SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hält die
Sparpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Euro-Krise für
gescheitert. "Tatsache ist doch: Der Schuldenstand in Europa ist
höher als vor drei Jahren", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen
Zeitung (Samstagausgabe). Nach seinen Worten wäre Merkels Philosophie
ohne das Einschreiten der Europäischen Zentralbank (EZB) auch schon
"am Ende". Wenn 26 europäische Staaten gleichzeitig k&uu
Der Streit entbrennt an ein paar Kunstwerken. Doch
die Ausstellung in der St. Petersburger Eremitage, einem der
wichtigsten Museen der Welt, ist nicht irgendeine Ausstellung. Hier
geht es um Beutekunst, eines der heikelsten Themen zwischen Deutschen
und Russen – seit Jahrzehnten. Für Russland scheint dazu alles
gesagt: Die Werke, die Rotarmisten nach Kriegsende in die Sowjetunion
brachten, sind russischer Staatsbesitz. Punkt. Außerdem: Warum sollte
Russland hier an der Newa ü
Am einfachsten wäre es, wenn jedes Land seine
Beutekunst zurückgeben würde. Dann wäre der Rechtslage Genüge getan,
aber die Idee ist naiv. Das Thema ist mit Blut und vielen Toten
verbunden, darunter auch solchen, die im KZ ermordet wurden. Wenn es
um geraubte Güter geht, ist deutsche Vergangenheit zusätzlich
belastet:"Arisierung jüdischen Eigentums" heißt das Kapitel. Generell
ist es lehrreich, sich den historischen Hintergrund vor Aug
Was am Freitag mit einem Eklat begann, ist
letztlich glimpflich ausgegangen. Kanzlerin Angela Merkel und
Präsident Wladimir Putin haben in St. Petersburg gemeinsam die
Ausstellung über Beutekunst besucht. Richtig so.
Beide können sich in ihrer Heimat der Rückendeckung sicher sein,
wenn sie klare Kante zeigen. Merkel pocht auf die Rückgabe der nach
dem Krieg von Sowjetsoldaten geraubten Kunst, Putin wollte das
zunächst nicht hören. Kurzerhand wurde der
Man muss dankbar dafür sein. Es war ein ehrlicher
Moment. Der Eklat in St. Petersburg hat gezeigt, dass es mit den
Beziehungen zu Russland nicht zum Besten steht. Aber er hat eben auch
gezeigt, dass Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin
noch gesprächsfähig sind, immerhin. Was ist mit Merkel los? In
letzter Zeit geht sie keinem Streit aus dem Weg. Erdogan ist pikiert,
weil die Kanzlerin den Umgang mit Demonstranten in Istanbul
kritisiert hatte. US-Präs
Ein fatales Zeichen wurde in St. Petersburg gerade
noch vermieden, größerer Schaden abgewendet, es ging am Eklat knapp
vorbei. Die »Bronzezeit«-Ausstellung kam wieder in den Zeitplan. Das
war bitter nötig. Wie kaum etwas anderes taugt die »Beutekunst« als
Gradmesser der deutsch-russischen Beziehungen. Sie hat höchsten
Symbolwert für die Vergangenheit ebenso wie in der Zukunft. Abstand
und Nähe lassen sich verdeutlichen, Trennung und Zu
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan
spricht sich gegen den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der
Türkei aus. "Die Regierung Erdogan riskiert durch ihr
unverhältnismäßiges Vorgehen gegenüber den Demonstranten und durch
ihre Angriffe gegen das Europäische Parlament und die EU, die
europäischen Partner zu verprellen–", sagte Nietan gegenüber der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Samstagausg
Zu der gestern bekannt gewordenen Verschiebung des
Neubaus zweier Atomkraftwerke in Polen erklärt Stephan Kohler,
Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur GmbH
(dena): " Die polnische Regierung hat eine sehr vernünftige
Entscheidung getroffen, die bisherigen Pläne bezüglich des Baus neuer
Atomkraftwerke auf Eis zu legen. Die Atomenergie ist nicht nur
ökologisch und sicherheitstechnisch sehr problematisch. Die
Errichtung von Ato
Erst gibt es eine Einigung, dann folgt wenige
Stunden später das Dementi. Das peinliche Hin und Her um die
siebenjährige Haushaltsplanung zeigt, wie blank die Nerven in Brüssel
bei diesem Thema liegen. Kein Wunder, schließlich steht für das
Parlament sehr viel auf dem Spiel. Zum ersten Mal in seiner
Geschichte darf das Plenum – wie es sich in jeder Demokratie gehört –
bei der Haushaltsplanung mitbestimmen. Der Streit entwickelt sich zum
Machtkampf. Erst das Ret
Brasilien – Traumurlaub: Klischee? Dass es außer
Zuckerhut und Copacabana noch immer Slums und bitterste Armut gibt,
weiß jeder. Doch nicht jeder will es wissen. Protest und Aufruhr sind
nichts fundamental Neues in dem Land, das auch politisch harte Zeiten
hinter sich hat, von 1964 bis –85 von Militärs beherrscht wurde. Die
Rückkehr zur Demokratie konnte ein Geschwür, das der brasilianischen
Gesellschaft bis heute massiv schadet, nicht ausmerzen: Korruption.
Von
