Einigkeit statt Dauerstreit ist die Devise auf dem FDP-Parteitag
in Rostock. Die Liberalen wissen, dass sie am Abgrund stehen. Da
wollen sie in der Öffentlichkeit mit dem Blick in die Zukunft punkten
und nicht mit einer Nabelschau samt Selbstzerfleischung. Das ist
verständlich und doch risikoreich. Angesichts der Harmoniesucht unter
den Delegierten ist es kein Wunder, dass sogar Birgit Homburger als
neue erste Parteivize ein passables Ergebnis bekam. Dabe
Höchste Zeit auch mal was Positives über den Euro zu
schreiben. Denn beides geht nicht: Die Stärke der deutschen
Wirtschaft zu bejubeln und gleichzeitig über den Euro zu schimpfen.
Gut die Hälfte des Wachstums dürfte einzig und allein dem Euro
geschuldet sein. Warum? Gäbe es noch die D-Mark, gäbe es noch die
mächtige Bundesbank, die alleine für die hiesige Wirtschaft
Geldpolitik machte. Dann wären die Notenbankzinsen heute mindestens
b
Die Rolle Deutschlands in der Welt wird gewiss nicht
von der Platzierung Lenas aus Hannover bestimmt werden. Wahr ist
allerdings auch, dass die mit dem Charme ihrer Jugend auftretende
Oberschülerin 2010 in Oslo nicht nur Herzen für sich gewann, sondern
zugleich für ihre nicht überall gut beleumdeten Landsleute warb: Die
Krautesser können auch fröhlich! Doch Lena ist übers Jahr
unübersehbar eine andere geworden: ernster, manchmal verkrampft und
gern a
Jahrelang war es die CDU, die einen Verkauf der
defizitären Kasinos verhinderte. In dieser Zeit sanken Besucherzahlen
und Einnahmen dramatisch. Als man sich dann endlich dazu durchringen
konnte, die landeseigene Steuergeld-Vernichtungsmaschine zu
privatisieren, war es zu spät: Seriöse Investoren schreckten sowohl
vor den nötigen Investitionen als auch dem marginalen Markt für
gehobenes Glücksspiel im Land zurück. Es blieben nur die Glücksritter
von Sy
Bonn/Rostock, 13. Mai 2011 –
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat bei PHOENIX den
Alt-Liberalen Gerhard Baum kritisiert, der sich im Vorfeld des
Bundesparteitags der FDP öffentlich negativ geäußert hatte. Baum habe
in der Partei keine Erdung mehr. "Es ist eine bemerkenswerte
Ausschöpfung von politischer Tätigkeit: Knapp zwei Jahre Minister, 30
Jahre Talkshows und immer gegen die eigenen Leute profiliert. Man
muss schon sehen, wer öffentlich redet un
Angesichts der dramatischen Verschlechterung der Lage Griechenlands sind die EU-Kommission, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Bundesregierung offenbar zu einer weichen Umschuldung Griechenlands bereit. Dem Vernehmen nach plädieren der IWF, die Kommission sowie die Bundesregierung für eine Verlängerung der Laufzeiten griechischer Staatsanleihen, erfuhr die Tageszeitung "Die Welt". Bislang war die EU-Kommission dagegen, weil sie wie die Europäische Z
Wirtschaftsminister Philipp Rösler ist mit 95 Prozent zum neuen FDP-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Rostock stimmten 619 von 651 Delegierten für den ehemaligen Gesundheitsminister, während sich 22 Delegierte gegen Rösler aussprachen und sich die übrigen zehn Delegierten enthielten. Rösler tritt damit die Nachfolge von Außenminister Guido Westerwelle an, der zehn Jahre an der Spitze der Liberalen stand und unter parteiinternem Druck
Der ehemalige US-Präsident George W. Bush hat die Tötung des Terroristen Osama bin Laden als "gute Entscheidung" bezeichnet. Der Tod bin Ladens sei überdies ein "großer Sieg" für die USA gewesen. In seiner ersten öffentlichen Stellungnahme zu der Tötung bin Ladens sagte Bush aber auch, dass er nicht "überglücklich" gewesen sei, als er von dem Tod des Topterroristen erfahren habe. Der amtierende Präsident der USA, Ba
