Der CDU-Politiker Jens Spahn hat Krankenkassen, die Versicherte der insolventen City BKK abweisen, mit scharfen Sanktionen gedroht. "Das kann bis zur persönlichen Haftung der Vorstände gehen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Dass eine Kasse vom Markt verschwinde, sei nichts Schlimmes, betonte Spahn. "Unsäglich" sei nur das Verhalten anderer Kassen gegenüber Betroffenen. F&
Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Errichtung einer Pilot-Anlage zur Produktion von Lithium-Ionen-Batterien in Ulm vereinbart. Mit der Förderung dieser Produktionsanlage soll Deutschland zu einem führenden Anbieter für Elektromobilität werden. Schavan erklärte, dass "leistungsfähige und bezahlbare Batterien" eine "zentrale Voraussetzung für alltagstaugliche Elektrofahrzeuge" seien. Demnach sei die künftige Pilotpro
Am 15. Mai 2011 findet der Internationale Tag der
Familie statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Es ist erfreulich, dass die lokalen Bündnisse für Familie mit
mehr als 400 Aktionen den Internationalen Tag der Familie in
Deutschland mitgestalten. Damit wird der Aktionstag 2011 zu einem
Erfolg. Denn die über 640 lokalen Bündnisse belegen, dass es vor Ort
gelingt, mehr Familienfreundlichkeit zu
Der Bundestag hat am Freitag den Antrag der
CDU/CSU-Koalition "Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als
nationale Aufgabe" debattiert. Dazu erklärt der Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt
Rehberg:
"Die christlich-liberale Koalition steht zur maritimen Wirtschaft.
Sie ist ein Wirtschaftszweig mit positiven Zukunftsaussichten und
hoher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Aufgrund ihrer engen
Verflechtungen
