Berlin (ots) – Nach dem Terroranschlag in Ankara
hat der türkische Schriftsteller Alp Kayserilioglu schwere Vorwürfe
gegen die Regierung der islamisch-konservativen Partei AKP erhoben.
In einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland" stellte der politische Aktivist, der Zeuge des
Attentats war, den Anschlag in Beziehung zu den offenen Drohungen
gegen Oppositionelle in den vergangenen Wochen und Monaten: "All das
soll den Menschen
»Mörder Erdogan« skandierten am Sonntag Tausende im
Zentrum Istanbuls. Noch war nicht endgültig klar, wer am Tag zuvor
die Bomben im Herzen der Hauptstadt gezündet hatte und für die
zerfetzten Leichen von über 100 Demonstranten verantwortlich ist.
Doch für viele in der Türkei steht fest, dass der Präsident mit
seiner skrupellosen Machtpolitik federführend für politische Zustände
sorgt, die am Ende ihr ganzes Land zerreiß
Noch steht nicht fest, wer hinter dem furchtbaren
Attentat in Ankara steckt. Die konservativ-islamische AKP-Regierung
beschuldigte sofort die aus ihrer Sicht üblichen Verdächtigen: Die
Terroristen des Islamischen Staates (IS), die Kurdische
Arbeiterpartei PKK oder Linksextremisten. Linke oder Kurden für ein
derartiges Massaker an linken pro-kurdischen Demonstranten
verantwortlich zu machen, ist an Zynismus kaum zu überbieten.
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg hat
sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gegen private
Schiedsgerichte im Rahmen des Freihandelsabkommens TTIP
ausgesprochen. Sowohl die USA als auch Europa hätten
Gerichtsbarkeiten, auf die man sich verlassen könne. Deshalb würde er
"privaten Schiedsgerichten nicht zustimmen."
In Bezug auf die Ablehnung des Abkommens in Teilen der
europäischen Bevölkerung sagte Schulz: "Ein großer Schad
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg hat
sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zum Eingreifen Russlands in
den Syrien-Konflikt geäußert. In der aktuellen Lage müsse man
pragmatisch sein und mit der russischen Regierung reden. "Die Russen
sind in Syrien. Auch wenn man vielleicht der Meinung ist, das sie
dort nichts zu suchen haben, sie sind nun einmal da", so Schulz. Er
ergänzte: "Wir brauchen Russland und den Iran, um in Syrien
voranzuk
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg hat
sich Martin Schulz für eine Kontrolle von Flüchtlingen an den
europäischen Außengrenzen ausgesprochen. "Es ist nicht illegitim zu
prüfen, wer da zu uns kommen will", sagte der EU-Parlamentspräsident
im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman
Pletter. Es sei notwendig, dass an den Hotspots in Griechenland und
Italien die Fluchtgründe sowie die Identität der Anko
Unter dem Motto "TTIP & CETA stoppen! Für einen
gerechten Welthandel" haben heute etwa 250.000 Menschen gegen die
Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada
(CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem
Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur
Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches
Bündnis.
Zu den absurden Aspekten des Kurdenkonflikts in der
Türkei gehört es, dass niemand mehr so richtig weiß, warum eigentlich
gekämpft wird. Die PKK-Rebellen haben ihr früheres Ziel eines eigenen
Kurdenstaates aufgegeben, und der türkische Staat ist grundsätzlich
bereit, allen Bürgern – also auch den Kurden – mehr Rechte und
Selbstbestimmung zu geben. Alles weitere müsste sich doch auf dem
Verhandlungswege lösen lassen, sollte man meinen. Doch me
Die Mitglieder des Friedensnobelpreiskomitees in
Oslo haben für ihre Entscheidung einen besonders guten Aquavit
verdient. Mit ihrer Vergabe der begehrten Trophäe an das
Dialogquartett in Tunesien haben sie ein Signal für die ganze Region
gesetzt – und einen Tribut an die Zivilgesellschaft geleistet.
Während diese in Ägypten gerade zu Grabe getragen wird, in Libyen
noch nie existiert hat und im Irak gerade eine zaghafte Geburt
erlebt, waren es in Tunesien starke zi
Die Überraschung ist gelungen. Das tunesische
Quartett für den nationalen Dialog hatte für den Friedensnobelpreis
niemand auf der Rechnung. Es ist eine ausgesprochen gute Wahl.
Tunesien ist praktisch das einzige Land des Arabischen Frühlings, in
dem nicht erneut ein autokratisches Regime das Zepter übernommen hat
oder in dem kriegerisches Chaos herrscht. Der Weg des
nordafrikanischen Staats zu einem konstitutionellen Regierungssystem,
das den Menschen unabhäng
