Nach Einschätzung deutscher Hilfsorganisationen braucht Haiti auch
gut fünf Jahre nach dem schweren Erdbeben weiterhin Unterstützung. Am
12. Januar 2010 hatte ein Erdbeben der Stärke 7,0 den karibischen
Inselstaat erschüttert. Über 200 000 Menschen starben, mehr als 300
000 wurden verletzt, etwa 1,5 Millionen verloren ihr Zuhause, die
Hauptstadt Port-au-Prince lag in Trümmern. Doch der Katastrophe
folgte eine Flut von Spendengeldern und Unterstützu
Für Anfang Februar sind jetzt auch in der Schweiz
erste Pegida-Demonstrationen angemeldet worden, nachdem die Bewegung
bisher nur online präsent war. Wie der Präsident der Schweizer Jusos,
Fabian Molina, gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland" (Montagausgabe) ankündigte, wolle seine
Organisation auf Gegenkundgebungen zahlreich vertreten sein und "ein
deutliches Zeichen gegen Rechts setzen". Zur Zeit bereite man sich
Zum Ergebnis der Griechenland-Wahl erklärt Bernd
Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland:
Die wirtschaftliche Misere in Griechenland hat die Wähler
scharenweise in die Arme der linksradikalen Partei Syriza getrieben.
Denn nur Syriza verspricht, das Elend zu beenden, das die Griechen
wegen der Europolitik seit vielen Jahren ertragen müssen. Das
Festhalten am Euro hat dazu geführt, dass Griechenland seit fünf
Jahren unter Massenarbeitslosigkeit leide
Franziskus redet viel, manche behaupten zu
viel. Fest steht: Niemals zuvor hat ein Papst die Öffentlichkeit so
in seinen Bann gezogen, nicht einmal der Weltreisende Johannes Paul
II. Das liegt an überhitzten Mechanismen im Medien-Zeitalter,
Franziskus ist dafür aber auch selbst verantwortlich. Häufig gibt er
Interviews und auf seinen Reisen Pressekonferenzen. Nicht immer sind
seine Worte eindeutig. Gute Katholiken müssten nicht "wie die
Karnickel" Kinder
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die
künftige griechische Regierung davor gewarnt, überzogene Forderungen
an die Euro-Partner zu stellen. "Jede neue Regierung in Athen muss
wissen, dass die europäische Hilfe an die Gegenleistung von Reformen
gebunden ist", sagte Lindner der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung
(WAZ, Montagausgabe). "Solidarität würde überfordert, wenn
Reformbereitschaft unterfordert wird. Die Euro-Zone hat in den
letzten
Ob die Drohgebärden von Wolfgang Schäuble gegen
Syriza (wörtlich "radikale Linke") im Griechenland-Wahlkampf
hilfreich waren, muss dahingestellt bleiben. Am Wahlsieg von
Parteichef Tsipras und seiner Linksallianz kommt Europa nun
jedenfalls nicht mehr vorbei. Von heute an geht es also nicht mehr
darum, wie man auf das griechische Wahlergebnis Einfluss nehmen kann,
sondern wie Deutschland und Europa mit dem Linksruck in Griechenland
umgehen. Die Antwort kann nur lau
Die Wähler in Griechenland haben Europa mal wieder
auf eine harte Probe gestellt. Unabhängig davon, ob es den Führern
der linken Partei Syriza gelingen wird, ihre radikale Rolle rückwärts
in die Tat umzusetzen, ist der Schaden für die Stabilität der
Europäischen Union groß. Das hat schon das Zittern, Zaudern und
Zetern der führenden Politiker Europas in den Wochen vor der Wahl
gezeigt. Das Drohen mit einem Ausschluss Griechenlands aus dem Eu
Der Wahlerfolg des Populisten Alexis Tsipras und
seiner linksradikalen Syriza-Partei kam nicht überraschend. In dieser
Klarheit ist er dennoch ein deutliches und zugleich beunruhigendes
Signal für Europa: Die Mehrheit der Griechen hat die Nase voll von
Sparmaßnahmen, von Entbehrungen, von fehlenden Perspektiven. Sie
wollen ihr altes Leben zurück, mit der Sicherheit eines aufgeblähten
Beamtenapparats, hoher Renten und dem Wohlgefühl des
Mittelstandslebens. Das
Nach der Freude über den Ausgang der Wahl sind ein
paar nüchterne Worte hilfreich: Nein, es sind nicht plötzlich fast 40
Prozent der Griechen Linkssozialisten geworden. Ja, SYRIZA wird
Kompromisse machen müssen und Fehler begehen. Und es wird
Enttäuschungen geben.
Und dennoch: Es bleibt der wichtigste linke Wahlerfolg seit
Jahren. Die Dimension lässt sich an der Aggressivität ablesen, mit
der die Gralshüter des neoliberalen Troika-Spardiktats scho
