Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat die
Ergebnisse der Koalitionsrunde von Sonntagabend begrüsst. Kommunen
und Ländern drei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen ist ein
wichtiger Schritt. Es muss allerdings sichergestellt werden, dass das
Geld tatsächlich bei den Kommunen ankommt und die Leistungen den
Flüchtlingszahlen angepasst werden. Richtig ist die Aufstockung des
Bundesfreiwilligendienstes um bis zu 10.000 neue Stellen. Das ist ein
Signal fü
– Sonderförderung "Flüchtlingsunterkünfte" bietet zinslose
Darlehen mit Laufzeit bis zu 30 Jahre und 10 Jahre Zinsbindung
– Verfügbares Gesamtvolumen 300 Mio. EUR
– Schaffung von bis zu 30.000 Unterkunftsplätzen
Die KfW unterstützt die Kommunen in Deutschland kurzfristig bei
der Unterbringung von Flüchtlingen mit einer Sonderförderung
"Flüchtlingsunterkünfte". Ab sofort stehen Städten und Gemeinde
Nach ihrer Wahl durch den Vorstand des Verbandes kommunaler
Unternehmen (VKU) im Februar 2015 startet Katherina Reiche heute als
neue VKU-Hauptgeschäftsführerin. VKU-Präsident Ivo Gönner dazu: "Nach
acht erfolgreichen Jahren mit Hans-Joachim Reck führt Katherina
Reiche ab heute den Spitzenverband der kommunalen Wirtschaft, die aus
verschiedenen politischen Ebenen und Funktionen viel Erfahrung
mitbringt und sich voll für die kommunale Sache einsetzen wir
Der VKU als Spitzenverband der kommunalen
Wirtschaft unterstützt den heute vom Bundeswirtschaftsministerium
vorgelegten Referentenentwurf zur Novelle des
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG). "Die verbesserte KWK-Förderung
ist ein gutes Signal. Vor allem die Aufnahme der Bestandsförderung,
auch für Anlagen unter zehn Megawatt Leistung, ist gegenüber dem
Entwurfsstand ein deutlicher Fortschritt", kommentiert Ivo Gönner,
Präsident des Verbande
Angesichts der Rekordzahl von Flüchtlingen müssen
Bund, Länder und Kommunen dauerhaft zusätzliche Milliarden für deren
Aufnahme bereitstellen. Allein die Kosten für die Unterbringung,
Versorgung und das Taschengeld der Asylbewerber würden sich
voraussichtlich um sechs Milliarden Euro im Jahr erhöhen, berichtet
das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine interne
Schätzung der Bundesregierung. Bislang hat der Bund den Ländern und
Ko
Im ersten Halbjahr 2015 wurden aus
Baden-Württemberg doppelt so viele Menschen abgeschoben, wie im
selben Zeitraum 2014. Und daran ist nichts verwerflich. Wird ein
Asylantrag nach einer gründlichen Prüfung der Umstände abgelehnt,
ist es das einzig richtige, denjenigen wieder in sein Heimatland zu
schicken damit alle Kapazitäten, die das Land Schutzsuchenden zu
bieten hat, denjenigen zu Gute kommen, die tatsächlich diesen Schutz
benötigen. Und: Die B
Der Bezirksvertreter der Freien Wähler in der BV Rodenkirchen Torsten Ilg,
sieht den Schulsport in Folge des Flüchtlingsproblems gefährdet und macht einen Entlastungsvorschlag.
Auch sonst hat Oberbürgermeister Fritz Kuhn bei
seinem Appell an die Bürger und die Politik eine Menge Richtiges
gesagt. Etwa, dass bei der Zuweisung von Flüchtlingen nicht nur
Einwohnerzahl, sondern auch die zur Verfügung stehende Fläche der
Kommunen berücksichtigt werden sollte. Und dass vieles davon
abhängt, ob es gelingt, die Asylverfahren deutlich schneller
abzuschließen. Einen andern Kuhn-Satz darf man ruhig mehrmals lesen:
Deutschlan
Forsa-Umfrage: Die Deutschen lieben ihre Parks / Neue Studie zu
"Urbanes Grün und Gesundheit" vorgestellt:
– Spitzenreiter sind Hessen, Rheinland-Pfälzer und Saarländer
– Männer nutzen Parkanlagen häufiger als Frauen
– Besonders die 14-29-jährigen wünschen sich eine bessere Ausstattung
und Pflege der Parks
Fast 3/4 der Deutschen nutzen städtische Grünanlagen mehrmals im
Monat, nur sieben Prozent nie. Das geht aus einer reprä
Mag ja sein, dass die Deutschen im
internationalen Sport gern ein wenig als die Oberschlauen auftreten.
Aber was bitteschön ist falsch daran, wenn sich die Funktionäre
weltweit für einen Sport stark machen, der frei von Doping,
Wettmanipulation, Korruption und Vetternwirtschaft ist? Es stimmt
schon: Der mitteleuropäische Wertekatalog genießt nicht überall auf
dem Globus die Wertschätzung, der ihm in der von ethischen Regeln
geprägten Sportwelt
