Ein afrikanisches Sprichwort lehrt uns „Um ein Kind zu erziehen, braucht man ein ganzes Dorf“. Im Dorf Bretnig-Hauswalde scheint dieses Sprichwort auch bekannt zu sein. Im Rahmen der ehrenamtlichen Elternstunden verbrachten engagierte Eltern und Mitarbeiterinnen der Kita ihre Zeit bei schönem Wetter in der integrativen Kindertagesstätte in Bretnig.
Auch in anderen Wirtschaftszweigen lässt sich
die Polizei ihre Dienste honorieren, wenn sie das übliche Maß
überschreiten. Von Luftfahrtunternehmen verlangt sie eine
Sicherheitsgebühr, weil sie die Passagiere kontrolliert. Auch in
diesem Fall profitiert ein privater Betrieb von einer öffentlichen
Dienstleistung. Einer Branche wie die der Proficlubs, die mit
Millionen jongliert und gute Gewinne macht, kann man dies ebenfalls
abverlangen. Das erhöht
Kerkhoff Consulting zeigt in einer Kurzstudie
am Beispiel des NRW-Haushalts 2014 Einsparpotenziale in Höhe von mehr
als 230 Millionen Euro auf. Bei Zuschüssen und Zuwendungen an die
Kommunen könnten zudem weitere 717 Mio. Euro jährlich bei der
Beschaffung gespart werden. Die Experten stellen fest, dass das
Vergaberecht des Landes an vielen Stellen der ökonomisch sinnvollsten
Beschaffung abträglich ist und stellen die These der nationalen
Übertragbarkeit au
Der Ball liegt nun bei der SPD. Und bei
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Es ist an ihr und ihrer
Partei, aus dem formalen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
inhaltlich Kapital zu schlagen. Sie haben nun die Chance, der Großen
Koalition etwas mehr sozialdemokratischen Hauch zu verleihen. Die 900
Millionen Euro, die für das Betreuungsgeld im Bundeshaushalt 2015
eingeplant sind, wären zum Beispiel sinnvoller im Ausbau der
Kindertagesstätten investiert. Oder d
Tag für Tag schwärmen in Baden-Württemberg 350
Lebensmittelkontrolleure aus, um in die Töpfe von Restaurants zu
gucken, das Fleisch von Metzgereien zu beschnüffeln und Proben zu
nehmen von Tabak, Kosmetika und Haushaltsgeräten. Das erscheint auf
den ersten Blick viel und verleitet dazu, sich in Sicherheit zu
wiegen. Wer sich allerdings bewusst macht, wie viele Wurst- und
Käsesorten allein ein mittelgroßer Supermarkt anbietet, und wer
bedenkt, dass
Es ist die erste Garde der deutschen Politik.
Und es geht um keine Exotenthemen, sondern um die zentrale
außenpolitische Herausforderung dieser Legislaturperiode: um die
Griechenlandrettung. Das eigentlich Spektakuläre ist, dass
Finanzminister Wolfgang Schäuble am Wochenende eine deutliche Warnung
nicht in Richtung SPD, sondern in Richtung Kanzlerin geschickt hat.
Schäuble gibt keine unbedachten Interviews. Er versteht seine Worte
genau zu wägen. Für Merkel
Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze
(Die Linke) hat den Bund aufgefordert, mehr Verantwortung in der
Flüchtlingspolitik zu übernehmen.
Im rbb-Inforadio bezeichnete sie am Freitag die zugesagten Hilfen
des Bundes als Tropfen auf den heißen Stein. Diese waren angesichts
des starken Zustroms von Flüchtlingen auf rund 1 Milliarde Euro
verdoppelt worden. Das Geld reiche aber nicht, so Golze:
"Das, was der Bund anteilig leistet an Unterstützung fü
Fördervolumen beträgt 150 Millionen Euro
Am heutigen Donnerstag hat das Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit die diesjährigen
Fördervorhaben des Bundes bei den nationalen Projekten des Städtebaus
bekanntgegeben. Hierzu erklären die baupolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestags Marie-Luise Dött und der
zuständige Berichterstatter Kai Wegner:
"Mit den heute bekanntgegebenen Projekt
Das Planfeststellungsverfahren für den Bau
der Schleusen Kriegenbrunn und Erlangen schreitet voran. Die
öffentliche Auslegung endet am 17. Juli. Noch bis zwei Wochen nach
Ende der öffentlichen Auslegung, also bis zum 31. Juli, kann jede
Person, deren Belange durch das Vorhaben berührt wird, Einwendungen
erheben. Nach Ablauf der Einwendungsfrist sind weitere Einwendungen
rechtlich ausgeschlossen.
Das Wasserstraßen-Neubauamt Aschaffenburg (WNA) weist darauf hin,
Klimaschutz geht über Ortsgrenzen hinaus. Im Gemeindeverband Mittleres Schussental arbeiten fünf Kommunen seit Jahren intensiv im Klimaschutz zusammen. Hierzu formulierten sie im Jahr 2012 gemeinsame Klimaschutzziele, die in konkrete interkommunale Maßnahmen überführt werden.
