Eingetragene Marken dienen dazu, Produkte vor Nachahmungen zu schützen, bzw. Nachahmer davon abzuhalten, ihre Produkte ebenfalls unter dem bereits etablierten Namen zu vertreiben.
Somit räumt das Markenrecht nur den Inhabern der Marke, bzw. von diesen autorisierten Personen die Nutzung eingetragener Marken ein.
Dabei gilt es jedoch zu beachten, dass auch eine eingetragene Marke keinen unbegrenzten Schutz entfaltet, sondern auch dieser durch die allgemeinen Gesetze, insbesondere durch
Die Kindesadoption ist ein sehnlicher Wunsch vieler kinderloser Paare. Über die Bedingungen der Adoption eines minderjährigen Kindes berichtet daher die Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter in Bergen auf Rügen.
Zahlreiche Inhalte werden im Internet den Nutzern zur Verfügung gestellt – manche entgeltlich, andere unentgeltlich.
Werden mit den Inhalten monetäre Interessen verfolgt, so werden diese grundsätzlich vor unbefugten Aufrufen durch Schutzmechanismen geschützt. Diese Schutzmechanismen zu umgehen und die Inhalte so kostenlos aufrufbar zu machen, kann einen Verstoß gegen das „Recht auf öffentliche Zugänglichmachung“ darstellen.
Dem Vermieter ist eine fristlose Kündigung möglich, falls ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht mehr zuzumuten ist. Aber wann ist dies der Fall? Was bedeutet eigentlich, dass ein Mietverhältnis "unzumutbar" ist?
Rechtsanwalt Thomas Eschle vertritt seit 1996 Bürger vor den Sozialgerichten Stuttgart, Heilbronn, Karlsruhe, Ulm und Reutlingen. Er referiert über sie soziale Absicherung.
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Rechtstabteilungen und Verbände // Standardaufgaben werden automatisiert //
Mehrsprachige Dokumente für international aktive Unternehmen
Eine Zugbegleiterin hatte sich zu einem schlafenden P–assagier herunter gebeugt und diesen aus unmittelbarer Nähe mit einem Pfiff der Trillerpfeife geweckt. Die Bahn und die Zugbegleiterin haben nun Schmerzensgeld für Schädigungen des Gehörs (insbes. Tinnitus) des Klägers zu zahlen.
Nahezu jedes Unternehmen bedient sich in der heutigen Zeit den Möglichkeiten des Internets, um die eigenen Produkte zu vermarkten.
Aus diesem Grund werden zahlreiche Online-Shops oder auch Online-Buchungsportale betrieben.
Dabei gilt es jedoch, strikte Regeln einzuhalten, um den Verbrauchern die offerierten Leistungen transparent darzustellen und keine Wettbewerbsverstöße zu begehen.
Rabattaktionen werden immer wieder von Unternehmen genutzt, um den Absatz der Produkte zu steigern. An die Gestaltung und Durchführung von Rabattaktionen sind jedoch strenge rechtliche Regeln gebunden, an die es sich zu halten gilt.
Oftmals sorgt das unterschiedliche Verständnis eben jener rechtlicher Regelungen für juristische Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen, die in einem Wettbewerbsverhältnis zueinander stehen.
