In Katalonien blicken alle gespannt auf das Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober. „Ja, es wird ein Referendum geben, geöffnete Wahllokale, Stimmzettel und Wahlurnen. Vor allem wird es lange Schlangen geben, weil die Menschen frei über ihre Zukunft abstimmen wollen“, sagte die Parlamentspräsidentin Kataloniens, Carme Forcadell, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Samstagausgabe). Den Vorwurf, dass […]
Bemerkenswerterweise treibt nicht die Opposition im Kongress den Widerstand voran. Die Demokraten wirken nach ihrer Wahlniederlage immer noch zerrupft und selbstfixiert. Das Kraftzentrum der neuen Opposition befindet sich außerhalb der Parlamente: Den Sportler-Protest hat Colin Kaepernick, ein einzelner Football-Spieler, vor einem Jahr losgetreten. Die eindrucksvollste Entlarvung von Trumpcare gelang dem Talkshow-Moderator Jimmy Kimmel, der in […]
Basis für die Bildung einer Ãœbergangsregierung Nach fast sieben Jahren des Bürgerkrieges in Syrien sehen die Vereinten Nationen eine Perspektive für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen in Genf. Sie sollen in etwa vier Wochen beginnen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt den Durchbruch des Sondergesandten der Vereinten […]
Donald Trump ahnte, was da auf ihn zukommt, als er noch einmal für seinen Favoriten bei einem innerparteilichen Rennen von Senatskandidaten in die Wahlkampfbütt stieg. Er gehe mit dieser Parteinahme ein »großes Risiko« ein, meinte der US-Präsident, denn scheitere sein Mann, werde das auf ihn zurückfallen. Und genau so ist es gekommen. In Alabama hat […]
Ein Aufatmen ging durch Europa, als Emmanuel Macron im Mai zum französischen Präsidenten gewählt wurde. Ein Pro-Europäer an der Spitze der zweiten Wirtschaftsmacht des Kontinents. Ein Präsident, der die Gefahr des rechtspopulistischen Front National abgewendet hatte. Einer, der seinen Wahlsieg mit der Europa-Hymne zelebrierte. Einer, der nach fünf bleiernen Jahren auch das deutsch-französische Paar wieder […]
Macron ist ehrgeizig. Er will einen gemeinsamen Haushalt mit eigenem Finanzminister, eine gemeinsame Interventionstruppe, mehr Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten. Die schon lange geforderte Finanztransaktionssteuer kommt in seinen Plänen vor, und sogar London wird eine Rückkehroption aufgezeigt. Vielleicht sind diese Pläne zu ehrgeizig – der Eurohaushalt, der ihm vorschwebt, würde mehrere Prozent des BIP der Mitgliedsstaaten […]
Eine Vertiefung der europäischen Integration – mit diesem Rezept will Emmanuel Macron innenpolitisch den aufstrebenden Rechtspopulismus und außenpolitisch die wachsenden Nationalismen in der EU bekämpfen. Statt wie mancher deutsche Politiker den demagogischen Parolen teilweise Recht zu geben, will Frankreichs jungdynamischer Präsident lieber neue Europa-Euphorie mit einer mutigen Zukunftsvision auslösen, die er bei einer Rede an […]
Zu seiner Forderung nach einem europäischen Finanzminister gab es aus Deutschland zunächst noch Zustimmung, beim Euro-Gruppen-Budget wird es allerdings schwierig. Das wird mit Angela Merkel nicht zu machen sein, erst recht nicht nach dem AfD-Erfolg. Auch die FDP ist strikt dagegen. Eine gemeinsame Flüchtlingspolitik ist mit den Osteuropäern nicht zu machen. Eine europäische Asylbehörde, mehr […]
Das Verbrechen vom 26. September 2014 an den 43 verschwundenen Studenten von Ayotzinapa in Mexiko ist noch immer nicht aufgeklärt. „Aus rechtlicher Sicht spricht man von einem dauerhaften Verbrechen. Aus psychologischer Sicht ist es eine immerwährende Wunde, weil die Opfer nicht verstehen können, was passiert ist. Es ist eine Wunde, die nicht verheilt und mit […]
Aus der Sackgasse Nach dem Brexit ist vor dem Brexit – darauf ließe sich die Florentiner Rede der britischen Regierungschefin komprimieren. Theresa May hat gemerkt, dass der Zeitdruck am Ende teuer für ihr Land werden kann. Also gibt sich die Lady nun nicht mehr eisern, sondern verbindlich gegenüber den übrigen EU-Staaten. In der 1:27-Situation steht […]
