Auf die besorgniserregende Lage der syrischen
Flüchtlinge in Libanon weist die Organisation "Ärzte ohne Grenzen"
hin. In einem Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland" (Donnerstagausgabe) beklagt die Psychologin
Marion Thimm, die für die Hilfsorganisation mehrere Flüchtlingscamps
in Libanon betreute, die begrenzte medizinische Versorgung der
Betroffenen. Anrecht auf eine medizinische Grundversorgung hätten
Die American Academy in Berlin verleiht den Henry A. Kissinger
Preis 2016 an Botschafterin Samantha Power, Ständige Vertreterin der
Vereinigten Staaten von Amerika bei den Vereinten Nationen. Sowohl
Botschafterin Power als auch der ehemalige US-Außenminister Henry A.
Kissinger werden an der Preisverleihung am 8. Juni 2016 an der
American Academy teilnehmen.
Diese Auszeichnung, die jährlich an eine herausragende
Persönlichkeit der internationalen Diplomatie verl
Überlegungen aus Brüssel, die Atomkraft innerhalb
der Europäischen Union auszubauen, dienten lediglich französischen
Energiekonzernen. Das sagte die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im
Europaparlament, Rebecca Harms, der hannoverschen "Neuen Presse"
(Mittwochausgabe). "Das fragwürdige Projekt soll die französischen
Konzerne Areva und EDF aus der Pleite retten", kritisierte Harms in
dem Interview. Beide Konzerne seien in die roten Zahlen
Am 22. Mai reist Angela Merkel zum ersten
UN-Nothilfegipfel nach Istanbul. Als der Termin vor drei Jahren
beschlossen wurde, ahnte noch niemand, welch zentrale Rolle die
Türkei in der europäischen Flüchtlingspolitik bald spielen würde.
Doch mittlerweile wurde ein "Flüchtlingspakt" auf den Weg gebracht,
der die Regierung in Ankara verpflichten soll, den Weg über die Ägäis
abzuriegeln und illegal in die EU Einreisende zurückzunehmen. Als
In der Türkei werden offenbar zunehmend deutsche
Staatsbürger kurzzeitig festgehalten und dann des Landes verwiesen.
Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" (heute, 17.5.,
21.45 Uhr im Ersten). Das Auswärtige Amt bestätigte dem Magazin in
einer schriftlichen Stellungnahme, dass der deutschen Botschaft in
Ankara Fälle bekannt seien, in denen Deutsche "kurzzeitig in
Gewahrsam" genommen wurden. Wörtlich heißt es: "Die Be
Die ukrainisch-tatarische Sängerin Jamala hat den
Eurovision Song Contest gewonnen – und halb Osteuropa ist in Aufruhr.
Russland argwöhnt eine Verschwörung oder sogar eine hybride
Kriegführung mit anderen Mitteln. Die unterdrückten Krimtataren
dagegen und auch viele Ukrainer wittern Morgenluft, und so wird die
bunte Shownachricht zum harten politischen Thema. Dafür gibt es
Gründe. In ihrem Lied singt Jamala über die Deportation ihrer
Vorfahren im Jah
Keine Frage. Das, was die Türken beginnend vor 101
Jahren den Armeniern antaten, war Völkermord. Die
Unterschiedslosigkeit, mit der auch Alte, Frauen und Kinder in den
Hungertod getrieben wurden, wenn man sie nicht gleich erschlug,
spricht dafür, und natürlich die Zahl der Opfer, bis zu 1,5
Millionen. Auch ist das Thema keine historische Restgröße. Weil
Aufarbeitung und Versöhnung nicht stattfand. Der Bundestag hat also
prinzipiell alles Recht der Welt,
Vollstrecken Amerikas Henker Todesurteile in Zukunft
wieder mit Strom, Strick, Gas oder Erschießungskommandos?
Auszuschließen ist das nicht. Nachdem auch der Pharmariese Pfizer
seine Narkosemittel nicht mehr für die Giftspritze zur Verfügung
stellen will, wird der Nachschub-Engpass für dubiose Chemikalien vom
Schwarzmarkt noch größer.
Damit wächst die Gefahr von Exekutionen, die einer Folter mit
tödlichem Ausgang gleichkommen. Bundesstaate
Die Regierung Argentiniens unter dem rechten
Präsidenten Mauricio Macri fährt einen radikalen Kurs. "Sie nimmt den
Arbeitsschutz und die sozialen Sicherungssysteme auseinander, die
nach der Krise der Jahrtausendwende mühsam aufgebaut wurden", sagt
Horacio Verbitsky der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Dienstagausgabe). Verbitsky, der in den 90er Jahren die
Praxis der Todesflüge enthüllte, bei der die Militärs Gefangen
