Die krude Behauptung aus AfD-Kreisen, Angela
Merkel werde ins chilenische Exil gehen, könnte man noch als drögen
Karnevalsscherz abtun. Bei der öffentlich geäußerten Idee, auf
Flüchtlinge an deutschen Grenzen im Extremfall auch zu schießen, hört
der Spaß allerdings endgültig auf. Soviel Geschichtsvergessenheit
macht fassungslos. Zumal, wenn ihre Urheberin Frauke Petry aus eben
jener untergegangenen DDR kommt, in der ein solcher Schie&szli
Jetzt nimmt sich der Bundes-Flüchtlingsbeauftragte
Peter Altmaier (CDU) eine Personengruppe in der Flüchtlingsdebatte
vor, die in der Bevölkerung am wenigsten Sympathien genießt: die
straffällig gewordenen Asylbewerber. Damit dürfte er bei einem
Großteil der Wählerschaft punkten – und genau das bezweckt er damit.
Diese Schlagzeile soll zeigen, wie entschlossen die Bundesregierung
ist. Dabei scheint es nichts anderes zu sein als moderner
Menschenhan
Der frühere griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis spricht sich für eine Verfassung für Europa aus. »Derzeit
fußt die Europäische Union auf Regeln, die keiner kennt, die irgendwo
in Protokollen versteckt sind«, so Varoufakis im Interview mit der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«
(Montagsausgabe). »Ein verfassungsgebender Prozess, in dem alle
gewählt und repräsentiert seien, soll damit Schluss machen
Bereits zum dritten Mal bitten die UN zu
Syrien-Friedensgesprächen. Die ersten beiden Versuche scheiterten.
Auch für den dritten Anlauf sieht es nicht gut aus. Die Gespräche
hätten jedenfalls kaum schlechter starten können. Der für Montag
geplante Auftakt wurde verschoben, am Freitag stand die Konferenz
kurz ganz auf der Kippe, begann dann doch – aber ohne das größte
Oppositionsbündnis. Jetzt zeigt sich, welchen Preis die Einigung im
UN-Sicher
Der Kampf gegen den Terror muss sich stärker auf
dessen Finanzquellen und Verbindungen zur organisierten Kriminalität
konzentrieren. Darin waren sich Wissenschaftler auf einer
Expertentagung der NATO Defense College Foundation (NDCF) und der
Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin einig.
An der Tagung nahmen internationale Experten wie Peter Neumann vom
Londoner King–s College, Louise Shelley von der George Mason
Universität und Tom Keatinge
Betriebsansiedlungsagentur ABA-Invest in Austria
präsentiert Jahresergebnis 2015 // Investitionssumme steigt um 34
Prozent // 103 deutsche Unternehmen siedelten sich 2015 in Österreich
an
Im Jahr 2015 hat die österreichische Betriebsansiedlungsagentur
ABA-Invest in Austria mit den Regionalgesellschaften 297
internationale Unternehmen in Österreich angesiedelt, darunter 103
aus Deutschland. Damit erzielte die ABA im zweiten Jahr in Folge
einen Rekordwert an Neuinvest
Die Pegida-Demonstrationen und NPD-Aufmärsche in
Deutschland werden in Israel aufmerksam verfolgt, sagt Avner Shalev,
Vorsitzender der Gedenkstätte Yad Vashem, in einem Interview für die
in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland"
(Freitagausgabe). "Aber wir vertrauen und bauen auf die deutsche
Gesellschaft und hoffen, die deutschen Politiker wissen, was zu tun
ist." Anlass zur Sorge würden den Israelis auch die zunehmenden
Spannungen i
Vielleicht war die Begeisterung für Barack
Obama in Deutschland immer schon größer, als in den USA. Sicher aber
ist: Sie hat hierzulande länger angehalten als jenseits des
Atlantiks. Obama, der als Wahlkämpfer Hoffnungsträger der
amerikanischen Mitte, der Afroamerikaner und Hispanics war, blieb
auch dann noch Heilsfigur einer deutschen Öffentlichkeit, als er
Zuhause vor den Scherben seiner Versprechungen stand. Europa und vor
allem Deutschland wollte an
In den USA ist alles ein bisschen anders, und das
hat ja manchmal seinen Reiz. Mit den offiziellen Vorwahlen, die am 1.
Februar in Iowa beginnen, geht es in die heiße Phase. Aber
hoffentlich verbrennen sich die Wähler mit Blick auf die Entscheidung
im November nicht fürchterlich die Finger. Die Vorstellung, dass ein
großmäuliger populistischer Polit-Clown wie Donald Trump die
Geschicke des mächtigsten Landes der Welt leiten könnte, ist absurd.
Ganz siche
