Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir hat die deutschen Autobauer und die Bundesregierung gewarnt, das Label „Made in Germany“ durch andauernde Skandale zu gefährden. „Die aktuellen Meldungen und die Betrügereien sind unfassbar. Die Verantwortlichen setzen das wertvolle Label ,Made in Germany´ leichtfertig aufs Spiel“, sagte Özdemir, der von der Grünen-Fraktion am Dienstagabend zum neuen Chef des Bundestags-Verkehrsausschusses gewählt […]
Düsseldorf: Voller Erfolg ging am Sonntag die 49. „BOOT“ in Düsseldorf die vom 20.01-28.01.2018 stattfand zu Ende. Mit einem Rekord von 247.000 Besuchern an den 9 Messetagen präsentierten 1.923 Aussteller aus 68 Ländern in 16 Messehallen auf rund 220.000 Quadratmetern Ausstellungsfläche alles was das Herz jeden Wassersport Enthusiasten höher schlagen ließ. Von der Schwimmweste, dem […]
Gegen den Willen gefesselt zu sein, bewegungsunfähig und hilflos – ein schwererer Eingriff in die persönliche Freiheit ist kaum vorstellbar. Deswegen ist es keine Frage, dass eine solche Maßnahme nur in Ausnahmefällen und selbstredend nur zeitlich eng begrenzt möglich ist. Darüber herrscht Einigkeit. Klar ist aber auch: Es gibt Situationen, bei denen Gefahr im Verzug […]
Steinmeier ist mit weiten Herzen und großen Hoffnungen im Nahen Osten empfangen worden. Aber er kam mit leeren Händen. Er konnte als Bundespräsident keine Versprechen machen, religiöse, ethnische und machtpolitische Konflikte durch politische Initiativen zu entschärfen. Er konnte auch keine weiteren Hilfen für Jordanien und Libanon zusagen, die großzügig Flüchtlinge aufgenommen haben. In Deutschland wird […]
Die erste Einigung der großkoalitionären Verhandlungen ist nun mit viel Tamtam besiegelt worden. Doch im Wesentlichen bestätigt das Ergebnis den Kompromiss aus den Sondierungsgesprächen. Die von der SPD verlangte Härtefallregelung betrifft bestenfalls ein paar Dutzend Fälle – nicht der Rede wert. Und das ist symptomatisch für das Projekt große Koalition. So wichtig sie für das […]
Zoll und Justiz fuhren schweres Geschütz auf. Kein Wunder, ging es doch um bandenmäßig organisierte Schwarzarbeit. Dass der Staat durchgreift und mit spektakulären Aktionen Kriminelle abschrecken will, ist gut. Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt, sie schädigt Fiskus wie Sozialversicherung und verhindert fairen Wettbewerb. Gerade am Bau, wo der Einsatz von Arbeit im Vergleich zu Kapital groß […]
Kurzfassung: Auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) durfte kurzfristig mehr als 100 Millionen Euro lockermachen und beschert Berlin mit dem Flughafen Tempelhof ein weiteres Großprojekt. Was genau in Tempelhof passieren soll und warum es mehr Sinn macht, das Flughafengebäude mit seinen Hangars zu sanieren anstatt das Kongresszentrum ICC, bleibt vorerst offen. Egal, das Geld […]
Bei der Volkswagen AG scheint es guter Brauch zu sein, einen Manager zu opfern, um viele Manager zu schützen. Nun also Thomas Steg. Der Cheflobbyist des Automobilkonzerns hält den Kopf hin für die Abgastests an Affen. Da gerät beinahe in Vergessenheit, dass Volkswagens US-Umweltbeauftragter Oliver Schmidt vor acht Wochen für seine Beteiligung am Abgasskandal von […]
Wenn es eines gäbe, das er in seinen vielen Gesprächen mit Konzernlenkern immer wieder zu hören bekomme, dann, dass diese nicht noch mehr IT-Partner haben wollen, erzählt SAP-Chef Bill McDermott. Aus der Ãœberzeugung, dass die Bequemlichkeit bei den meisten Firmen obsiegt, möglichst nur einen Ansprechpartner zu haben, füllt SAP die weniger werdenden Lücken im Portfolio […]
Es gab Zeiten, in denen kaum ein Richter auf die rheinland-pfälzische Landesregierung gut zu sprechen war. Das war eine Zeit, als das Bundesverwaltungsgericht den damaligen SPD-Justizminister Bamberger des Verfassungsbruchs bezichtigte, aber man aus Mainz hörte, man habe eben eine andere Rechtsauffassung als die Leipziger Richter. Aber diese Zeiten, in denen der damalige Ministerpräsident Kurt Beck […]
