Die ganz große "Obamania" ist sicher verflogen. Wie
könnte es auch anders sein angesichts der Tatsache, dass der Nimbus
des "Machers" in fünf Jahren US-Präsidentschaft eine Menge Kratzer
bekommen hat. Trotzdem war diese 25-Stunden-Staatsvisite von Barack
Obama in Berlin etwas Besonderes. Nicht nur deshalb, weil der Mann
noch immer fasziniert, wie es kein einziger deutscher
Spitzenpolitiker vermag. Auch Obamas Rede vor dem Brandenburger Tor
fiel gan
Der türkische Journalist Gökhan Biçici ist wieder
frei. Das berichtet die Tageszeitung "neues deutschland" (nd) in
ihrer Donnerstagausgabe. Biçici war bei den Auseinandersetzungen um
den Gezi-Park in Istanbul gleich anderen Medienvertretern von der
Polizei festgenommen worden. Er arbeitet auch für "neues deutschland"
als freier Autor. Nach »nd« vorliegenden Informationen war er im
Polizeipräsidium in der Vatan Caddesi arretie
Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 – Der Fraktionsvorsitzende
der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat im phoenix-Interview am
Rande des Berlin-Besuchs von US-Präsident Obama vor Waffenlieferungen
westlicher Länder an die syrischen Rebellen gewarnt: "Von Anfang an
hätte der Westen sagen müssen, dass wir an beide Seiten keine Waffen
liefern, dann wäre der Krieg schon zu Ende. Jetzt sagen die Franzosen
und die Briten, dass sie darauf achten wollen, wer die Waffen kriegt.
Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 – Hans-Ulrich Klose (SPD)
geht davon aus, dass auch Deutschland irgendwann wie die USA über
Kampfdrohnen verfügen wird. "Wir haben schon Drohnen, sie sind
unbewaffnet", sagte der Vorsitzende der deutsch-amerikanischen
Parlamentariergruppe im phoenix-Interview anlässlich des
Obama-Besuchs in Berlin. "Die Frage ist, wann werden wir sie
bewaffnen? Und irgendwann, vermute ich, wird der Zeitpunkt kommen,
weil es bestimmte Situationen gib
"In Amerika entscheidet ein ,Geheimgericht–, wer
ausgespäht wird. Dass so viele Kommunikationsfirmen zustimmten, ihre
Kunden beschnüffeln zu lassen, führt die Sicherheitsbehörden in
Versuchung. Einschränkungen liegen nicht im technischen, sondern im
politischen Ermessen. ,Mein Job ist es, das amerikanische Volk zu
schützen sowie die amerikanische Art zu leben, die unsere
Privatsphäre einschließt–, sagt Obama. Seiner Logik folgend müssen
Dass sich Barack Obama und Wladimir Putin in
einer Phase dramatischen Elends, diplomatischer Eiszeit und drohender
Eskalation zwei Tage lang nicht aus dem Weg gehen konnten, ist ein
Wert an sich. Es ist das Arbeiten an der Atmosphäre gewesen, die
irgendwann den Boden für eine politische Lösung bereiten kann. Eine
andere gibt es nicht. Der Prozess geschieht angesichts inzwischen
fast hunderttausend Toter in Syrien in unerträglich schmerzhafter
Langsamkeit. Aber – und das
Was in Brasilien gerade passiert, ist ein wenig der
Fluch der guten Tat. Die Armen, die in die Mittelklasse aufgestiegen
sind, wollen einen weiteren Sprung machen. Sie sind selbstbewusster
geworden, sie haben Stimme und Würde bekommen, sie kennen ihre Rechte
und fordern jetzt Legitimes ein: bessere Schulen, gute Universitäten,
die nicht politisieren, sondern die Studenten auf den Job
vorbereiten. Krankenhäuser, die Patienten gut behandeln, auch wenn
sie keine Millionäre s
Das Elend der postkommunistischen Staaten:
Technokraten haben das Feld der Politik okkupiert. Es geht um Macht
und persönliche Bereicherung, Vetternwirtschaft, Verfilzung mit den
Wirtschaftseliten und Korruptionherrschen. Tschechien ist ein
Musterbeispiel dafür, obwohl dieses Land aus seiner ersten Republik
unter Tomas Garrique Masaryk eine gute demokratische Tradition hat.
Daran wollte die Samtene Revolution, wollte Vaclav Havel anknüpfen.
Der Dichterpräsident blieb A
Ende gut, alles gut in Lough Erne? David Cameron
kann mit gutem Grund behaupten, die G8-Runde nach teils heißen
Debatten zu einem akzeptablen Kompromiss geführt zu haben. Das gilt
vor allem für die schwierige Syrien-Frage. Der britische Premier
sieht trotz der bestehenden Differenzen zwischen Russland und dem
Westen eine Basis für eine politische Lösung im Bürgerkrieg. Für den
optimistischen Gastgeber des Treffens ist damit das Glas halb voll.
Für
