Seit einiger Zeit ist es Mode, auf die öffentlich-rechtlichen Sender einzuprügeln. Die Totschlag-Argumente sind immer dieselben: zu teuer, zu staatsnah. Differenziert ist diese Kritik nur selten. Und trotzdem: ARD und ZDF stehen vor einem grundlegenden Wandel. Experten fordern nicht weniger als eine umfassende Strukturreform. Die Sender sollen nicht einfach nur sparen, sondern nachhaltig die Kosten […]
Vorentscheid für Merkels Nachfolge von Reinhard Zweigler Das war eine Personalentscheidung ganz nach der Art von Angela Merkel: unaufgeregt, vertrauensvoll, verlässlich. Mit der Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer für den Posten der CDU-Generalsekretärin hat Merkel eine wichtige Weiche gestellt für die Zeit nach ihr an der Spitze der Partei und vielleicht auch der Regierung. Nicht den […]
Die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte Kritik an der von ihr initiierten Rentenreform als hysterisches Gejaule abgetan. Damals hatte sie von vielleicht 50.000 Menschen gesprochen, die ohne Abschläge mit 63 in Rente gehen würden. Dass die Zahl der Antragsteller allein 2017 eine Viertelmillion übersteigt, ahnte wohl kaum einer. Aber diese Rekordzahlen zeigen nur eine Seite […]
In Berlin bleibt es nicht aus, dass es in vielen Bereichen der Stadt laut zugeht. Besonders die Menschen in der Einflugschneise von Tegel und in den Häusern entlang der Stadtautobahn sind einem extrem hohen und damit krankmachenden Lärmpegel ausgesetzt. Auch wenn es unrealistisch ist, in der Großstadt Verhältnisse wie auf dem Land zu fordern, muss […]
Essen, 19. Februar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ein neues YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/oXxHs5vrXTo eingestellt. Es ist bereits das siebenundzwanzigstes YouTube-Video. Im diesem Video wartet NIBB mit einer Sensation auf: Der bisher als Dialogpartner dienende Politiker wird arbeitslos, weil er durch einen intelligenten, digitalen […]
? Die Angebotsunterlagen (Scheme Book) wurden bei der ASIC eingereicht und an die Aktionäre versandt. ? Schlussfolgerung des unabhängigen Sachverständigen: Die Übernahmevereinbarung ist im besten Interesse der Aktionäre. ? Die Directors von Altona empfehlen den Aktionären einstimmig, für die Übernahme zu stimmen. ? Die Sitzung zur Übernahmevereinbarung findet am 26. März 2018 statt, die Umsetzung […]
Wer wollte etwa der Forderung widersprechen, mehr in die frühe Bildung benachteiligter Kinder zu investieren? Anders verhält es sich mit der zentralen These der Ifo-Studie, die Ungleichheit in Deutschland habe seit mehr als einem Jahrzehnt nicht weiter zugenommen. Zum einen betrachtet das Institut allein die Einkommensverteilung, nicht aber die des Vermögens der Deutschen. Letztere nimmt […]
Man könnte zuletzt den Eindruck gewonnen haben, Angela Merkel habe als CDU-Vorsitzende das Gespür für Stimmungslagen in der Partei verloren. Für die Berufung der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Generalsekretärin gilt das aber bestimmt nicht. Diese Personalie ist ein Glücksfall für beide: für Merkel und für die CDU. Merkel installiert eine enge Vertraute. Beide […]
Die Berufung ist ein klares Signal: Hier kommt nicht einfach der Nächste, hier kommt die neue heimliche Parteichefin. Kramp-Karrenbauer gibt für den neuen Posten ihr Regierungsamt im Saarland auf. Dort regiert sie zwar gerade mal eine Million Einwohner, eine kleinere Großstadt also, aber sie hat eben Ministerpräsidentenrang. Nach bisherigem Verständnis der Parteiorganisation ist ihr Schritt […]
Das Besondere an Angela Merkel ist: Sie ist immer wieder für Überraschungen gut. In den vergangenen Wochen ist die Kanzlerin und CDU-Chefin von nicht wenigen Kommentatoren als nahezu handlungsunfähig beschrieben worden, als kraft- und ideenlos. Jetzt ist ihr mit der Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Generalsekretärin so etwas wie ein Coup gelungen. Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz […]