Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Debatte um Kölner Polizeieinsatz Schaden für die Grünen Von Carsten Heil

Die Grünen-Chefin hat sich vergaloppiert. Ohne Wenn und Aber. Sie wirft der Kölner Polizei vor, in der Silvesternacht weder verhältnis-, noch rechtmäßig die Sicherheit in der Stadt garantiert zu haben. Auch wenn Simone Peter diesen Vorwurf in eine Frage kleidet, hat sie ihn doch erhoben. Auch wirft sie den Sicherheitsbehörden eine Art von Rassismus vor, […]

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Flüchtlinge und der Mindestlohn Bürokratiewust Andrea Frühauf

Die Bundesregierung will Flüchtlinge leichter in die Arbeitswelt integrieren. Doch die von ihr entfachte Debatte um neue Ausnahmen beim Mindestlohn betrifft nur sehr spezielle Praktika, die der Nachqualifizierung dienen. Laut der Agentur für Arbeit Bielefeld gibt es für sechswöchige Praktika überhaupt kein Geld. Aber Erfolge: Ein Teppichknüpfer hat in einem zweiwöchigen Praktikum bei einem arabischen […]

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur „Nafri“-Debatte:

Es ist beschämend, die Polizei in die rassistische Ecke zu stellen und den Begriff „Nafri“ als Beweis zu nehmen. All die linken Spinner, nennen wir sie getrost Lispis, wollen nicht begreifen, dass der Rechtsstaat Konsequenz und Stärke zeigen muss, um ernst genommen zu werden. Auch deshalb ist ihre Kritik an der Kölner Polizei nur eins: […]

Mitteldeutsche Zeitung: Schlappe für SPD-Landeschef: Kubitschek siegt vor Gericht gegen Lischka

Der neurechte Verleger Götz Kubitschek aus dem Saalekreis hat einen Rechtsstreit gegen Sachsen-Anhalts SPD-Landesvorsitzenden Burkhard Lischka gewonnen. Der Politiker darf nicht mehr behaupten, Kubitschek werde vom Verfassungsschutz beobachtet. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) mit Verweis auf ein Urteil des Landgerichts Halle. Die Causa Kubitschek hatte für einen Koalitionskrach gesorgt, dabei war […]

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Vergewaltigungs-Vorwurf: AfD-Fraktionschef Poggenburg weist Kritik zurück

Eine Anzeige gegen den sachsen-anhaltischen AfD-Politiker Matthias Büttner wegen versuchter Vergewaltigung wirft die Frage nach der politischen Verantwortung von Landtagsfraktionschef André Poggenburg auf. Dieser hat bestätigt, dass er am Abend des 23. November ein vertrauliches Gespräch mit jener Fraktions-Mitarbeiterin geführt hat, die dann vier Wochen später Anzeige erstattet hat. Ein Vertrauter der jungen Frau sagt […]

FZ: Daumen drücken reicht nicht Kommentar der Fuldaer Zeitung (Ausgabe vom 3.1.2017) zur Kritik am Kölner Polizeieinsatz

Die gute Nachricht zuerst: Die Silvesterfeiern auf der Kölner Domplatte verliefen weitgehend friedlich. So weit, so gut. Aus den Schlagzeilen ist die Rheinmetropole damit aber noch lange nicht. Denn der Grünen-Chefin Simone Peter bereitet Verdruss, dass junge Nordafrikaner in der Neujahrsnacht zu Hunderten wegen ihrer Herkunft kontrolliert und von der Polizei über Twitter als „Nafris“ […]

WAZ: Bahnhöfe müssen nicht schmuck sein – Kommentar von Ute Schwarzwald zur Sanierung

Ein Schmuckstück für die Stadt soll er werden: der neue Duisburger Bahnhof. Doch wäre man schon froh, nur heil und trockenen Fußes zum Zug zu gelangen. Das alte Dach ist so marode, dass es reinregnet, dass sie bereits Netze aufspannen mussten, um Reisende vor herabfallenden Teilen zu schützen. Eher schlechter ist es um andere Bahnhöfe […]

Badische Neueste Nachrichten: Verkehrte Welt – Kommentar VON Christopher Töngi

Jetzt kam es wieder zu Gruppenbildungen vor dem Kölner Dom. „Hochaggressiv“ seien einige Männer gewesen, heißt es. Und die Polizei in Köln hätte lieber abwarten sollen um nachher im schlimmsten Fall erneut komplett die Kontrolle zu verlieren? Da wäre der Aufschrei doch noch viel lauter gewesen! Die Beamten haben letztlich aus den Erkenntnissen des Vorjahres […]

Lausitzer Rundschau: Von „Amis“ und „Ösis“ Zur Kritik an der Kölner Polizei wegen des Einsatzes in der Silvesternacht

Anstatt den Hunderten Polizisten zu danken, dass sie in der Silvesternacht für Sicherheit am Kölner Hauptbahnhof gesorgt haben, beklagen sich einige politische Bedenkenträger nun über den Begriff „Nafri“ in einem Tweet der Beamten. Im polizeilichen Sprachgebrauch steht er für „Nordafrikaner“. Die an den Haaren herbeigezogene Empörung über diese Nebensächlichkeit vernebelt nur den Blick auf das […]

Allg. Zeitung Mainz: Verquere Logik / Kommentar zur Rassismus-Debatte / Von Frank Schmidt-Wyk

Die Rassismus-Vorwürfe gegen die Kölner Polizei sind absurd und schwer erträglich – vor allem aus Sicht der Beamten, die in der Silvesternacht rund um den Dom im Einsatz waren. Mit ihrer völlig überzogenen Kritik hat Grünen-Chefin Simone Peter bewiesen, dass der alte, selbstbetrügerische linksalternative Gesinnungsreflex nach wie vor funktioniert, die Augen vor den Schattenseiten deutscher […]