ilex Rechtsanwälte & Steuerberater erwirkte vor dem Landgericht Berlin einen Prozesserfolg aufgrund eines unberechtigten Negativeintrages im Datenbestand der Schufa Holding AG. Zuvor hatte ilex im Auftrag des Mandanten eine Inkassogesellschaft schriftlich dazu aufgefordert, den lancierten Eintrag zu löschen. Nachdem diese außergerichtlichen Bemühungen ergebnislos blieben, entschied die 13. Zivilkammer des Landgerichtes Berlin (Beschluss vom 25.09.2009 – 13 O 360/09) inne
Angaben bezüglich Nährwert und Gesundheit unterliegen heute aufgrund der Health Claims Verordnung detaillierten Anforderungen, die zum Teil schon durch die EFSA festgelegt sind, teilweise jedoch erst noch endgültig geregelt werden müssen.
Ein roter Faden zieht sich durch alle Branchen:
Die gesunkene Zahlungsmoral über alle Kundenstrukturen bedroht die Liquidität von vielen Unternehmen. Nicht die schlechte Konjunktur oder Auftragslage führt zur Insolvenz, sondern die Forderungsausfälle privater Auftraggeber. Lt. einer Umfrage in der Inkassobranche gaben 61% der befragten Inkassounternehmer dies als häufigsten Insolvenzgrund an.
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Gerade im Internet wird ständig nach der Möglichkeit gesucht, die eigene Homepage erfolgreich zu positionieren.
Dazu können unterschiedliche Wege eingeschlagen werden, die jedoch unter wettbewerbsrechtlichen Aspekten oftmals Risiken bergen.
Die Verwendung fremder Marken- oder Unternehmensnamen in sog. Meta-Tags, bzw. die damit zusammenhängende rechtliche Problematik ist mittlerweile wohl hinreichend bekannt.
