Morddrohungen / Droht der Pankower Kleingärtner-Skandal zu eskalieren ?
Im Pankower Kleingartenwesen schwelen starke Differenzen und verbreitet sich verbitterter Unmut, der in Berlin zunehmend wahrgenommen wird (Teil III).
Rheinische Post: Nach Gladbach-Spiel in Istanbul: Dagdelen kritisiert behördliche Willkür
Die stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sevim Dagdelen, kritisiert das Vorgehen der türkischen Polizisten gegen Fans von Borussia Mönchengladbach in Istanbul scharf. Türkische Sicherheitskräfte hatten einigen der mitgereisten deutschen Fans ihre Fahnen abgenommen und ihnen den Zugang zum Stadion verwehrt. Auf den Fahnen waren unter anderem Mönchengladbacher Stadtwappen zu sehen, die christliche Symbole wie Kreuz und […]
Rheinische Post: Erst zehn von mehreren Tausend Bauvorhaben in NRW abgeschlossen
In Nordrhein-Westfalen haben Straßenbaubetriebe bislang erst zehn von mehreren Tausend geplanten Baustellen an Bundesstraßen fertiggestellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag) vorliegt. Zwar liegen den Angaben zufolge für 47 Straßenbauprojekte des Bundes die nötigen Beschlüsse vor, 29 davon sind in Bau. […]
Rheinische Post: Walter-Borjans: Kanzlerkandidatur von SPD-Vorsitz trennen
Der Bewerber für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, hat sich dafür ausgesprochen, künftig eine Kanzlerkandidatur vom Parteivorsitz zu trennen. „Wir als SPD sollten uns von dem Prinzip verabschieden, dass der Vorsitz und eine Kanzlerkandidatur nur in Personalunion möglich sind“, sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Die Entscheidung trifft der Parteitag, und die Meinung der Vorsitzenden […]
Rheinische Post: Walter-Borjans will Zuschüsse statt Baukindergeld und höhere Spitzensteuer
Der Bewerber für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, hat sich für eine Rückabwicklung des Baukindergeldes ausgesprochen. Stattdessen sollten insbesondere Familien bei den Nebenkosten für Makler oder Notar mit Zuschüssen entlastet werden. „Ein Hauptproblem beim Immobilienerwerb sind die Kauf- oder Baunebenkosten. Das betrifft insbesondere junge Familien“, sagte Walter-Borjans, der sich mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken bewirbt, der […]
Rheinische Post: ZDF nimmt Bewerbung des TV-Satirikers Böhmermann um SPD-Vorsitz nicht ernst
Das ZDF nimmt die Pläne des Satirikers Jan Böhmermann, Parteichef der SPD zu werden, nicht sonderlich ernst. „Die Sendung ,Neo Magazin Royale– ist eine Comedy-Sendung, die die Ereignisse des Zeitgeschehens und die mediale Berichterstattung mit den Mitteln der Ironie und der Satire aufbereitet“, sagte ZDF-Sprecher Rainer Stumpf der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Böhmermanns Aktion, so […]
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Seehofers Besuch in der Türkei
Drei Dinge sollten Europas Politiker tun, statt Wunschzettel in Ankara abzuholen. Erstens: Europa muss seine Außengrenze so kontrollieren, dass es von Erdogan nicht erpresst werden kann. Das umfasst Verhandlungen mit Syriens Kriegsgewinner Assad. Europa braucht Erdogan dafür nicht. Zweitens: Erdogan muss klargemacht werden, dass es für diese Türkei keine Zukunft in Europa gibt. Drittens: Europa […]
Mittelbayerische Zeitung: Abgasarm und visionsfrei / Von Claudia Bockholt
Continental schließt sein Werk in Roding, Krones baut Stellen ab, BMW kehrt zur – schlechter bezahlten – 35-Stunden-Woche für alle zurück und plant, frei werdende Stellen nicht mehr nachzubesetzen: Die Hiobsbotschaften aus den Konzernzentralen häufen sich in den letzten Wochen. Wirklich überraschend ist das nicht. Schon seit 2018 sagten Wirtschaftsexperten eine konjunkturelle Delle voraus. Manche […]
Rheinische Post: Kommentar: RRX: Endlich schneller planen und bauen
China brauchte nur vier Jahre, um den gigantischen neuen Flughafen bei Peking zu bauen, während unsicher ist, ob der RRX als eines der wichtigsten Bahnprojekte Deutschlands komplett 2030 in Betrieb sein wird. Erst in zwei der 15 Bauabschnitte hat der Bau begonnen. Erst in fünf Abschnitten gibt es einen Planfeststellungsbeschluss. Viele Klagen wie aus Angermund […]
Rheinische Post: Kommentar: Türkei missbraucht den europäischen Fußball
Vor ein paar Jahren hat sich Recep Tayyip Erdogan ein neues Spielzeug gegönnt. Der türkische Präsident hat den Retortenklub Basaksehir Istanbul mit ins Leben gerufen. Großen Anklang in der Bevölkerung hat das Projekt nicht gefunden. Im Schnitt kommen weniger als 3000 Zuschauer zu den Begegnungen. Der Fußball ist dennoch eine wichtige Bühne für den Despoten. […]
