Viele Türken sehen schwarz für die Zukunft. Sie
sind Teil einer politischen Tragödie. Nach dem Terroranschlag in
Ankara wachsen Misstrauen und Angst. Wie gespalten die Türkei ist,
zeigen die Reaktionen nach dem Blutbad in der Hauptstadt. Die
Vertreter aller Parteien im Parlament sind nicht in der Lage, den
schlimmsten Anschlag in der Geschichte des Landes gemeinsam und
geschlossen zu verurteilen. Die Regierung sieht keine Mängel im
Sicherheitsapparat, und die Part
Die Bilder sind wieder einmal grausam und schwer zu
verarbeiten. Und dennoch sollte man mit vorschnellen
Schuldzuweisungen nach dem Attentat auf die Demonstration in Ankara
sehr vorsichtig sein. Erst recht, wenn sie an die Adresse von
Präsident Erdogan gerichtet sind. Ihm ist bekanntlich einiges
zuzutrauen, auch Gewalt gegen das eigene Volk. Aber ein solches
Massaker – das geht ohne hieb- und stichfesten Beweis dann doch
entschieden zu weit. Vielmehr deutet alles darauf hin, dass die
Berlin (ots) – Nach dem Terroranschlag in Ankara
hat der türkische Schriftsteller Alp Kayserilioglu schwere Vorwürfe
gegen die Regierung der islamisch-konservativen Partei AKP erhoben.
In einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland" stellte der politische Aktivist, der Zeuge des
Attentats war, den Anschlag in Beziehung zu den offenen Drohungen
gegen Oppositionelle in den vergangenen Wochen und Monaten: "All das
soll den Menschen
»Mörder Erdogan« skandierten am Sonntag Tausende im
Zentrum Istanbuls. Noch war nicht endgültig klar, wer am Tag zuvor
die Bomben im Herzen der Hauptstadt gezündet hatte und für die
zerfetzten Leichen von über 100 Demonstranten verantwortlich ist.
Doch für viele in der Türkei steht fest, dass der Präsident mit
seiner skrupellosen Machtpolitik federführend für politische Zustände
sorgt, die am Ende ihr ganzes Land zerreiß
Noch steht nicht fest, wer hinter dem furchtbaren
Attentat in Ankara steckt. Die konservativ-islamische AKP-Regierung
beschuldigte sofort die aus ihrer Sicht üblichen Verdächtigen: Die
Terroristen des Islamischen Staates (IS), die Kurdische
Arbeiterpartei PKK oder Linksextremisten. Linke oder Kurden für ein
derartiges Massaker an linken pro-kurdischen Demonstranten
verantwortlich zu machen, ist an Zynismus kaum zu überbieten.
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg hat
sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gegen private
Schiedsgerichte im Rahmen des Freihandelsabkommens TTIP
ausgesprochen. Sowohl die USA als auch Europa hätten
Gerichtsbarkeiten, auf die man sich verlassen könne. Deshalb würde er
"privaten Schiedsgerichten nicht zustimmen."
In Bezug auf die Ablehnung des Abkommens in Teilen der
europäischen Bevölkerung sagte Schulz: "Ein großer Schad
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg hat
sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zum Eingreifen Russlands in
den Syrien-Konflikt geäußert. In der aktuellen Lage müsse man
pragmatisch sein und mit der russischen Regierung reden. "Die Russen
sind in Syrien. Auch wenn man vielleicht der Meinung ist, das sie
dort nichts zu suchen haben, sie sind nun einmal da", so Schulz. Er
ergänzte: "Wir brauchen Russland und den Iran, um in Syrien
voranzuk
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg hat
sich Martin Schulz für eine Kontrolle von Flüchtlingen an den
europäischen Außengrenzen ausgesprochen. "Es ist nicht illegitim zu
prüfen, wer da zu uns kommen will", sagte der EU-Parlamentspräsident
im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman
Pletter. Es sei notwendig, dass an den Hotspots in Griechenland und
Italien die Fluchtgründe sowie die Identität der Anko
Unter dem Motto "TTIP & CETA stoppen! Für einen
gerechten Welthandel" haben heute etwa 250.000 Menschen gegen die
Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada
(CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem
Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur
Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches
Bündnis.
Zu den absurden Aspekten des Kurdenkonflikts in der
Türkei gehört es, dass niemand mehr so richtig weiß, warum eigentlich
gekämpft wird. Die PKK-Rebellen haben ihr früheres Ziel eines eigenen
Kurdenstaates aufgegeben, und der türkische Staat ist grundsätzlich
bereit, allen Bürgern – also auch den Kurden – mehr Rechte und
Selbstbestimmung zu geben. Alles weitere müsste sich doch auf dem
Verhandlungswege lösen lassen, sollte man meinen. Doch me
