Es sagt sich leicht, dass das Leiden der Opfer von sexuellem Missbrauch unbegreiflich ist. Eine Formulierung, die die Not der Menschen zwar anerkennt, die aber das Problem ins Reich des schlichtweg Unerklärlichen verbannt. Dabei ist auch der Missbrauch von damals noch immer ein Missbrauch von heute, weil er in den Köpfen der Opfer weiter fortwirkt, […]
Russland wird nicht das neue Großmanöver nutzen, um die osteuropäischen Nato-Mitglieder anzugreifen. Derlei Sorgen sind völlig unbegründet. Abgesehen davon, dass Russland nicht die nötigen Ressourcen hätte, um sich mit Polen und den baltischen Staaten militärisch anzulegen, dürfte Präsident Putin auch gar kein strategisches Interesse an einer Konfrontation haben. Denn der interne, propagandistische Effekt eines direkten […]
Der Chef der Techniker Krankenkasse (TK) Jens Baas rechnet damit, dass der Beitragssatz seiner Kasse im kommenden Jahr stabil bleibt. „Es sieht nicht so aus, als ob ich der Selbstverwaltung empfehlen werde, den Zusatzbeitrag zu erhöhen“, sagte Baas bei der Veranstaltung „Düsseldorf In“ der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag, den die Versicherten […]
Sie war mit Spannung erwartet worden, die Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Sie ist dieser Spannung gerecht geworden. Juncker hat klare Worte gefunden: Einigkeit statt Spaltung, eine feste Haltung zur Türkei, Angleichung der Standards in West und Ost, die Ausweitung des Schengenraums, legale Migration und den Euro für alle EU-Länder. Juncker zeigt den Reformwillen, den […]
Zwei Formulierungen aus der Regierungserklärung des neuen NRW-Ministerpräsidenten bleiben in Erinnerung. Armin Laschet sprach davon, dass die Politik der neuen Landesregierung „Maß und Mitte halten“ wolle. Und: Die neue Regierung wolle das Land zu einem „Taktgeber des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritts“ machen. Laschet hat damit die Grundlinie seiner Regierung beschrieben. Offenbar will der neue Regierungschef […]
Was haben sie denn Jean-Claude Juncker in den Tee getan? Mag ja sein, dass es in Europa – angesichts des Brexit-Katers in Großbritannien – endlich wieder einen leichten Stimmungswandel zugunsten der EU gibt. Es ist auch nicht verboten, in schwierigen Zeiten nach vorne zu denken. Die Vorschläge des Kommissionspräsidenten für eine Vertiefung der Union aber […]
Braunkohleausstieg 2030, 2040 oder gar erst 2050 – was sich wie Zukunftsmusik á la Raumschiff Enterprise anhört, ist angesichts eines bevorstehenden Strukturwandels eher knapp bemessene Zeit. Denn, dass die Kohle ein endlicher Energieträger ist, wird niemand anzweifeln wollen. Also muss in der Lausitz etwas passieren. Beim Thema Strukturwandel darf nicht in Legislaturperioden oder Geschäftsjahren gedacht […]
Es war die Ruck-Rede des Präsidenten der EU-Kommission. Wie bei der Berliner Rede des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog haben auch die engsten Mitarbeiter von Jean-Claude Juncker im Vorfeld die Erwartungen nach oben geschraubt. Und der Luxemburger hat geliefert. Er hat einen ebenso ehrgeizigen wie visionären Masterplan für die Ertüchtigung der EU vorgelegt. Der besondere Charme […]
Von jemandem wie Suu Kyi, deren Name in einem Atemzug mit Martin Luther King oder Mahatma Ghandi genannt worden ist, erwartet man, dass sie Stellung bezieht, das Vorgehen der Militärs verurteilt. Das kann sie aber nicht, ohne den Pakt mit den Generälen zu kündigen. Die sind noch mächtig, die De-facto-Präsidentin würde in die Bedeutungslosigkeit gleiten. […]
Thyssen-Krupp-Chef Hiesinger ringt mit den Betriebsräten hart um die Abspaltung der Stahlsparte. Dabei schenken sich beide nichts. Die schlechteste Figur macht im Kampf um den Stahl aber seit Monaten die Landespolitik – vor und nach dem Regierungswechsel. Die abgewählte SPD-Ministerpräsidentin Kraft hat kurz vor der Landtagswahl eine Großdemo in Duisburg gemieden und die Stahlkocher verärgert. […]
