Endlich, möchte man meinen: Die Regierung von Myanmar erklärt sich nach Monaten des Leugnens bereit, hunderttausende Muslime, die vor massiver Gewalt nach Bangladesch geflohen sind, zurückzunehmen. Aber erst die Zukunft wird zeigen, wie viel das Angebot wert ist. Denkbar ist überhaupt nur eine freiwillige Rückkehr der Rohingya. Zwar erwarten die Menschen mit Sicherheit keine Welcome-Partys. […]
Fest steht: In Zeiten der Terrorgefahr müssen Großveranstaltungen wie Karnevalszüge bestmöglich geschützt werden. Daran darf unter keinen Umständen gespart werden. Diskutiert werden muss aber über die Übernahme der Kosten. Dass Brauchtumsvereine diese nicht stemmen können, dürfte jedem einleuchten. Es ist schon schwer genug, einen Karnevalszug ohne die Sicherheitsauflagen zu organisieren. Zu verständlich ist daher der […]
Trotz heftigem Gegenwind hält Thyssenkrupp-Chef Heinrich Hiesinger den Kurs beim mühsamen Umbau des Konzerns. Nach dem Verkauf des Skandal-Stahlwerks in Brasilien, das eine breite Blutspur in der Bilanz hinterlassen hat, und nach der milliardenschweren Kapitalerhöhung kann der Konzern mit einer stärkeren Eigenkapitalausstattung als finanziell stabilisiert gelten. Doch während das Gesamtunternehmen in kleinen Schritten in die […]
Machtkämpfe sind in der CSU stets besonders heftig. Das war bei Franz Josef Strauß, Edmund Stoiber und auch bei Horst Seehofer so. Jetzt, wo sich die Ära des bayerischen Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden ihrem Ende nähert, ist die Aufregung wieder besonders groß. Und eines ist sicher: Will die CSU ihren bisherigen Einfluss auch nur einigermaßen bewahren, […]
Die mögliche Neuauflage einer großen Koalition wäre dann zu begrüßen, wenn es den Beteiligten gelänge, sich auf mehr als ein „Weiter so“ zu einigen. Zum politischen Einmaleins gehört, dass große Koalitionen die radikalen Ränder stärken. Die vergangene Wahlperiode hat eindrücklich gezeigt, dass diese Binsenweisheit zutrifft. Allerdings entsteht dieser Effekt vor allem dann, wenn eine große […]
Nicht immer ist allein die Deutsche Bahn für die Probleme im deutschen Schienenverkehr verantwortlich. Vielmehr ist ein erheblicher Teil der Schuld bei der Bahnindustrie zu verorten, die immer wieder Schlagzeilen wegen Liefer- und Qualitätsproblemen macht. Der heftige Preiskampf um neue Aufträge, der seit der Liberalisierung der Bahnindustrie tobt, führte dazu, dass Hersteller teils völlig illusorische […]
In seinem Streben nach der Schwarzen Null hat sich Ministerpräsident Armin Laschet lange geschickt darum gedrückt, wo konkret seine Landesregierung denn nun den Rotstift ansetzen möchte. Gesamteinsparungen in Höhe von 131 Millionen Euro stehen allein für 2018 an – und jedes Ressort sollte selbst für sich festlegen, wie es denn seinen Beitrag leisten kann. Dass […]
Wir haben das schon oft erlebt. Erst sickert ein Bericht über die Lage am BER durch. Es wird spekuliert, um wie weit nach hinten sich die Eröffnung des Hauptstadtflughafens wohl verschiebt. Nach ein paar Stunden Bedenkzeit meldet sich dann das Flughafen-Management. Der Bericht sei entweder nicht abgestimmt oder nicht neu oder nicht so dramatisch. Im […]