Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat auf der Grundlage neuer Personalberechnungen vor der Erwartung gewarnt, die versprochenen Neueinstellungen könnten auf absehbare Zeit zu einer besseren Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit führen. „Mehr Sicherheit, sprich mehr Polizistinnen und Polizisten, wird es erstmal nicht auf den Straßen, Plätzen und Bahnhöfen geben“, sagte GdP-Chef Oliver Malchow der Düsseldorfer „Rheinischen […]
Der Pro-Kopf-Verbrauch an Papier, Pappe und Karton ist nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Sonnabend-Ausgabe) in Deutschland so hoch wie in keinem anderen Industrie- und Schwellenland der G20. Im vergangenen Jahr waren es 241,7 Kilogramm. Selbst die USA kamen mit knapp 211 Kilogramm nur auf Platz Zwei in der Rangliste, schreibt das Blatt unter Berufung […]
Im Pankower Kleingartenwesen schwelen starke Differenzen und verbreitet sich verbitterter Unmut, der in Berlin zunehmend wahrgenommen wird (Teil III).
Die stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sevim Dagdelen, kritisiert das Vorgehen der türkischen Polizisten gegen Fans von Borussia Mönchengladbach in Istanbul scharf. Türkische Sicherheitskräfte hatten einigen der mitgereisten deutschen Fans ihre Fahnen abgenommen und ihnen den Zugang zum Stadion verwehrt. Auf den Fahnen waren unter anderem Mönchengladbacher Stadtwappen zu sehen, die christliche Symbole wie Kreuz und […]
In Nordrhein-Westfalen haben Straßenbaubetriebe bislang erst zehn von mehreren Tausend geplanten Baustellen an Bundesstraßen fertiggestellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag) vorliegt. Zwar liegen den Angaben zufolge für 47 Straßenbauprojekte des Bundes die nötigen Beschlüsse vor, 29 davon sind in Bau. […]
Der Bewerber für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, hat sich dafür ausgesprochen, künftig eine Kanzlerkandidatur vom Parteivorsitz zu trennen. „Wir als SPD sollten uns von dem Prinzip verabschieden, dass der Vorsitz und eine Kanzlerkandidatur nur in Personalunion möglich sind“, sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Die Entscheidung trifft der Parteitag, und die Meinung der Vorsitzenden […]
Der Bewerber für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, hat sich für eine Rückabwicklung des Baukindergeldes ausgesprochen. Stattdessen sollten insbesondere Familien bei den Nebenkosten für Makler oder Notar mit Zuschüssen entlastet werden. „Ein Hauptproblem beim Immobilienerwerb sind die Kauf- oder Baunebenkosten. Das betrifft insbesondere junge Familien“, sagte Walter-Borjans, der sich mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken bewirbt, der […]
Das ZDF nimmt die Pläne des Satirikers Jan Böhmermann, Parteichef der SPD zu werden, nicht sonderlich ernst. „Die Sendung ,Neo Magazin Royale– ist eine Comedy-Sendung, die die Ereignisse des Zeitgeschehens und die mediale Berichterstattung mit den Mitteln der Ironie und der Satire aufbereitet“, sagte ZDF-Sprecher Rainer Stumpf der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Böhmermanns Aktion, so […]
Drei Dinge sollten Europas Politiker tun, statt Wunschzettel in Ankara abzuholen. Erstens: Europa muss seine Außengrenze so kontrollieren, dass es von Erdogan nicht erpresst werden kann. Das umfasst Verhandlungen mit Syriens Kriegsgewinner Assad. Europa braucht Erdogan dafür nicht. Zweitens: Erdogan muss klargemacht werden, dass es für diese Türkei keine Zukunft in Europa gibt. Drittens: Europa […]
Continental schließt sein Werk in Roding, Krones baut Stellen ab, BMW kehrt zur – schlechter bezahlten – 35-Stunden-Woche für alle zurück und plant, frei werdende Stellen nicht mehr nachzubesetzen: Die Hiobsbotschaften aus den Konzernzentralen häufen sich in den letzten Wochen. Wirklich überraschend ist das nicht. Schon seit 2018 sagten Wirtschaftsexperten eine konjunkturelle Delle voraus. Manche […]
