WAZ: Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmer – Kommentar von Frank Meßing zum Acht-Stunden-Tag

Statistiker, zumal die vom Wiesbadener Bundesamt, sind schon von Berufs wegen unbestechlich. Sie haben errechnet, dass im vergangenen Jahr in Deutschland 782 Millionen bezahlte und noch einmal 947 Millionen unbezahlte Überstunden angefallen sind. Von einer beträchtlichen Dunkelziffer einmal ganz abgesehen. Diese nackten Zahlen zeigen zum einen, dass wir längst viel mehr arbeiten als im Tarifvertrag […]

Straubinger Tagblatt: Neuwahlen sind keine Alternative

Neuwahlen wird es nicht geben. Niemand will sie, sie würden wahrscheinlich auch kein anderes Ergebnis bringen. Sieben Wochen nach der Bundestagswahl wird es daher ernst. Bislang waren die Sondierungen ein Austausch der Positionen, ein vorsichtiges Abtasten und ein Erklären, was alles nicht geht. Damit ist es nun vorbei. Für CDU, CSU, FDP und Grüne geht […]

Frankfurter Rundschau: Reden reicht nicht

Es ist nicht wichtig, ob Donald Trump dem russischen Präsidenten Wladimir Putin glaubt, wonach dessen Land die US-Wahlen nicht beeinflusst hat, oder ob Trump sich den Vorwürfen der US-Geheimdienste anschließt, die Putin widersprechen. Entscheidend ist, ob und was genau russische Hacker unternommen haben, um Hillary Clinton zu schaden. Deshalb sind auch nicht die Motive Trumps […]

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Klimapolitik

Es ist ein Zufall, dass in dieser Woche sowohl die Weltklimakonferenz in Bonn, als auch die Jamaika-Sondierungen in Berlin in ihre entscheidenden Phasen gehen. Kein Zufall ist hingegen, dass es sowohl am Rhein als auch an der Spree um entscheidende Weichenstellungen in der Klimapolitik geht, international wie national. In Bonn müssen konkrete Regeln beschlossen werden, […]

Terrorfinanzierung mit staatlichem Segen? / Kampagne STOP THE BOMB protestiert gegen „Banking und Business Forum Iran Europe“

Die Kampagne STOP THE BOMB protestiert gegen das „Banking und Business Forum Iran Europe“, das am 15. und 16. November im Rahmen der „Euro Finance Week“ in Frankfurt stattfindet. Das Forum will Hindernisse im Zahlungsverkehr beheben, die derzeit für das Iran-Geschäft noch bestehen. Sprecher sind neben deutschen und iranischen Bankern auch der hessische Wirtschaftsminister Tarek […]

Eröffnung der CLAC Expo in Zhuhai in China

Die Fachmesse „China-Latin America and the Caribbean International Exposition“ (CLAC Expo) wurde am Vormittag des 9. November im Zhuhai International Convention & Exhibition Center eröffnet. 523 Unternehmen und Organisationen aus 24 lateinamerikanischen Ländern sowie 33 Länder außerhalb der Region präsentierten ihre Produkte auf der Messe. Bei der Eröffnungsfeier konnten Regierungsbeamte sowie geladene Würdenträger und Gäste […]

Der Tagesspiegel: Trittin: Es steht in Sondierungen für die Grünen 0:10 / „Wir Grüne müssen am wenigsten Angst vor Neuwahlen haben“

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat vor der entscheidenden Woche der Jamaika-Sondierungen eine kritische Bilanz bisheriger Verhandlungsfortschritte gezogen. „Diese Woche war für uns ernüchternd“, sagte der Ex-Umweltminister dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Sonntag). „Wenn heute Grünen-Parteitag wäre, müsste ich sagen: Von unserem Zehn-Punkte-Programm ist noch kein einziger Punkt umgesetzt. Für die Grünen steht es 0:10.“ Inhaltliche […]

Der Tagesspiegel: Petry wegen Drohungen unter Personenschutz

Ex-AfD-Chefin Frauke Petry steht unter Polizeischutz. „Es gibt nun nicht mehr nur von links, sondern auch von enttäuschten AfD-Anhängern viele Drohungen“, sagte sie dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Sie könne nun nicht einmal ohne die Beamten einkaufen gehen. Für ihre Kinder sei es seit ihrem AfD-Austritt aber einfacher geworden. „Sie wurden ja nicht nur für unser politisches […]