Die niedersächsische Grünen-Fraktionschefin Anja Piel hat ausgeschlossen, dass sie bei der Wahl der neuen Parteispitze auf der Bundesdelegiertenkonferenz am Samstag gegen Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) antritt. „Wenn ich im ersten Wahlgang unterliegen sollte, werde ich nur dann auch für den Platz der zweiten Vorsitzenden kandidieren, wenn zuvor keine Zweidrittelmehrheit für eine Satzungsänderung zustande gekommen […]
Die Zahl der Grippe-Erkrankungen steigt weiter an. Die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) berichtet unter Berufung auf aktuelle Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI), dass in der dritten Woche dieses Jahres fast 4300 durch ein Labor bestätigte Influenza-Infektionen an das Institut gemeldet wurden. In der Woche davor waren es noch 2900. Die Fallzahl ist seit Oktober […]
Die Zahl so genannter Beleghebammen, die Frauen von der Schwangerschaft bis zur Geburt begleiten, ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Wie aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) vorliegen, arbeiteten im Jahr 2016 nur noch 1776 solcher Hebammen in Deutschland. Zum Vergleich: 2012 waren es 1996. Für […]
Nach der SPD hat auch die Union Nachverhandlungen zum Sondierungspapier bei den anstehenden Gesprächen über eine große Koalition angekündigt. „Das Thema doppelte Staatsbürgerschaft wird natürlich eine Rolle in den Koalitionsverhandlungen spielen“, sagte Innenexperte Stephan Mayer (CSU) der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Nachdrücklich werde sich die Union dafür einsetzen, die Möglichkeiten der doppelten Staatsangehörigkeit […]
Angesichts der aktuellen militärischen Intervention der Türkei in Syrien hat die FDP ein Ausscheiden der Türkei aus der Nato verlangt. „Die Nato-Staaten sind auch gemeinsamen Werten verbunden – wer sich nicht an diese Werte und Regeln hält, kann nicht Mitglied dieser Allianz bleiben“, sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, der in Düsseldorf erscheinenden […]
Korrektur: statt „318 Polizisten“ muss es „3176 Polizisten“ heißen. Eine neue Erhebung zu den aufgestauten Überstunden bei der NRW-Polizei relativiert die von der Landesregierung versprochenen 300 zusätzlichen Polizisten pro Jahr. Laut einem noch unveröffentlichten Bericht des Innenministeriums für den Landtag, der der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) vorliegt, schieben die rund 40.000 Polizisten in […]
Quantcast, ein Technologieunternehmen im Bereich künstliche Intelligenz mit Fokus auf die Marketing- und Verlagsindustrie, hat heute bekannt gegeben, dass es seine Werbelösungen auf sieben Märkte in ganz Asien ausdehnen will und dadurch die Marken mit einem Online-Publikum von bis zu 300 Millionen Kunden in Verbindung bringt. Das Unternehmen ist bereits in Australien und Neuseeland tätig. […]
Dass die Polizei in NRW viele Überstunden machen muss, ist zunächst noch kein Skandal. Solange die Verbrecher nicht bereit sind, ihre Taten mit den Schichtplänen der Beamten abzustimmen, wird sich das kaum vermeiden lassen. Das Instrument der Überstunden sollte aber für Unvorhersehbarkeiten reserviert bleiben. Wenn die Mehrarbeit von vornherein schon systematisch eingeplant wird und durch […]
Die strategische Partnerschaft mit der Türkei als Brückenkopf zur islamischen Welt, als Regionalmacht im Nahen Osten und auch als Heimatnation von Millionen türkischstämmiger Deutscher ist unverzichtbar. Nur leider macht Präsident Erdogan es einem nicht leicht. Sein Einmarsch im Norden Syriens widerspricht den Nato-Prinzipien der Selbstverteidigung und ist inhaltlich kaum zu begründen. Wenn es der Türkei […]
Das war ein wichtiger Auftritt für Angela Merkel beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Lange hat die im Inland angeschlagene Kanzlerin nicht mehr eine solche internationale Bühne gehabt, auf der sie ihre Stärken zeigen kann. Ein Amtsbonus kann nur wirken, wenn man ihn auch ausspielen kann. Ihre scharfe Kritik an jeglicher Abschottung, ihre Mahnung zu Zusammenhalt und […]