Zeitung: Wirtschaftsminister Rösler verzichtet auf Staatssekretärsstelle

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) verzichtet nach Informationen der Online-Ausgabe des "Handelsblatts" auf die ihm zustehende zusätzliche Staatssekretärsstelle. Wie die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, beruft der neue FDP-Chef stattdessen Stefan Schnorr zum Leiter der neuen Abteilung "Leitung und Planung". Der 48-jährige Jurist war bislang Leiter der Unterabteilung "Haushalt, Personal, Organisation, Informationstechn

Nach Mladic-Festnahme: Präsident Tadic verlangt für Serbien Status als EU-Beitrittskandidat

Nach der Überstellung des vergangene Woche verhafteten mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic an das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat der serbische Staatspräsident Boris Tadic die EU aufgefordert, sein Land in den Rang eines EU-Beitrittskandidaten zu erheben. Außerdem müsse der Balkanstaat ein Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen erhalten. "Serbien hat die gleiche Behandlung wie unser Nachbarland Kroatien verdient, dem gleichzeitig

EU-Kommission fordert Rücknahme von Russlands Importverbot für EU-Gemüse

Die EU-Kommission hat den Ton gegen Russland verschärft und die Rücknahme des Importverbots für Gemüse aus der Europäischen Union gefordert. In einem Brief an die russische Regierung habe EU-Verbraucherkommissar John Dalli darauf hingewiesen, dass sich die Seuche lediglich auf ein eng begrenztes Gebiet in Norddeutschland beschränke. Die Behörde bezeichnete das Importverbot als "unverhältnismäßige" Maßnahme. "Testergebnisse d

Lausitzer Rundschau: Nichts geht mehr

Erneut Bundeswehrsoldat bei Anschlag in Afghanistan getötet

Der Einsatz des "Marder" war die Antwort der
Bundeswehr auf die Sprengfallen der Taliban. Minengeschützt und
37,5Tonnen schwer, neun Mann Besatzung. Ein wahres Monstrum,
nur noch übertroffen vom Kampfpanzer Leopard. Immer mehr davon werden
in Nordafghanistan eingesetzt. Doch am Donnerstag wurde ein "Marder"
am Straßenrand bei Baghlan "angesprengt", wie das
Einsatzführungskommando mitteilte. Wieder wurde ein deutscher Soldat
get

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel „Mittelbayerische Zeitung“ Regensburg zu Mladic

Ungeteiltes Lob hat die serbische Regierung
nach der Verhaftung von Ratko Mladic nicht geerntet. Hatte sie selbst
den Mann nicht fünfzehn Jahre lang der Justiz entzogen? Und war seine
Verhaftung nicht ein schnödes Tauschgeschäft? Europa, hieß es, kriegt
seinen Mladic, den es ja unbedingt haben wollte, und Serbien wird
dafür mit dem Status des EU-Kandidaten belohnt. Sein Präsident Boris
Tadic braucht tatsächlich einen Erfolg, wenn er mit seiner Partei bei
de

Romney kandidiert für US-Präsidentschaftswahl 2012

Der Republikaner und frühere Gouverneur des Bundesstaates Massachusetts, Willard Mitt Romney, hat am Donnerstag seine Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahl 2012 bekannt gegeben. Das berichtet der Nachrichtensender CNN. Der Republikaner liegt bei öffentlichen Umfragen derzeit weit vorne. Das Kernstück seines kommenden Wahlkampfes gegen US-Präsident Barack Obama soll die Verbesserung der Wirtschaft sein. "Barack Obama hat Amerika verfehlt", so der Polit

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Prozess gegen Ratko Mladic

Der Angeklagte mag hinfällig erscheinen – als
kranker Alter, als Mann von gestern. Tatsache aber ist: Das
UN-Kriegsverbrechertribunal eröffnet mit dem Verfahren gegen Ratko
Mladic einen Prozess von herausragender Bedeutung für Europa.
Schließlich hat der Zerfall Jugoslawiens den Europäern gezeigt, wo
sie stehen. Mitten unter ihnen brach sich ein aggressiver,
ultrarassistischer Nationalismus Bahn. Ungehindert, als ob es die
traumatischen Erfahrungen ganz Europas m

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert in ihrer morgigen Ausgabe (3.6.2011) die Entscheidung des Ärztetages zur Sterbehilfe:

Das Recht, über Leben oder Tod zu
entscheiden, darf sich kein Arzt anmaßen, denn dies würde seiner
beruflichen Bestimmung widersprechen. Aber ist es andererseits nicht
so, dass wir Menschen dank Medizin und teuerer Technik ohnehin schon
immer älter werden? Und wenn es dann irgendwann nur noch darum geht,
den Zustand der Hinfälligkeit und Unselbständigkeit zu verlängern,
läuft dies dem Willen vieler entgegen, die sich einen Tod in Würde

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert in ihrer morgigen Ausgabe (3.6.2011) die EHEC-Welle:

Die verantwortlichen Minister Ilse Aigner,
Verbraucherschutz, und Daniel Bahr, Gesundheit, machen in ihrem
Krisenmanagement bislang keine gute Figur. Möglicherweise auch
deshalb, weil Gesundheit Ländersache ist und sie dort nicht
hineinregieren dürfen. Dennoch bleibt es rätselhaft, was so schwierig
daran ist, die Ernährung und Lebensweise der Erkrankten in den
letzten zehn Tagen abzugleichen und Parallelen zu finden. Offenbar
reicht es nicht aus, Detektivarbeit in