Vorsitzender sorgt sich um Zukunft der Gewerkschaften Richtige Strategie-Debatte Thomas Seim Die deutsche Arbeitnehmerbewegung ist angekommen in der bürgerlichen Demokratie; besser noch: Die Gewerkschaften sind wesentlicher Bestandteil und Machtfaktor der Bundesrepublik Deutschland. Ohne die Interessenvertretung ihrer Mitglieder, bestehend aus einer meist klugen wie angemessenen Tarifpolitik, einer strategischen Mitbestimmung in den Konzernen sowie einer Beteiligung an […]
von Tobias Jochheim Was dem Bottroper Apotheker Peter S. vorgeworfen wird, sprengt die Grenzen der Vorstellungskraft. Systematisch soll S., reich geboren als Spross einer Apotheker-Dynastie, sich auf dem Rücken der Wehrlosesten immer weiter bereichert haben – indem er Chemotherapien bewusst unterdosierte, so dass Patienten unnötig litten. Manche Infusionen enthielten überhaupt keinen Wirkstoff. Von den Krankenkassen […]
von Godehard Uhlemann Der Nahe Osten ist seit Menschengedenken eine Region der Unsicherheit. Generationen von Menschen sind in einer Atmosphäre von Krieg und Krisen aufgewachsen. Echter und dauerhafter Friede ist nicht nur für die Israelis und auch die Palästinenser bis heute ein Traum geblieben. Leider. Immer wieder bricht sich auch anderswo die Gewalt Bahn – […]
von Kristina Dunz Die Woche der Entscheidung hat begonnen. In der Nacht zum Freitag wird klar sein, ob eine Jamaika-Koalition im Bund eine Chance hat oder nicht. Das ist besser als eine Hängepartie, durch die das Inland und auch das Ausland immer mehr abgeschreckt werden. Der Notnagel der Grünen würde nicht halten, noch weitere Verhandlungen […]
Denn es wird auch entscheidend darauf ankommen, dass sich die Freien Demokraten glaubwürdig als eigenständige Kraft aufstellen – und nicht wieder zum Anhängsel der CSU verkommen wie in der Koalitionsregierung von 2008 bis 2013. Die FDP muss, will sie erfolgreich sein, glaubwürdig Alternativen aufzeigen und zu ihren Positionen stehen – auch wenn diese bei weiten […]
Mit Detlev Frye ist ein AfD-Mann in der brandenburgischen Kleinstadt Lebus zum Bürgermeister gewählt worden. Insbesondere der Landesverband der Linkspartei ist darüber empört, weil zwei parteilose Politiker von ihrer Liste die Wahl offenbar unterstützt haben. Die Kritik ist verständlich, und sie ist notwendig. Aber nüchtern betrachtet war es nicht das erste Mal, dass ein AfD-Abgeordneter […]
Bielefeld. Der Flüchtlingsrat NRW hat die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, die Schulpflicht für geflüchtete Kinder schon in den Landesaufnahmeeinrichtungen einzuführen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats, Birgit Naujoks, dass „zu viele Jungen und Mädchen zu lange ohne jede Bildungschance in den Unterkünften hausen“. In NRW gilt […]
Richtig ist aber auch: Der Wettbewerb nimmt weiter zu. Das belegen die jüngsten Erhebungen der Bundesnetzagentur. Immer mehr Verbraucher wechseln beim selben Anbieter den Tarif oder entscheiden sich gleich für einen anderen Lieferanten. Für Privatkunden ist das die richtige Strategie, um sich gegen hohe Strompreise zu wehren. Das heißt aber nicht, dass die Politik aus […]
Der zweite Grund, der für den Weg der Arbeitsagenturen spricht, heißt wirtschaftliche Vernunft. Wenn 3,2 Millionen Euro Kosten allein für die vergleichsweise geringe Zahl von 400 000 Barauszahlungen im Jahr an den Kassenautomaten anfallen, ist das kein Pappenstiel. Das ist einerseits Geld, das von den Versicherten aufgebracht werden muss. Andererseits stehen diese Mittel nicht für […]
Denn hier geht es nicht um Privatprobleme, sondern um das gesellschaftliche Klima und gegenseitiges Vertrauen. Beides ist durch die Handlungen Einzelner schwer beschädigt worden. Und dies womöglich in der unterbewussten, früh geprägten Gewissheit seitens der Täter, das Man(n) ein Recht dazu hätte. Dem ist aber nicht so. Nach dem Gesetz sowieso nicht, aber auch in […]
