Nach den Festtagen nehmen sich viele Menschen vor, mehr auf ihre Ernährung zu achten. Oft haben die Vorsätze keinen Bestand und das Hüftgold setzt sich fest. Essen im Stehen, Hunger nach einem langen Arbeitstag und keine Lust zum Kochen – fast jeder kennt solche Situationen. Obwohl in deutschen Haushalten immer teurere Küchen stehen, wird dort […]
Die Inflation meldet sich zurück: In Deutschland hat sich die Teuerungsrate Ende 2016 überraschend auf 1,7 Prozent mehr als verdoppelt. Und auch für Euroland dürfte Eurostat heute einen starken Anstieg von 0,6 Prozent auf 1,0 Prozent oder gar mehr vermelden. Nun besteht deshalb noch lange kein Grund, gleich Inflationspanik zu schieben. Der Europäischen Zentralbank (EZB) […]
Der Bundestagswahlkampf ist endgültig eröffnet. So könnte man die Triebfeder des Konzepts von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) umschreiben, die ihn bewogen haben dürfte, ein neues Konzept zur Inneren Sicherheit des Bundes vorzulegen. In einem Artikel für die FAZ holt der sonst nicht gerade für laute Töne bekannte Bundesinnenminister zum großen Rundumschlag aus, mit dem […]
Die Landwirtschaft steckt in der Klemme: Um am Markt bestehen zu können, müssen Landwirte möglichst viele billige Lebensmittel produzieren. Das funktioniert jedoch nur mit der Massentierhaltung, dem Ausgangspunkt der Überdüngung, die wiederum zur Grundwasserverschmutzung führt. Deshalb steht für viele, nicht zuletzt auch für das Bundesumweltministerium fest, wer die Schuld an der Umweltmisere trägt und für […]
Die Zahlen belegen: nach dem Chaos des Ausnahmejahres 2015, als an den Grenzen und in den Erstaufnahmeeinrichtungen die Kontrolle verloren ging, hat sich die Lage stabilisiert. Die Zahl der Flüchtlinge ging um zwei Drittel zurück, alle Ankommenden werden erfasst und registriert, und auch das Bamf kommt mit der Bearbeitung der unerledigten Asylanträge voran. Gleichwohl wirken […]
Überzogen ist de Maizières Anregung, den Verfassungsschutz komplett dem Bund zu übertragen. Eine Mammutbehörde müsste aufgebaut werden. Die liefe, nicht zum ersten Mal im bundesdeutschen Anti-Terrorkampf, Gefahr, sich im Dschungel ihrer Informationen zu verirren. Verfassungsfeinde werden zudem vor Ort aktiv, folglich ist für ihr Aufspüren vor allem lokale Kompetenz gefordert. Verteidigungswerten Anspruch auf Hoheit über […]
Föderalismus ist an sich keine schlechte Organisationsform – aber nicht immer. Der Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri hat uns schmerzhaft vor Augen geführt, was passieren kann, wenn Kriminelle durch unsere schlecht koordinierten Kontrollsysteme schlüpfen. Wer sich mit Praktikern bei Polizei und Verwaltung unterhält, der kann den Eindruck gewinnen, dass die Behörden unterschiedliche Sprachen sprechen. Zum […]
In alten amerikanischen Krimis versuchten die Gangster immer, die nächste Staatsgrenze zu erreichen, Texas zum Beispiel. Weil die Polizei in den USA streng föderal organisiert war, durfte sie nicht hinterhereilen. Es sei denn, das FBI, die Bundespolizei, übernahm den Fall. Die machte das aber nur, wenn es um ganz dicke Fische wie Bonnie und Clyde […]
Strom verbrauchen und dafür Geld bekommen: Was für Verbraucher wie Unfug klingt, wird heute wieder Praxis im europäischen Stromhandel sein – leider! Wenn nämlich Wintersturm „Axel“ über Deutschland fegt, liefern Tausende Windräder auch in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg zeitweilig riesige Mengen Ökostrom. Eine feine Sache, wenn das Wörtchen „zeitweilig“ bloß nicht wäre. Der eisige Wintersturm wird […]
Der Bundesinnenminister fordert in seinen „Leitlinien für einen starken Staat“ mehr Steuerungskompetenz des Bundes in Krisensituationen. Dafür muss vermutlich nicht einmal das Grundgesetz geändert werden. Thomas de Maizière (CDU) zeigt jetzt die Entschlossenheit, die viele früher bei ihm vermisst haben, als die Flüchtlinge über die Grenzen kamen Es ist tragisch, dass erst der Terroranschlag vor […]
