Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich angesichts des Hypes um SPD-Herausforderer Martin Schulz betont gelassen gezeigt. Sie sei nicht nervös, sagte sie der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag). „Wettbewerb belebt das Geschäft“. Es sei zudem immer klar gewesen, dass die SPD bei ihren „sehr mäßigen“ Umfragewerten noch Luft nach oben habe. Merkel kritisierte Schulz– Konzept […]
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will an den Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher festhalten. „Bei den Sanktionen geht es ja nicht um Schikanen. Sondern darum, dass sich selbstverständlich auch Bezieher von Hartz IV an bestimmte Spielregeln halten und etwa verabredete Gesprächstermine einhalten“, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Er habe den Eindruck, dass dieses […]
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die aktuellen Ãœberschüsse des Bundeshaushaltes in Höhe von 15 Milliarden Euro vollständig investieren. Auf die entsprechende Frage sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe): „Ja, wir brauchen eine deutlich höhere Investitionsquote. In Bildung und Ausbildung, in Infrastruktur, in Pflege.“ Am Tilgen von Schulden sei zwar nichts falsch. […]
Der künftige SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Pläne für einen Umbau der Bundesagentur für Arbeit hin zu Weiterbildung präzisiert. „Dass wir die Bundesagentur stärker auf Qualifizierung ausrichten wollen, heißt nicht, dass wir völlig neue Strukturen schaffen wollen“, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Ob die Agentur künftig selber weiterbilden solle, […]
Der designierte SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Forderung der Jusos in der SPD zurückgewiesen, eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl auszuschließen. „Es ist doch klar, dass Johanna Uekermann als Chefin der Jungsozialisten diesen Punkt machen muss“, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Und sie teilt meine Auffassung, dass […]
Putzmunter waren schon bei der Wahl des österreichischen Präsidenten eher diejenigen, die die Rechtspopulisten stoppen wollen – so wie jetzt in den Niederlanden. Beobachter gehen davon aus, dass auch der mehr als holprige Start von US-Präsident Donald Trump AfD, Front National und Co. eher unattraktiv macht. Der Blick der Proeuropäer nach Frankreich, wo im April […]
Es ist ein schwieriger Besuch. Denn Angela Merkel hat es erstmals mit einem US-Präsidenten zu tun, der nicht mehr uneingeschränkt zur alten westlichen Wertegemeinschaft steht. Der die Beziehungen zu ihr und Wladimir Putin als gleichbedeutend eingestuft hat. Der nach dem Motto „America first“ handeln will und von den alten Verbündeten in Europa nicht mehr viel […]
In den Niederlanden kennt jedes Kind die Sage von Hans Brinker. Der „Held von Haarlem“, Sohn eines Schleusenwächters, entdeckte eines stürmischen Tages ein kleines Loch im Deich, durch das Meerwasser ins tiefer gelegene Land floss. Ohne lang nachzudenken, steckte der Junge einen Finger in das Loch und verhinderte so einen Dammbruch. Einen Abend und eine […]
In der Polizeilichen Kriminalstatistik steckt viel Erfreuliches: Wohnungseinbrüche, Diebstähle und Sexualstraftaten gehen zurück, die Straftaten pro 100000 Einwohner sinken, die Aufklärungsquote steigt. Aber es gibt auch Beunruhigendes: etwa die Zahl der Körperverletzungen. Und ganz allgemein die Tatsache, dass Flüchtlinge überproportional stark als Tatverdächtige in der Statistik auftauchen. Wer an dieser Stelle „Ich hab–s doch schon […]
