Doppelspitzen waren bei der CSU noch nie Hinweise auf Erfolg oder Niederlage. Regierungschef Alfons Goppel und Parteichef Franz Josef Strauß modernisierten Bayern, Günther Beckstein und Erwin Huber funktionierten weniger gut. Auch zwischen Markus Söder und Horst Seehofer hat es oft gekracht. Der gefühlige Versöhnungsparteitag wirkte aufgesetzt. Einen Teil seiner Kraft wird das neue Führungs-Duo brauchen, […]
Ihre Mission ist klar – ein Berufswechsel steht an. Doch was ist zu beachten, dass man nicht von einem Irrenhaus in das nächste wechselt? Zunächst ist es wichtig, dass Sie eine gründliche Firmen-Spionage betreiben. Rufen Sie beim Wunschunternehmen an, fordern Sie eine Firmenbroschüre an, sprechen Sie mit Mitarbeitern oder schauen Sie in sozialen Netzwerken nach. […]
Was macht ein Minister, wenn er sich mit einem Problem konfrontiert sieht, das viele Menschen bewegt, für das es aber keine rasche Abhilfe gibt? Richtig, er setzt eine(n) Ausschuss, Arbeitsgemeinschaft, Expertenkommission oder Sonderbeauftragten ein. Beziehungsweise – wie jetzt im Fall von Thomas de Maizière – er greift den Vorschlag zur Einsetzung eines Sonderbeauftragten auf, den […]
Dass Innenminister Thomas Strobl (CDU) jetzt im Kampf gegen straffällige Ausländer einen Sonderstab bei seinem Staatssekretär Martin Jäger einrichtet, der Kompetenzen bündelt und systematischer arbeitet, ist ein starkes Signal – und ein Fortschritt. Klar ist aber: Jäger und sein neues Team werden nicht alle Probleme auf einmal lösen können. Sie kümmern sich Fall um Fall. […]
Eine lahme Ente war er seit Amtsbeginn, nun droht ihm der Absturz: Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK). Seine Partei Peruanos Por el Kambio (PPK) steht im Kongress einer Übermacht der Fuerza Popular gegenüber – der Partei seiner Rivalin Keiko Fujimori. PPK wird wie allen seit 2001 amtierenden Präsidenten Perus eine Verwicklung in den Odebrecht-Skandal […]
Die neue Machtarchitektur der CSU von Christine Schröpf Der Machtkampf in der CSU ist offiziell beendet. Die Machtverhältnisse sind neu sortiert. Horst Seehofer, vor der Bundestagswahl unangefochtener Herrscher, hat seine Kraft durch die beschlossene Ämterteilung mindestens halbiert. Ob er sich am Ende doch auf hohem Niveau als Parteichef stabilisiert, hängt von einem möglichen attraktiven Ministeramt […]
In Deutschland gibt es Einheitsgewerkschaften – das heißt, die Gewerkschaften sind parteipolitisch, weltanschaulich und religiös neutral. Das hat große Vorteile, weil sich die Vertretung der Arbeitnehmer im Lande so nicht sinnlos zersplittert. Parteipolitisch neutral zu sein, kann für die Gewerkschaften aber nicht heißen, zu schweigen, wenn aus einer bestimmten politischen Ecke die Rechte der Arbeitnehmer […]
Der gemächliche Antritt der Regierung in Österreich täuscht: Im Nachbarland beginnt eine neue Epoche. Die erste Dekade dieses Jahrhunderts großer Wanderungen stand überall in Europa unter dem Motto Integration. Jetzt treten an seine Stelle Abschottung und Abschreckung. Die Koalitionspartner in Wien haben sich die Rollen aufgeteilt. Die rechte FPÖ gibt die nationale Wach- und Schließgesellschaft: […]
Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) hat die Union aufgefordert, einem geordneten Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz zuzustimmen. „Ein geordneter Familiennachzug ist händelbar und macht die Integration eher leichter“, sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Aus humanitären Gründen ist eine Begrenzung beim Familiennachzug falsch“, sagte der mögliche neue Parteichef der Grünen. „Die […]