Fantasien über Karl-Theodor zu Guttenberg gehören zur CSU-Standardfolklore, um sich interessant zu halten. Und so spielt CSU-Chef Horst Seehofer mal wieder die „KTG“-Karte: Er erwarte den in die USA abgewanderten Ex-Bundesverteidigungsminister, Ex-Hoffnungsträger und Ex-Doktor sehnlichst zurück in Bayern. Schon ist in München von Kabinettsumbildung die Rede. Denn da könnte ein Platz frei werden, falls Innenminister […]
Die Deutschen neigen zu moderatem Populismus. Sie sind enttäuscht von der Demokratie, aber keine Demokratie-Feinde. So steht es in einer Studie. Ein bisschen von allem – aber ist es nicht gerade das, was den Populismus prägt? Haben wir es also mit einer populistischen Studie zu tun? Die Friede, Freude, Eierkuchen vorgaukelt, etwa, wenn sie darlegt, […]
Der Populismus in Deutschland ist weniger ausgeprägt, als es manche aufgeregte Debatte vermuten lässt. Er ist vor allem meist nicht wahlentscheidend. Das ist das erfreuliche Ergebnis einer repräsentativen Studie. Dabei geht es sowohl um Rechts- als auch um Linkspopulismus. Trotzdem ist fast jeder dritte Deutsche anfällig für populistische Vereinfachungen gegen „die da oben“, gegen die […]
In Deutschland werden Rufe laut, Brüssel solle den Ton gegenüber der Türkei verschärfen. Es besteht kein Zweifel, dass das Verhältnis zwischen Ankara und Berlin auf einem Tiefpunkt angelangt ist, und dass die Verantwortung dafür allein beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan liegt. Und dennoch tut die EU gut daran, die Forderungen aus Deutschland mit spitzen […]
Schöne Bilder reichen nicht für eine erfolgreiche Präsidentschaft. Das ist die Lektion, die Emmanuel Macron nach zweieinhalb Monaten im Amt ziehen muss. Sorgsam hat sich der französische Staatschef in Szene gesetzt: Im Schloss Versailles mit Wladimir Putin, in Taormina mit Justin Trudeau, auf dem Eiffelturm mit Donald Trump. Dazwischen im Atom-U-Boot oder auf dem Tennisplatz. […]
Als in den Innenstädten des Ruhrgebiets der Einzelhandel schwächelte, da waren Spielhallen als neue Mieter in den leerstehenden Ladenzeilen gern gesehen. Den Immobilienbesitzern brachten sie verlässliche Mieten ein, den Städten ein nicht zu verachtendes Plus auf dem Konto. Insofern ist es sogar verständlich, dass sich die Glücksspielbetriebe gegen neue Regeln wehren, die ihnen das lange […]
Von Rolf Eckers Im März dieses Jahres war die Aufregung groß. Damals wurde bekannt, dass mehr als 40 von knapp 400 Sparkassen in Deutschland von ihren Kunden Gebühren fürs Geldabheben verlangen, obwohl sie sich an Automaten des eigenen Instituts bedienen. Inzwischen ist diese Form des Abkassierens längst auf dem Weg von der Ausnahme zur Regel. […]
Dass die Beitrittsgespräche entgegen anderslautender Forderungen noch nicht offiziell abgebrochen wurden, hat keinen politischen, sondern einen humanitären Grund: Dieser Schritt würde den Menschen in dem Land am Bosporus jegliche Hoffnung rauben. Und er würde im Ãœbrigen auch zahlreiche gut laufende Entwicklungsprojekte in Regionen zerstören, die nicht zu fanatischen Anhängern Erdogans gehören. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut […]
Besonders peinlich ist die Angelegenheit für die SPD. Die Sozialdemokraten regieren im Bundeswirtschaftsministerium, dem das Kartellamt unterstellt ist. Zugleich gehört der Sozialdemokrat Stephan Weil, Niedersachsens Ministerpräsident, zum Präsidium des Aufsichtsrats. Das ist der innere Zirkel der Kontrolleure. So jemand darf nicht aus Zeitungen von schwersten Vorwürfen gegen VW nebst möglichen Milliardenstrafen erfahren. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung […]
Für die Bankkunden ist das Urteil lästig. Um die Kosten für ein Giro-Konto zu vergleichen, genügt es nicht mehr, auf die Kontoführungsgebühren zu achten. Ein günstiges oder sogar kostenloses Konto kann unter dem Strich teuer sein, wenn unerwartete Nebenkosten anfallen, etwa für den Versand von SMS. Banken können zwar mit der Bequemlichkeit der Kunden spekulieren. […]
