Kommissions-Bericht zur Auflösung des Investitionsstaus in den Kommunen: KOMMUNAL sprach mit dem DIW-Präsident und Präsident der Kommission Marcel Fratzscher und bewertet das Ergebnis aus kommunaler Sicht
Am Ende könnte wieder der Steuerzahler der Dumme
sein – weil Brüssel eine Maut nach dem Verursacherprinzip durchaus
apart findet. Was hieße: Die Maut für alle kommt. Und der deutsche
Autofahrer müsste seine Kfz-Steuer trotzdem weiter zahlen. Obendrauf.
Wer wettet dagegen.
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Joachim Volk
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"Die Stadtwerke unterstützen den im
Bundeswirtschaftsministerium diskutierten Vorschlag, aus der
Flankierung einer Bestandssicherung, Modernisierung und dem Neubau
hocheffizienter kommunaler Kraft-Wärme-Kopplungs(KWK)-Anlagen einen
beachtlichen Beitrag zur Verwirklichung der CO2-Minderungsziele bis
2020 zu gewinnen", kommentiert Ivo Gönner, Präsident des Verbandes
kommunaler Unternehmen (VKU).
Hintergrund für diese Bewertung ist die von der Bundesregi
In der Debatte über das Berliner Bäderkonzept wird
der Ruf nach einem neuen Multifunktionsbad im Osten der Stadt lauter.
Im Inforadio sprachen sich der Chef der Bäderbetriebe, Ole Bested
Hensing, und der Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf, Stefan
Komoß (SPD), für ein solches Bad aus. Es könnte demnach an der Grenze
zum Nachbarbezirk Lichtenberg am Tierpark entstehen.
Wörtlich sagte Hensing: "Wir als Experten für Bäder d
"Die Deutsche Bauindustrie begrüßt die Ankündigung
der neuen Generation ÖPP durch Bundesfinanzminister Schäuble und
Bundesverkehrsminister Dobrindt. Die Bundesregierung tut gut daran,
künftig verstärkt auch auf ÖPP im Bundesfernstraßenbau zu setzen, da
die Projekte zur Zufriedenheit der Auftraggeber laufen und privates
Kapital kurzfristig in öffentliche Infrastrukturmaßnahmen eingebunden
werden kann." Mit diesen Worten komm
Ab sofort können Städte ihren Bewohnern und Besuchern eine neue
mobile Anwendung an die Hand geben. Ob Touristeninformation,
Veranstaltungsprogramme, Verkehrsinformationen oder aktuelle
Mobilitätsangebote – der Anwender erhält alle gewünschten
Informationen zu seiner Stadt jetzt in einer App vereint.
Softwarehersteller PTV Group präsentiert auf dem Weltverkehrsforum
2015 Ende Mai in Leipzig die erste Umsetzung der neuen City-App, die
ganz nach den Wü
Der Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm in Bayern
bietet Unternehmen und Beschäftigten die besten Bedingungen in
Deutschland. Das Nachrichtenmagazin Focus verglich alle 402
Landkreise und Städte Deutschlands in den Kategorien "Wachstum und
Jobs", "Firmengründungen", "Produktivität und Standortkosten" sowie
"Einkommen und Attraktivität". Der Landkreis Pfaffenhofen schaffte es
als einzige Region, in allen vier Bereichen gleicherma
Bundestag ergänzt Katalog der förderfähigen
Investitionsprojekte
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den
Nachtragshaushalt 2015 und das Gesetz zur Förderung von Investitionen
finanzschwacher Kommunen beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende
der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing:
"Mit Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2015 und des Gesetzes
zur Förderung von Investitionen finanzsch
– Das in 2014 vereinnahmte Beteiligungsergebnis der Thüga
Aktiengesellschaft erhöht sich um sechs Prozent auf 364,5
Millionen Euro
– Unternehmen der Thüga-Gruppe behaupten sich auch 2014 im
schwierigen Marktumfeld
– Kurs 2015: Weiterhin Konsolidierung und moderates Wachstum
"Zentrales Anliegen der Unternehmen der Thüga-Gruppe ist es,
kommunale Werte nachhaltig zu entwickeln", so Michael Riechel,
Sprecher des Vorstandes der Thü
Heute wird im Bundestag anlässlich eines Antrags
von Bündnis 90/Die Grünen über die Zukunft der Wertstofferfassung in
Deutschland debattiert. Die Grünen fordern die Bundesregierung auf,
unverzüglich ein ökologisches und Transparenz schaffendes
Wertstoffgesetz vorzulegen. Dieses solle den Anteil der Wertstoffe in
Abfällen, die stofflich verwertet werden, deutlich erhöhen. Begründet
wird die darüber hinaus erhobene Forderung nach einer kom
