Untaetigkeit der Bundesregierung gefaehrdet Kitaausbau
Untaetigkeit der Bundesregierung gefaehrdet Kitaausbau
Reinholz: Rhöner Bevölkerung steht hinter Biosphärenreservat
Reinholz: Rhöner Bevölkerung steht hinter Biosphärenreservat
Prof. Dr. Wolfgang Schumacher erhält Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens ? Remmel: ?Sie sind mit Leib und Seele Wissenschaftler und Naturschü
Prof. Dr. Wolfgang Schumacher erhält Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens ? Remmel: "Sie sind mit Leib und Seele Wissenschaftler und Naturschützer"
Griechenland-Stabilisierung: Deutsche Regierung versteckt sich hinter den europaeischen Partnern
Griechenland-Stabilisierung: Deutsche Regierung versteckt sich hinter den europaeischen Partnern
Defizitquote richtig berechnet ? Äußerungen Prof. Sinn nicht nachvollziehbar
Defizitquote richtig berechnet ? Äußerungen Prof. Sinn nicht nachvollziehbar
Bayerns Umweltminister Söder fordert höheres Tempo bei Energiewende
Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) hat die Bundesregierung nach der Vorlage des Stresstests zu schnellem Handeln aufgefordert. Unter anderem, damit das Kraftwerk Isar I abgeschaltet bleiben kann. "Der Bund muss nach dem Bericht der Reaktorsicherheitskommission nun rasch für klare Verhältnisse sorgen", sagte Söder im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt". Ob Isar I dauerhaft vom Netz bleibe, entscheide der Bund allein nach dem deutschen Atomgeset
Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisert geplante Senkung der Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden
Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat das Vorhaben von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kritisiert, die Zahl
der freiwillig Wehrdienstleistenden von 15000 auf 5000 zu reduzieren.
"Ich sehe das größte Versäumnis bei den Freiwilligen", sagte er der
in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe)
angesichts der Bundeswehrreform. "Die gesellschaftliche Chance, die
Freiw
Leutheusser-Schnarrenberger will Länder bei Sicherungsverwahrung unterstützen
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat den Bundesländern die Unterstützung beim Umbau der Unterbringung von Schwerstkriminellen zugesagt. "Bund und Länder stehen gemeinsam in der Verantwortung, den Vollzug der gesamten Sicherungsverwahrung freiheitsorientiert und therapiegerichtet auszugestalten", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der Rheinischen Post (Mittwoch-Ausgabe). Die Justizministerkonferenz will sich am Mittwoch in Halle mit der neuen
CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt: Altmeiler vom Netz lassen
Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat sich dafür ausgesprochen, die sieben ältesten Kernkraftwerke nicht mehr ans Stromnetz zu nehmen. "Am liebsten wäre es mir, wenn sie dauerhaft vom Netz blieben", sagte Hasselfeldt der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Die CSU-Politikerin verlangte einen "realistischen Weg" aus der Atomkraft, der aber am Ausstieg aus der Kernenergie keinen Zweifel lassen dürfe. "Das
Zeitung: Röttgen will Ökostrom-Förderung effizienter gestalten
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will mit der Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) die Förderung von Strom aus Windkraftanlagen auf hoher See deutlich erhöhen und die Öko-Förderung insgesamt effizienter gestalten. Die monatlichen Kosten für einen Drei-Personen-Haushalt mit einem Stromverbrauch von jährlich 3.500 Kilowattstunden sollen von heute 6,50 Euro pro Monat auf neun Euro bis 2015 steigen und bis 2030 auf zwei Euro pro Monat absinken
