Ein Bild beschreibt treffend den Ablauf von
EU-Gipfeln: Der Berg kreißte – und gebar ein Mäuschen. Das mögen
viele Bürger bedauern. Schließlich wecken Politiker vor den
Spitzentreffen Erwartungen, die sie nicht alle erfüllen. Doch Merkel
& Co. beschließen derzeit Dinge, die vor einigen Jahren noch
undenkbar gewesen wären. Das ist ein Erfolg. Zwar spaltet der
gemeinsame Krisenkampf Politiker und Bürger. Europaskeptiker gewinnen
Zulauf. Zug
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 22. Oktober
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 23.10.)
Bis zur US-Wahl am 6. November bietet das ZDF in
seinem Hauptprogramm und in seinen Digitalkanälen Hintergründe und
Informationen.
ZDFinfo präsentiert am Samstag, 20. Oktober 2012, ab 16.30 Uhr,
drei ganz unterschiedliche Dokumentationen über die USA. Den Anfang
macht "Standing Army". Der Film schildert, wie die USA im Laufe des
vergangenen Jahrhunderts mehr als 700 Militärbasen in rund 40 Ländern
errichtet haben, wie diese Stützpunkte das Le
Nun mag dieses Höchstmaß an Nicht-Festlegung
hüben wie drüben der Besonderheit des Augenblicks geschuldet sein.
Immerhin war es das erste Rededuell im Parlament zwischen der
Kanzlerin und ihrem frisch gekürten Herausforderer in genau diesen
Rollen. Aber Merkel wie Steinbrück werden bald sehr viel deutlicher
werden müssen. Schließlich erwartet die gesamte EU von ihrem
Schwergewicht Deutschland eine berechenbare Politik. Und das völlig
zu Recht
Die USA wählen Anfang November ihren Präsidenten.
PHOENIX überträgt am Dienstag, 23. Oktober 2012, ab 3.00 Uhr LIVE aus
Boca Raton/Florida das dritte Fernsehduell zwischen den beiden
Kandidaten, Präsident Barack Obama und Herausforderer Mitt Romney.
Schwerpunkt ist diesmal die Außenpolitik, es wird über sechs
unterschiedliche Themenfelder diskutiert.
Moderator Michael Kolz spricht ab 2.45 Uhr im Bonner
PHOENIX-Studio u.a. mit dem Kölner Politikwi
Die Europaabgeordnete der LINKEN Cornelia Ernst hat
die geplante Reise von EU-Parlamentariern nach Iran verteidigt. Es
sei "richtig so", die von der EU mitgetragene Sanktionspolitik
gegenüber Teheran bewusst zu konterkarieren, erklärte sie gegenüber
der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). "Die
Sanktionspolitik ist völlig untauglich. Wir wollen den Dialog, weil
er die einzige Alternative zu einem militärischen Konflikt ist.&quo
"Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union hat
ihren Preis. Europa aber hat vor allem einen Wert." So heißt es in
einem Diskussionspapier, das der Rat der Evangelischen Kirche in
Deutschland (EKD) anlässlich des am heutigen Donnerstag beginnenden
Gipfels der Europäischen Union in Brüssel veröffentlicht hat. Der
Text trägt den Titel "Für eine gemeinsame Zukunft in einem geeinten
Europa – Ein Wort der Evangelischen Kirche in Deutschla
Der Präsident des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn,
warnt vor einem eigenen Budget für die Eurozone. "Ich glaube nicht,
dass man ein gemeinsames Budget machen sollte", sagte er im Interview
mit heute.de, dem Nachrichtenportal des ZDF. Das seien alles
Sozialisierungs- und Transfersysteme. "Wir haben schon sehr, sehr
viel Geld auf den Tisch gelegt." Insgesamt seien den Krisenländern
schon 1400 Milliarden Euro an Rettungskrediten zur Verfügung gestellt
wo
Ausdauersportler nennen es "zweite Luft", wenn
der tote Punkt überwunden ist und plötzlich wieder Energie zur
Verfügung steht, mit der man es vielleicht sogar schafft, seinen
Gegner abzuhängen. Fast möchte man meinen, Barack Obama hat genau von
diesem Phänomen profitiert. Härter, cleverer, souveräner war sein
zweiter Auftritt in direkter Konfrontation mit seinem Herausforderer
Mitt Romney. Vielleicht hat der Präsident aus seiner schlech
Ja, doch. Barack Obama hat im durchgestylten
Fernsehboxen mit Mitt Romney ein 1:1 erzwungen. In Stil, Haltung,
Ausstrahlung und in der Skrupellosigkeit beim Chancenverwerten war
der Amtsinhaber dem Möchtegern-Nachfolger auf coole Weise überlegen.
Alles spricht dafür, dass Mitt Romney beim letzten Aufeinandertreffen
am Montag vor einem Millionenpublikum wieder Wirkungstreffer
kassiert. Das Thema dann: Außenpolitik. Romney ist außenpolitisch
bisher eine Null-, viel