Die Situation der Mieter darf niemand auf die leichte Schulter nehmen. Wo sich vernünftiges Wohnen immer weniger leisten können, geht mittelfristig das Vertrauen in das Funktionieren der Demokratie verloren. Die Politik tut deshalb gut daran, die Anreize für den Wohnungsbau zu erhöhen. Denn die Preise steigen nicht nur, weil es mehr Menschen in die Städte […]
Die FDP will Klimaschutzpartei werden. Die Welt retten sollen allerdings nicht Tempolimits oder rationalisierte Langstreckenflüge, wie es die Grünen fordern, sondern der technische Fortschritt, der Klimaschutz ohne Komfortverzicht ermöglicht. Die neue Klimaschutz-Strategie, auf die die Liberalen sich am Wochenende bei ihrem Landesparteitag in Duisburg geeinigt haben, ist nicht verwerflich. Besonders originell ist sie allerdings auch […]
Die Reaktion der AfD konnte man voraussagen. Mögen die Dokumente noch so eindeutig sein, dass russische Staatsbehörden den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier unmittelbar vor seiner Wahl in den Bundestag als eine Moskauer Marionette klassifiziert hat: Mit allem Getöse dagegen halten, lautet die Devise – möglicherweise keine ganz erfolglose. Das darf die Bundestagsverwaltung und auch die Medien […]
In vielen anderen Fällen allerdings sieht die Realität bitter aus. Schätzungen zufolge verdienen etliche „Einzelkämpfer“, die keine Mitarbeiter beschäftigen, pro Arbeitsstunde weniger als den gesetzlichen Mindestlohn. Viele hoffen, dass sich ihre Situation eines Tages bessert, und dass sie dann in der Lage sind, für das Alter vorzusorgen. Was oft ein Wunschtraum bleibt. Darum ist es […]
Der Westen hat zu lange angenommen, er könne den Ex-General schon irgendwie zur Räson bringen. Ein Irrtum, wie sich zeigt. Man wird ihn an der Macht beteiligen müssen. Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Europäern und Amerikanern wieder einmal eine Lektion erteilt. Er hat einen langen Atem bewiesen. Nun demonstriert er seine Macht und baut […]
Es ist ein Irrtum anzunehmen, mit Enteignungen die Lage verbessern zu können. Selbst wenn Berlin 242 000 Wohnungen zurückkaufen würde, wäre dadurch nicht eine einzige Wohnung zusätzlich gebaut. Investoren, ohne die die Wohnungsnot sich nicht lindern lässt, würden verprellt. Und die Mieten würden nicht unbedingt sinken: Auch kommunale Vermieter haben in den vergangenen Jahren kräftig […]
Viele Verantwortliche des ruandischen Genozids wurden vor Gericht gestellt: In Arusha sprach das „Internationale Straftribunal für Ruanda“ immerhin 61 Personen schuldig. Hunderttausende wurden in Ruanda selbst verurteilt, auch im Ausland einige Dutzend. Die meisten von ihnen wurden des Völkermords, seiner Vorbereitung oder der Beihilfe für schuldig befunden. Wegen unterlassener Hilfeleistung wurde keiner belangt. Der Völkerrechtler […]
FDP-Chef Christian Lindner kritisiert Grünen-Chef Robert Habeck für dessen Vorschlag, im Kampf gegen den Wohnungsmangel notfalls auch Immobilienbesitzer zu enteignen. Lindner sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag): „Gegen steigende Mieten helfen nur mehr Wohnungen und nicht DDR-Ideen. Oft haben gerade die Grünen Baukosten verteuert und neue Siedlungsflächen verhindert.“ Die Grünen würden nun „ihre bürgerliche Maske“ […]
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Shakti Coin (SXE), eine blockchain-basierte Kryptowährung, steht unmittelbar vor ihrer Einführung. Die virtuellen Coins wurden von der im schweizerischen Zug ansässigen Swiss Shakti Foundation, einer gemeinnützigen Schweizer Organisation, entwickelt und könnten ein neues Zeitalter bei „smartem“ Geld einläuten. Die neue stabile Geldform (Stablecoin) basiert auf einem revolutionären Blockchain-Protokoll namens Proof-of-Effort (PoE), mit dem Mining der […]
