Frankfurt (Oder). Polen kann seine Pläne
zum Bau von zwei Atomkraftwerken derzeit nicht verwirklichen. Das
räumte Regierungschef Donald Tusk jetzt in Warschau ein, wie die
Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) berichtet. Hauptgrund sind die
hohen Kosten für das Vorhaben. An der positiven Haltung seiner
Regierung zum Bau der zwei Atomkraftwerke habe sich zwar nichts
geändert, erklärte Tusk am Mittwochabend. Allerdings werde dieser
"erst später notwen
Ein im Oktober 2011 in Madrid aufgestelltes Denkmal
für die Internationalen Brigaden von 1936 bis 1938 ist vom Abriss
bedroht. Das berichtet die Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer
Freitagausgabe. Das zuständige Verwaltungsgericht habe entschieden,
dass die Installation auf dem Campus der Universität rechtswidrig
sei. Es sei vor zwei Jahren hierzu kein Bauantrag eingereicht worden.
Der Alma mater wurde eine Frist zur eigenständigen Beseitigung des
Denkmal
"Verteidigungsminister de Maizière reitet ein totes
Pferd. Gedankenspiele über das künftige militärische Engagement in
Afghanistan drohen von den Realitäten vor Ort überholt zu werden",
kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der
Fraktion DIE LINKE, Äußerungen de Maizières beim Truppenbesuch in
Afghanistan. Schäfer weiter:
"Afghanistan weiterhin durch die militärische Brille zu betrachten
Bonn/Frankfurt am Main, 20. Juni 2013 – Der
Grünen-Politiker und Stellvertretende Vorsitzende der
Parlamentariergruppe USA, Omid Nouripour, sagte im phoenix-Interview
mit Blick auf das Prism-Programm des US-Geheimdienstes NSA: "Man muss
da deutlich mehr Druck machen und den Amerikanern klar machen, dass
deren Verständnis von Datenschutz nicht mit unserem vereinbar ist."
Nouripour befürwortete Obamas Vorstoß bei der Abrüstung von
Nuklearwaffen, kritisi
Barack Obama beherrscht den Platz am Rednerpult.
Er kann von dort aus die Menschen packen und ihnen dank seiner
lockeren Art Politik nahebringen. Um 15.29 Uhr trat der US-Präsident
vors Mikrofon und hielt eine bemerkenswerte Rede. Sie dauerte dabei
nicht einmal 30 Minuten, doch die Kernsätze bleiben wohl haften. Wie
in einem Schnellkurs für Demokratie und Außenpolitik führte er die
Zuhörer durch die wichtigen Themen der Zeit. Lobte zu Beginn sogar
läche
Barack Obama weiß, dass er gerade in Berlin am
umjubelten Kandidaten des Jahres 2008 gemessen wird. Nun gilt er als
der Friedensnobelpreisträger, der auf Guantánamo weiter Gefangene
quält. Er ist der Big Brother aus Washington, der die US-Datenkrake
päppelt, oder der Mann, der es im Nahen Osten nicht schafft, die von
ihm einst eloquent beschworene Versöhnung voranzubringen.
Im Chor der Ernüchterung über Obama fehlt oft eine Prise
Selbstkritik.
Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 – Der Grünen-Vorsitzende
Cem Özdemir hat die Erwartungen an die Rede und den Auftritt von
US-Präsident Obama in Berlin als "überzogen" bezeichnet. "Man darf
nicht erwarten, dass Präsident Obama den Lauf der Dinge hier radikal
verändert." Obama habe große Schwierigkeiten, seine Politik im
eigenen Land durchzusetzen. "Das ist die Realität, und die kann auch
eine Rede in Berlin nicht ändern"
Was schenkt man einem guten Freund, der alles
hat? Man schenkt Zeit, Aufmerksamkeit, schöne Erinnerungen. Das ist,
was Barack Obama gestern tat. Wer sich etwas anderes erwartet hatte,
eine große Botschaft, verkannte, dass sich die Welt weitergedreht hat
in den vergangenen 20 Jahren. Und dass im Fokus nicht mehr Berlin
steht. Die Welt ist im Umbruch und die USA orientieren sich neu – in
jeder Hinsicht. Obama als erster schwarzer Präsident ist das perfekte
Beispiel dafür,
Es sprengt die Dimensionen des Vorstellbaren: »Ein
neuer Flüchtling alle 4,1 Sekunden« musste sich 2012 laut den
Statistikern des Flüchtlingshilfswerkes der Vereinten Nationen
(UNHCR) auf den Weg machen. Das macht niemand ohne Not und Not
erfordert Solidarität. Die kommt weit weniger aus dem reichen Norden
als aus dem armen Süden: 87 Prozent der über 45 Millionen
Flüchtlinge weltweit leben in Entwicklungsländern. Die Solidarität
dort is
Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 – Berlins Regierender
Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) freut sich, dass der amerikanische
Präsident Barack Obama seine Abrüstungsinitiative in seiner Rede am
Brandenburger Tor angekündigt hat. "Er hat bewusst Berlin gewählt für
seine Botschaft, die er in die ganze Welt senden wollte. Das hat er
auch sehr geschickt gemacht und sehr nachdrücklich", sagte Wowereit
im phoenix-Interview. Obama habe aus der Geschichte Berlin
