Viele Justizvollzugsanstalten (JVA) in Nordrhein-Westfalen sind derzeit überfüllt. Das geht aus einer internen Auswertung (Stand 16. Januar 2018) des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe) vorliegt. Demnach sind aktuell die Justizvollzugsanstalten in Bielefeld-Brackwede, Dortmund, Duisburg-Hamborn, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm und Kleve überbelegt. So sitzen zum Beispiel in der JVA Dortmund derzeit […]
Der Verkehrswissenschaftler Heiner Monheim hält ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecken für wirtschaftlichen Unsinn. „Unternehmerisch sind das keine sinnvollen Investitionen“, sagte Monheim der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). Wenn man die Kosten von zehn Milliarden Euro für die jüngst eröffnete Trasse Berlin-München auf den Fahrgast umlegen würde, müsste eine Fahrkarte 600 Euro kosten, so Monheim. Die Strecke sei also […]
World Religion News hat einen Artikel vom Mitgründer des European Strategic Intelligence and Security Center Claude Moniquet veröffentlicht, der sich mit der schwierigen Lage beschäftigt, in der sich der ökumenische Patriarch Bartholomeos befindet, der sich zwischen den Zielen und Interessen seiner türkischen Gastgeber und denen der USA bewegt, die als Gastland der Griechisch-Amerikanischen Erzdiözese der […]
Rechnungshofpräsident Kay Scheller hat Union und SPD vorgeworfen, für die kommenden Jahre zu hohe Ausgaben ohne Gegenfinanzierung zu planen. „Im Sondierungspapier ist eine expansive Ausgabenpolitik angelegt. Ich sehe schon jetzt nicht, wie man da mit 46 Milliarden Euro auskommen will“, sagte Scheller der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Der von den Sondierern genannte Finanzspielraum […]
Die Grünen im Bundestag wollen am Freitag einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, der es auch subsidiär geschützten Flüchtlingen ermöglicht, ihre engsten Angehörigen nach Deutschland zu holen. Die Grünen fordern auch, das Personal bei den deutschen Auslandsvertretungen aufzustocken, „um die höhere Nachfrage nach Visa zum Familiennachzug bearbeiten zu können“, wie es in dem Antrag heißt, […]
Der Brexit ist für die Beziehung zwischen der EU und Großbritannien so etwas wie das Beziehungs-Aus in einer alten Ehe. Man verspricht sich eine gütliche Scheidung mit Gütertrennung, aber dann laufen die Dinge doch auf einen hässlichen Rosenkrieg zu, von dem nur die Anwälte profitieren. In solch einer Phase streckt dann manchmal einer der beiden […]
Deutschland wird weltweit um seinen gut funktionierenden Staat beneidet. Grundlage dafür sind die Parlamente im Bund und in den Ländern. Allen Unkenrufen zum Trotz arbeitet die große Mehrheit der Politiker dort hart und gut. Auch die Arbeit des NRW-Parlamentes kann sich – unabhängig von der jeweiligen Regierung – im Großen und Ganzen sehen lassen. Das […]
Die Grundsteuer ist in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig. Allerdings: Was danach kommt, ist völlig offen – und ob es besser werden wird, das ist keinesfalls gesagt. Vermutlich wird der steuerpolitische Dauerbrenner auch nach einer Neuregelung weiter Wirbel machen, je nachdem, ob sich die Politik dafür entscheidet, den Wert des Grundstücks oder den Wert der Bebauung […]
Fast alle zahlen sie, kaum jemand kennt sie richtig: die Grundsteuer. Einmal im Jahr kommt der Bescheid. Dann können Immobilienbesitzer, Firmeneigentümer oder Landwirte entscheiden, ob sie die Steuer im Ganzen begleichen oder vierteljährlich abstottern. Vermieter dürfen sie auf die Mieter umlegen. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt sichtbar angedeutet, dass diese wenig beachtete Steuer wohl verfassungswidrig ist. […]
Auch wenn sich Detroit langsam aus den finanziellen Ruinen zu erheben scheint – den Stellenwert als Autometropole hat die Stadt verloren. Nicht zuletzt deshalb geht vermutlich die Zahl der Aussteller auf der so traditionsreichen ersten Messe des Jahres zurück. Luxusmarken sind hier schon lange nicht mehr vertreten, bei den Sportwagenherstellern hat Porsche als letzter Vertreter […]
