Weit mehr als 550.000 Mal hat die 2008 an der
Autobahn 2 am Bielefelder Berg installierte Radarfalle bereits
geblitzt. Mehr als 21 Millionen Euro nahm das Ordnungsamt der Stadt
Bielefeld durch Tempoverstöße bisher ein. So dürfte die Kommune, die
es nach der Theorie einiger Studenten gar nicht gibt, dem heutigen
Tag nicht mit Schrecken entgegensehen. Denn ab sofort ist die frisch
geeichte Anlage wieder in Betrieb, damit der fließende Verkehr die an
der Gefällstrec
Der Mensch ist ein sehnendes Wesen. Meistens
wünscht sich der Homo sapiens genau das, was er er gerade nicht
besitzt. Die Deutschen haben eine Naturwissenschaftlerin als
Regierungschefin, die das Land überaus nüchtern führt. Die Kunst der
emotionalen Ansprache und die Einbindung der Tagesaktualitäten in
eine verständlich erzählte Geschichte gehören bekanntlich nicht zu
Angela Merkels Stärken. Das wird hierzulande häufig genug bemängelt
Die Chancen auf eine Verwirklichung des Kompromiss-Vorschlags von "Stuttgart-21"-Schlichter Heiner Geißler sind drastisch gesunken. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Stellvertreter Nils Schmid (SPD) erklärten, die grün-rote Landesregierung wolle den Vorschlag nur in Übereinstimmung mit den Projektpartnern weiterverfolgen. Der Bund, die Bahn und die Stadt sollten bis Ende August fundierte Stellungnahmen
Die auch innerparteilich umstrittenen Vorsitzenden der Linkspartei, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, streben offenbar ihre Wiederwahl auf einem Parteitag im Juni 2012 an. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Die in Berlin erscheinende Zeitung zitiert den Vorsitzenden der Linksfraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Zimmermann, mit den Worten: "Ich gehe davon aus, dass die beiden wieder antreten und auch wieder gewählt werden." Auch weiter
Die nordrhein-westfälische Landesregierung greift in den heftigen Streit um eine Pkw-Maut ein, der in der Berliner Regierungskoalition tobt. NRW-Verkehrs-Staatssekretär Horst Becker (Grüne) nannte ihn eine "Gespensterdiskussion". Er sagte den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe, statt der von Bayern geforderten Pkw-Maut, die vor allem die Berufspendler stark belasten würde, sei eine deutlich höhere Lkw-Maut nötig. "Die Lkw-Maut müsste sukzessi
Berlin – Die auch innerparteilich umstrittenen
Vorsitzenden der Linkspartei, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, streben
nach einem Bericht des "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) ihre
Wiederwahl auf einem Parteitag im Juni 2012 an. Die in Berlin
erscheinende Zeitung zitiert den Vorsitzenden der Linksfraktion im
Landtag von Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Zimmermann, mit den Worten:
"Ich gehe davon aus, dass die beiden wieder antreten und auch wieder
gewählt werden." Auc
Die nordrhein-westfälische Landesregierung greift in
den heftigen Streit um eine Pkw-Maut ein, der in der Berliner
Regierungskoalition tobt. NRW-Verkehrs-Staatssekretär Horst Becker
(Grüne) nannte ihn eine "Gespensterdiskussion". Er sagte den
Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe, statt der von Bayern
geforderten Pkw-Maut, die vor allem die Berufspendler stark belasten
würde, sei eine deutlich höhere Lkw-Maut nötig.
Die Oppositionsfraktionen haben in getrennten
Sondervoten ihre Bewertung zum Kundus-Untersuchungsausschuss
vorgestellt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck und der zuständige
Berichterstatter Michael Brand:
"Die Opposition zeigt mit ihren voneinander abweichenden
Bewertungen zum Untersuchungsausschuss Kundus einmal mehr, in welche
Sackgasse sie sich manövriert hat.
