Bonn/Berlin, 16. Oktober 2012 – Arbeitgeberpräsident
Dieter Hundt sieht die Zukunft der deutschen Konjunktur trotz einer
momentanen Abschwächung positiv. "Wir haben nach gut zwei Jahren
einer ganz hervorragend verlaufenen Konjunktur in der Tat
Abschwächungen zu verzeichnen. Aber ich bin zumindest im Moment noch
weit davon entfernt, von eine Krise zu reden", sagte er im
PHOENIX-Interview. Doch sei in der Wirtschaft eine verstärkte
Verunsicherung festzustellen.
Ein Marathon beginnt mit dem ersten Schritt.
Später, wenn alle nur das Bild des Siegers vor Augen haben, erinnert
sich niemand mehr daran, wie alles begann. Im Fall der stolzen
Patrioten in Edinburgh dürfte das anders sein. Sie sind zu einer
langen Reise ins Ungewisse aufgebrochen, die in einem anderen Land
enden könnte – im souveränen Schottland, das mit seinen englischen
Nachbarn kaum noch etwas gemein hat außer der Königin, dem Pfund und
den Streitkrä
Dass Friedrich und Kollegen anfangs nur von
Asylbewerbern aus Serbien und Mazedonien gesprochen haben, ist ein
weiteres, perfides Detail. Denn es geht zumeist um Roma, die zwar
vielleicht aus sicheren Staaten kommen, aber dort keinesfalls sicher
sind. Sie werden diskriminiert und leben teils unter schlimmsten
Bedingungen, in Slums und ohne Bildung, Arbeit oder Perspektiven.
Diesen Menschen in ihrem Land zu helfen, wäre eine nachhaltige
Strategie, die nicht nur die Zahl der Wirtschaft
Da hatten wir uns schon unschuldig gefreut über den
Friedensnobelpreis für Europa. Unmittelbar im Anschluss an die
unbefleckte Freude meldete sich dann aber die professionell befleckte
Fantasie und fragte nach: Ist das etwa der nur halbwegs noble Versuch
der Preisvergeber, dem Europäer Helmut Kohl persönlich diesen Preis
verweigern zu können, durch ein Ausweichen auf die politisch
unangreifbarere Institution sozusagen? Leider gibt es gerade auf
solche Fragen keine A
Mitt Romney versucht, sich als echte
Alternative in der Mitte zu positionieren. Seine Forderungen zu
Steuer- und Gesundheitspolitik hat er aufgeweicht und sich vom
rechten Rand seiner Partei distanziert. Und erst kürzlich wagte er
sich in ein Terrain, das ihm bisher vor allem Hohn und Spott
eingebracht hatte – die Außenpolitik. Bei seiner Europareise im
Sommer hatte sich Romney noch von einem Fettnapf zum anderen
gehangelt. Nun präsentiert er sich als Staatsmann, der auf d
Das war–s dann wohl mit den »glaubwürdigen
Verhandlungen«. Dazu hatte der UNO-Weltsicherheitsrat in Sachen Mali
neben der grundsätzlichen Billigung eines Militäreinsatzes unter
afrikanischer Führung am Freitag noch aufgerufen. Doch mit der
Entscheidung der EU, eine Ausbildungsmission für das malische Militär
zu unterstützen, ist die Verhandlungsoption bereits hinfällig
geworden, bevor sie überhaupt auf den Tisch kam. Mit dem Vorsto&s
Der Endspurt im Rennen um das Weiße Haus hat
begonnen. Am 6. November 2012 fällt die Entscheidung, wer Amerikas
nächster Präsident sein wird. In der ZDF-Dokumentation "Das Duell –
Romney gegen Obama" am Dienstag, 16. Oktober 2012, 0.00 Uhr,
berichten die ZDF-Korrespondenten Ulf Röller und Heike Slansky über
einen der bisher teuersten Wahlkämpfe in den USA. Die Wahlkampfteams
beider Lager legen Sonderschichten ein. Der amtierende Präsident
Heinz Buschkowsky (SPD), Bezirksbürgermeister
von Berlin-Neukölln, fordert neue Regeln für die Zuwanderung nach
Deutschland. "Die Einwanderungspolitik muss sich ändern", sagte er im
PHOENIX-Interview. Einwanderung dürfe nicht nach dem Motto geschehen,
"jeder, der es bis zur Grenze schafft, ist herzlich willkommen, also
ein Zufallsprodukt". Man müsse sich anschauen, ob Einwanderung auch
ein "Gewinn für die Gesellschaft" sei. &qu
Norbert Lammert ist bisher nicht als Gegner der
EU-Erweiterung aufgefallen – seine Warnung vor einer Aufnahme
weiterer Mitglieder sorgt deshalb für Wirbel. Natürlich ist es das
Recht des Bundestagspräsidenten, am EU-Kandidaten Kroatien zu
zweifeln und vor einer Überforderung der Union zu warnen. Nur: Das
Argument, die EU müsse sich erst konsolidieren, überzeugt nicht. Der
Konsolidierungszwang wird die EU auf ewig begleiten – egal, wie
viele Mitglieder sie h
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will
den »Asylbewerberstrom« aus Serbien und Mazedonien stoppen. Alles
nach Recht und Gesetz. Bundespolizisten sollen aushilfsweise
Asylanträge abarbeiten, damit die Flüchtlinge schneller wieder
abgeschoben werden können. Es ist typisch deutsch, wie der
Innenminister argumentiert: So lange die größten menschenverachtenden
Schweinereien an einem Schreibtisch begangen werden, an dem ein
deutscher Beamter den
