Uns ist es in der Regel schnurzegal, woher die
Gurke kommt, wie sie angebaut, pardon, produziert wurde, und wer
dafür welchen Stundenlohn bekommen hat. Dass die Zahl der Futter- und
Lebensmitteltransporte ins Unermessliche steigt, dass sie das Klima
ruinieren – auch egal. Inzwischen allerdings wird uns alle paar
Monate die Rechnung präsentiert, wenn ein neuer Lebensmittelskandal
die Folgen des Wahnsinns aufscheinen lässt. Bis zum nächsten Mal.
Die "Berliner Zeitung" kommentiert die Verhaftung Mladics
Viel kann man sagen über die Mitverantwortung des Westens am
Massaker von Srebrenica, doch das mindert Mladics Schuld mitnichten.
Der Oberkommandierende der Armee der bosnischen Serben ist der
Hauptverantwortliche für die bosnische Tragödie. Seine Festnahme ist
ein ermutigendes Zeichen für eine sich nach und nach durchsetzende
Weltjustiz, die im Sinn einer Gener
Es ist erst zwei Tage her, dass sich
Großbritanniens Premierminister Cameron und USA-Präsident Obama in
London darauf verständigten, »den Druck auf das Gaddafi-Regime in
Libyen zu erhöhen«. Immer unverhohlener wird ausgesprochen, dass der
Krieg – im Widerspruch zum erteilten UN-Mandat – bis zum Sturz von
Revolutionsführer Gaddafi durchgezogen werden soll. Schutz von
Zivilisten vor Gaddafis Truppen – das ist die moralische Monstranz
der Kriegsarmada.
Vor der am Freitag in Wilhelmshaven beginnenden 7. Nationalen Maritimen Konferenz macht sich die Union für einen besseren Schutz vor Piratenangriffen stark. Der Beauftragte für die maritime Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) sprach sich in der "Ostsee-Zeitung" (Freitag) für eine Ausdehnung der bestehenden Atalanta-Mission der EU vor Ost-Afrika aus. Er verlangte in diesem Zusammenhang auch ein stärkeres Engagement der deutschen Marine, &
Da haben sie bei der EU trotz aller
Freudensprünge ein richtig großes Problem. Mit der Festnahme des
Kriegsverbrechers Mladic erfüllt die Regierung in Belgrad eine immer
wieder postulierte Vorbedingung für die Aufnahme Serbiens in die
Staatengemeinschaft. Dabei ist in den Hintergrund geraten, dass in
dem Balkan-Land rechtsstaatliche Standards unbekannt sind. Die Justiz
verfügt über keine unabhängigen Strukturen. Die Korruption grassiert
wie beim EU-Beitr
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Verhaftung des mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic als gute Nachricht "nicht nur für Bosnien und Herzegowina, sondern auch für Serbien, den Westbalkan und damit für ganz Europa" bezeichnet. Mladic habe große Schuld auf sich geladen. "Deutlich wurde dies bei der Belagerung von Sarajevo und den Massakern von Srebrenica", so Merkel weiter. "Seine Verhaftung und das Verfahren gegen ihn
Rostock. Vor der am Freitag in Wilhelmshaven
beginnenden 7. Nationalen Maritimen Konferenz macht sich die Union
für einen besseren Schutz vor Piratenangriffen stark. Der Beauftragte
für die maritime Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) sprach sich in der Ostsee-Zeitung (Freitag) für eine
Ausdehnung der bestehenden Atalanta-Mission der EU vor Ost-Afrika
aus. Er verlangte in diesem Zusammenhang auch ein stärkeres
Engagement der deutschen Marine
Keiner der Vorschläge für eine SPD-Reform ist nach den Worten von Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles "in Stein gemeißelt". Die Pläne, etwa Nicht-Mitglieder an der Urwahl von Kandidaten zu beteiligen, seien "Angebote, die vor Ort selbst entschieden werden müssen", schreiben sie in einem dreiseitigen Brief an SPD-Vorstand und Parteirat. Das "berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (Freitagausgabe).
Am 27./28. Mai findet in Wilhelmshaven die 7.
Nationale Maritime Konferenz statt. Dabei werden aktuelle
Herausforderungen der maritimen Wirtschaft besprochen. Dazu erklären
der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk
Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Hans-Werner Kammer:
"Die maritime Wirtschaft ist mit etwa 380.000 Beschäftigten und
einem Umsatz von ca. 50 Milliarden Euro ein wichtiges Exportzugpferd
Deutschlands. Aber gerade durc
