Touristen auf Stand gehalten – nicht nur auf
Deutsch, sondern zum Beispiel auch auf Polnisch, Türkisch und
Italienisch. Sicher,
Wer zwischen den Feiertagen nach Schnäppchen sucht, hat meistens Glück. Doch nicht nur Kleidung und Sportartikel sind jetzt günstig zu bekommen: auch Fortbildung gibt es um die Jahreswende günstig.
Zwei Drittel der Deutschen rechnen nach einer
Meinungsumfrage mit einem terroristischen Anschlag in ihrem Land.
Dass dieser am Silvesterabend in München hätte stattfinden können,
dafür scheint es eine Menge Hinweise gegeben zu haben, auch ernst zu
nehmende Warnungen anderer, westlicher Geheimdienste. Dass es ruhig
blieb in München und keine Opfer an jenem Hauptbahnhof gab, an dem im
vergangenen Sommer Zehntausende Flüchtlinge begrüßt wurden, ist ein
Schwer bewaffnete und vermummte Polizisten, zwei
geräumte Bahnhöfe. In München wurde die Neujahrsnacht von
Terroralarm überschattet. Noch ist unklar, wie konkret die Warnung
war, ob die Hinweise der ausländischen Geheimdienste, auf die sich
die Sicherheitskräfte beriefen, aus einer seriösen Quelle stammten;
ob also wirklich die Gefahr eines Anschlags bestand. Aber nach Paris
gehen Behörden auf Nummer sicher, und das ist gut. Klar ist: Die
Wahrschei
Das Tempo der neuen polnischen Regierung ist
atemberaubend. Nach der Entmachtung des Verfassungsgerichtes und der
Weigerung Flüchtlinge aufzunehmen greift die rechts-nationale
Mehrheit nun unverhohlen die freie Presse an. Die
öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehsender sollen offenbar
gleichgeschaltet werden – eine Entwicklung die den Beobachter aus dem
westlichen Ausland nur noch ratlos zurücklässt. Schließlich handelt
es sich bei Deutschlands östlichem
Die Grünen haben sich hinter die
Anti-Terror-Maßnahmen von München gestellt. "Bei konkreten Hinweisen
ist es richtig, dass die Polizei entschlossen handelt und
entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung trifft", sagte
die Sprecherin für Innere Sicherheit der Grünen-Fraktion im
Bundestag, Irene Mihalic, der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Zugleich forderte Mihalic
Aufklärung: "
Als »längst überfälligen Schritt« hat der
Bielefelder Europa-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) den Vorstoß
seitens der SPD-Spitze gelobt, Sozialleistungen für EU-Bürger
einschränken. Zugleich kritisierte er die deutsche Rechtsprechung in
diesem Punkt mit Blick auf ein Urteil des Bundesozialgerichts Kassel
von Anfang Dezember als viel zu weich. »Es ist notwendig, dass dem
EU-Recht zur Geltung verholfen wird«, sagte Brok dem WESTFALEN
Der Vorsitzende der Geschäftsführung der Deutschen
Energie-Agentur (dena), Andreas Kuhlmann, fordert die Bundesregierung
auf, mehr für die Förderung der Elektromobilität zu tun. "Der
aktuelle politische Rahmen ist für das, was jetzt ansteht, nicht
geeignet", schreibt Kuhlmann in einem Beitrag für den Tagesspiegel
(Samstagsausgabe).
Den vollständigen Beitrag finden Sie online unter http://www.tages
spiegel.de/wirtschaft/position-elektromob
