Die Grundsteuer ist in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig. Allerdings: Was danach kommt, ist völlig offen – und ob es besser werden wird, das ist keinesfalls gesagt. Vermutlich wird der steuerpolitische Dauerbrenner auch nach einer Neuregelung weiter Wirbel machen, je nachdem, ob sich die Politik dafür entscheidet, den Wert des Grundstücks oder den Wert der Bebauung […]
Fast alle zahlen sie, kaum jemand kennt sie richtig: die Grundsteuer. Einmal im Jahr kommt der Bescheid. Dann können Immobilienbesitzer, Firmeneigentümer oder Landwirte entscheiden, ob sie die Steuer im Ganzen begleichen oder vierteljährlich abstottern. Vermieter dürfen sie auf die Mieter umlegen. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt sichtbar angedeutet, dass diese wenig beachtete Steuer wohl verfassungswidrig ist. […]
Auch wenn sich Detroit langsam aus den finanziellen Ruinen zu erheben scheint – den Stellenwert als Autometropole hat die Stadt verloren. Nicht zuletzt deshalb geht vermutlich die Zahl der Aussteller auf der so traditionsreichen ersten Messe des Jahres zurück. Luxusmarken sind hier schon lange nicht mehr vertreten, bei den Sportwagenherstellern hat Porsche als letzter Vertreter […]
Der Dow Jones Industrial Average hat es schon wieder getan. Innerhalb von gerade sechs Handelstagen hat der US-Leitindex erneut die Distanz von 1.000 Punkten durchmessen und erstmals die Schwelle von 26.000 Punkten übertroffen. Den bisher schnellsten Sprung von einer Tausendermarke zur nächsten hat der Index hingelegt, während in Washington wieder einmal um eine Erhöhung der […]
Die Regierung wird hoffentlich nicht erwarten, dass alle mit Konfetti werfen. Es ist löblich, dass sie die Hauptprobleme der Flüchtlingskrise in den Griff bekommen hat, wie Innenminister Thomas de Maizière (CDU) es ausdrückt. Aber bewältigt wurde eine Belastung, die sie teils selbst verursacht hat. Am Syrien-Krieg, an den Fluchtbewegungen war sie schuldlos. Aber sie hat […]
Das Ergebnis ist wenig überraschend: Der vom Senat bestellte „neutrale“ Gutachter kommt zu dem Schluss, dass der Flughafen Tegel nicht geöffnet bleiben kann. Ein Flugbetrieb auch nach der Eröffnung des BER in Schönefeld sei nur möglich, wenn sich alle drei Gesellschafter, also Berlin, der Bund und Brandenburg, einig wären, die gemeinsame Landesplanung zu ändern. Es […]
Es ist wie so häufig in der jüngeren Vergangenheit, wenn es um die finanzielle Ausstattung der hauptberuflichen Politiker in deutschen Parlamenten geht. Regierung und Opposition machen gemeinsame Sache und lassen die nötige Sensibilität vermissen. Man könnte meinen, dass eine Erhöhung von Personalkosten um satte 89 Prozent, wenn sie denn schon erforderlich ist, einer fundierten und […]
Steinzeit, Bronzezeit, Eisenzeit – Abschnitte der Menschheitsgeschichte wurden nach jenen Materialien benannt, aus denen die Zeitgenossen ihre wichtigsten Güter herstellten. Folglich leben wir in der Plastikzeit. Kunststoffe haben im Laufe der letzten gut 60 Jahre jeden Lebensbereich durchdrungen, weltweit. Plastikverpackungen sind dabei nur das sichtbarste Symptom dieser Entwicklung. Synthetische Materialien sind aus Spielzeug, Autos und […]
In Berlin sind die Salafisten nach Informationen des Berliner „Tagesspiegels“ (Mittwochausgabe) älter, als die vielen Meldungen über junge Attentäter aus der weltweiten Szene vermuten lassen. Das ergab jetzt eine Lageanalyse des Berliner Verfassungsschutzes. Sie liegt der Zeitung vor. Der Nachrichtendienst hat anhand ihm vorliegender Daten zu 748 Personen die Zusammensetzung des salafistischen Spektrum in der […]
Wer Einwegbecher abschaffen will, muss auch andere Vorschriften anpassen. Das Paket der Ideen und Vorschriften aus Brüssel erscheint gut und abgewogen. Dass man auf den Unfug einer neuen Steuer auf Kunststoffe verzichtet hat, darf man als Plus notieren. Es wäre ein weiteres Bürokratie-Monster geworden. So bleibt die große Linie akzeptabel: vermeiden, recyceln und verbieten. Bestehende […]
