Das Verteidigungsministerium hat einen internen
Alarm ausgelöst, um alle Soldaten und Zivilangestellten vor
Manipulationen an ihren Fahrzeugen durch unbekannte Täter zu warnen.
Dies berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung
auf das Ministerium. Es seien bundesweit bereits 84 Fahrzeuge
sabotiert worden, so die Zeitung. Durch gelockerte oder abgeschraubte
Radmuttern sei es zu teilweise lebensbedrohlichen Situationen
gekommen. Betroffen waren nach die
Angesichts der Missbrauchsfälle bei Hartz IV
verlangt die FDP eine gesetzliche Korrektur der Hinzuverdienstregeln.
"Bei den Zuverdiensten gibt es weiterhin Fehlanreize. Wenig zu
arbeiten bringt viel, viel zu arbeiten bringt wenig. Das ist
beschäftigungsfeindlich und kann zu Schwarzarbeit führen. Deshalb
will die FDP da 2012 noch mal ran", sagte der arbeitsmarktpolitische
Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, der in
Düsseldorf erscheinenden "
Die Wahl der französischen Finanzministerin Christine Lagarde zur neuen Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist erfreut aufgenommen worden. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso lobte besonders die "Expertise, Erfahrung und das Talent" der 55-jährigen Politikerin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete die Aufstellung Lagardes als "hervorragende Wahl". Lagarde hatte sich zuvor gegen ihren Mitbewerber, den
Konfuzius hat einmal gesagt, der Edle möge nicht
gegen die Fehler der anderen angehen. Frei danach hat Angela Merkel
gestern bei den ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen
fast alles richtig gemacht: Sie hat ihren Standpunkt zur
Menschrechtsfrage und dem Umgang mit dem Künstler Ai Weiwei sowie mit
anderen Dissidenten verdeutlicht, mehr aber nicht. Mehr ist auch
nicht zu erwarten gewesen. Denn die Linie der deutschen Chinapolitik
ist diesbezüglich seit Jahren ei
Der Hohn eines Gerhard Schröder, der ihn einst
als den "Professor aus Heidelberg" und damit als weltfremden
Wissenschaftskauz verspottete, konnte Paul Kirchhofs
Selbstbewusstsein nichts anhaben. Wie sonst könnte er sein neu
aufgelegtes Steuermodell mit nichts weniger als der französischen
Revolution oder der Idee der Menschenrechte in eine Reihe stellen?
Nun erscheint es tatsächlich reizvoll, das Steuersystem radikal zu
vereinfachen, für jedermann nachvo
Am Grundproblem ändert sich nichts: Die Bevölkerung
insgesamt schrumpft, das Land leert sich. Und zurück bleiben mehr und
mehr die Alten – das ist in den großen Städten übrigens nicht anders
als in ländlichen Gebieten. Folgt man den Prognosen der amtlichen
Statistiker, dann wird sich diese Entwicklung in Zukunft sogar noch
verschärfen. Mit all ihren negativen Folgen für die
Gesundheitsversorgung, für Pflege, Betreuung, Bildung oder
Infrast
Sowohl Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) als
auch Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) haben in den
Etatverhandlungen Federn lassen müssen. Haseloff, weil er bis an den
Rand der Selbstverleugnung und auf Kosten seiner Glaubwürdigkeit so
tat, als herrsche im Kabinett ein prima Klima – während zeitgleich
einige Minister öffentlich über den Etatentwurf murrten. Und
Bullerjahn, weil er nach dem eskalierten Streit mit seiner
Parteichefin Katrin Budde üb
Das Bild, das Kohl von sich schuf, erinnert an ein
Standbild – in Bronze gegossen, aufrecht, unverrückbar. Es zeigt den
Staatsmann, den Kanzler der Einheit, den Kraftlackel der Weltpolitik.
Die Person zeigt es nicht. Nicht Kohl, sondern einer seiner Söhne und
seine verstorbene Frau sind in den vergangenen Monaten aus dem Dunkel
getreten. Der Sohn hat eine Autobiographie geschrieben, über
Hannelore Kohl ist eine Biographie erschienen, die einfühlsam ihr
unglückliches
Christine Lagarde wird die neue Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF). Das gab am Dienstag der Verwaltungsrat der Einrichtung bekannt. Die französische Finanzministerin wird damit die erste Frau an der Spitze des IWF. Lagarde setzte sich gegen ihren Mitbewerber, den mexikanischen Zentralbankchef Agustin Carstens durch. Die 55-Jährige tritt die Nachfolge des ehemaligen IWF-Chefs Dominique Strauss-Kahn an. Ihre Amtszeit beginnt am 5. Juli. Der ehemalige Generaldirektor war
Berlins zukünftiger Polizeipräsident ist ein
Phantom. Es heißt Udo Hansen und soll das Amt von Dieter Glietsch
übernehmen, der im Mai in den Ruhestand gegangen ist. So hat es der
Senat hat am Dienstag entschieden. Es habe eine Abstimmung gegeben,
das Votum sei für Hansen ausgefallen, hieß es. Er sei der
qualifizierteste Berwerber für das Amt gewesen. Worin diese
Qualifikationen bestehen, was Hansen besser macht als seine
Konkurrenten, das wurde verschw
