Kanzler-Kniefall, Solidarnosc-Aufstand, friedliche
Revolutionen, Wiedervereinigung und EU-Osterweiterung: Die
deutsch-polnischen Beziehungen der vergangenen 40 Jahre sind reich an
spektakulären Ereignissen. 1972 nahmen die Bundesrepublik und die
Volksrepublik diplomatische Beziehungen auf. Selbst dieser eher
technische Vorgang zog im Kalten Krieg als sichtbares Zeichen der
weltweiten Entspannung viel Aufmerksamkeit auf sich. Doch das
historisch Große spiegelt sich mitunter auch i
Man stelle sich vor, im Jahre 1979 wären die britischen
Botschaften in Rom, Madrid, Rio de Janeiro von tausenden
fanatisierter Christen attackiert worden. In München wäre sogar der
Botschafter beim Sturm auf das Generalkonsulat getötet worden. Der
Papst und die Oberen der evangelischen Kirche hätten zwar zur
Mäßigung aufgerufen, den Aufruhr aber nicht in den Griff bekommen,
der sich am Film "Das Lebe
Willy Brandts Kniefall, der
Solidarnosc-Aufstand, die friedlichen Revolutionen, die
Wiedervereinigung und die EU-Osterweiterung: Die deutsch-polnischen
Beziehungen der vergangenen 40 Jahre sind reich an spektakulären
Ereignissen. 1972 nahmen die Bundesrepublik und die Volksrepublik
diplomatische Beziehungen auf. Selbst dieser eher technische Vorgang
zog im Kalten Krieg als sichtbares Zeichen der weltweiten Entspannung
viel Aufmerksamkeit auf sich. Doch das historisch Große spieg
Libyen, Ägypten, Tunesien, Gaza, Jemen, Iran – in
der islamischen Welt droht erneut ein Flächenbrand. Diesmal ist ein
dubioser Film der Auslöser, in dem ein Amerikaner unheiligen Schund
produziert hat. Nun stehen ungewisse Tage des Zorns bevor, in denen
radikale Minderheiten in der muslimischen Welt leicht entflammbare
Völker und Glaubensrichtungen in Geiselhaft nehmen wollen. Einmal
mehr sind es synchron gesteuerte Emotionen, die zu blinder Gewalt
und, im Falle des US
Bonn/Berlin, 13. September 2012 – Nach dem ESM-Urteil
des BVerfG hat Michael Meister (CDU) im PHOENIX-Interview mit Blick
auf die Kompetenzen der EZB gewarnt: "Die Rollenverteilung zwischen
Politik und EZB darf nicht verwischt werden", so der Stellvertretende
Fraktionsvoristzende der Union. "Wir müssen aufpassen, dass die EZB
im Rahmen ihres Mandats bleibt und Geldpolitik betreibt, und zwar
ausschließlich in Richtung Stabilität. Ihr Auftrag ist nicht die
Finan
Nach Neubewertung durch Weltgesundheitsorganisation (WHO): Bund,
Länder und Kommunen müssen Schutz vor krebserregenden Dieselabgasen
drastisch verbessern – Deutsche Bahn richtungsweisend: Ab 2013 bei
allen innerstädtischen Baumaßnahmen Partikelfilter für Baumaschinen
und -fahrzeuge verbindlich vorgeschrieben – Berlin reduziert
Dieselrußausstoß seiner Busflotte durch konsequente Ausstattung mit
Partikelfiltern um über 90 Prozen
Am Mittwoch, 12. September 2012, hat das Bundesverfassungsgericht
entschieden, dass der Euro-Rettungsschirm ESM in Kraft treten kann,
der Hilfen für verschuldete Euro-Länder zur Verfügung stellen soll.
Allerdings muss sichergestellt werden, dass der deutsche Anteil von
190 Milliarden Euro nicht überschritten wird, es sei denn, das
Parlament stimmt dem ausdrücklich zu.
Dass das Bundesverfassungsgericht so entschieden hat, finden 48
Prozent richtig, 39 Prozen
Der Deutsche Aktienindex schoss am Mittwoch schon
in die Höhe, die Umfragewerte Angela Merkels werden folgen. Ihr
Euro-Rettungskurs hat die höchstrichterlichen Weihen bekommen. Die
Kritiker in- und außerhalb der Koalition können den Kern ihrer
Argumentation, dass Deutschland durch die Euro-Rettung indirekt seine
Souveränität aufgebe und sich in eine Schuldenunion begebe, nicht
mehr aufrechterhalten. Jedenfalls nicht unter Berufung auf das
höchste deutsch
Den Klägern sei Dank, den Verfassungsrichtern
großer Dank. Denn auch wenn Deutschlands höchstes Gericht die Klagen
abgewiesen hat, sorgt der Urteilsspruch für Klarheit und Beruhigung:
In der Politik, in der Euro-Zone und auf den Finanzmärkten. Der
Euro-Rettungsschirm ist mit dem Grundgesetz und damit mit den
parlamentarischen Grundsätzen vereinbar. Aber er hat auch Grenzen.
Die schreiben die Richter in aller Deutlichkeit vor und entkräften
damit die in
Deutschland kann es dauerhaft nur gut gehen, wenn in
Europa auch künftig mit dem Euro bezahlt wird. Wer etwas anderes
behauptet und meint, uns ginge es mit der guten alten Mark besser,
dem ist nicht zu helfen. Und deshalb gibt es zur Rettung des Euro
keine Alternative. Und deshalb bleibt auch nichts anderes übrig, als
Griechenland, Portugal, Spanien und vielleicht auch Italien zu
helfen, sich derer zu erwehren, die auf ihren Untergang wetten.
Gestern haben Deutschlands oberste Ri
