Erst Franzosen und Italiener, nun Dänen und Polen:
Grenzkontrollen kommen in der EU wieder in Mode. Verabschiedet sich
Europa womöglich Schritt für Schritt vom Schengen-Prinzip der
ungebremsten Reisefreiheit? Gemach! Zunächst gilt es, Äpfel von
Birnen zu unterscheiden. Was die Dänen tun, ist skandalös. Sie
begründen die Rückkehr zu Kontrollen mit dem pauschalen Verweis auf
eine Bedrohung durch osteuropäische Kriminelle. Diese Art von
Genera
Es waren eigentlich gute Nachrichten, die
EU-Währungskommissar Olli Rehn am Freitag verkünden konnte: Die
europäische Wirtschaft befindet sich nach der tiefsten Rezession
ihrer Geschichte wieder eindeutig auf Wachstumskurs. Schon bald hat
die Gemeinschaft wieder das Niveau erreicht, das sie vor der Krise
hielt. Dennoch kann von Jubelstimmung nicht die Rede sein. Die
Schuldenkrise ist noch immer akut. Zwar sinkt das öffentliche Defizit
kontinuierlich, doch die Gefahr ist
Das FDP-Schiff hat seinen Kapitän
ausgewechselt. Doch Guido Westerwelle geht nicht als Gescheiterter.
Er geht – wie Rainer Brüderle zurecht betonte – als Parteichef, der
die FDP zu ihrem wohl größten Erfolg bei einer Bundestagswahl geführt
hat. Aber Westerwelle ist Pragmatiker genug, um zu wissen, dass es
nach den katastrophalen Wahlergebnissen und Umfragewerten kein
"weiter so" geben konnte.
In den eineinhalb Jahren in Regierungsverantwortung ist der
"–Rache für Osama– – ein gefälliges Etikett und
eine willkommene Rechtfertigung für das ziellose Morden. Der Tod Bin
Ladens ist da nebensächlich – diesen Anschlag hätte es eh gegeben."
Von Sören Sgries
"Das war die erste Rache für Osamas Märtyrertod", pries ein
Sprecher der pakistanischen Taliban den heimtückischen Doppelanschlag
im Distrikt Charsadda. "Rache für Osama" – ein gefälliges Etikett und
e
Dänen, die unter dem Druck von Rechtspopulisten
beginnen, ihre Grenzen Richtung Deutschland und Schweden dicht zu
machen. Deutsche, Österreicher, Holländer, die nicht mehr zahlen
wollen für Griechenland. Was scheinbar nichts miteinander zu tun hat,
trägt tatsächlich immer dieselbe Überschrift: Dieses Europa wollen
wir nicht!
Man kann darüber klagen, dass in Frankreich, Italien, Belgien die
Rechtspopulisten stärker werden. Und mit einigem Schr
Die Vorwürfe gegen NRW-Innenminister Ralf Jäger nehmen eine neue
Qualität an, die an seiner Glaubwürdigkeit nagt. Anfangs ging es
"nur" um die Behauptung, dass in der Duisburger SPD (deren
Vorsitzender Jäger ist) Bewerber für ein Kommunalmandat vor ihrer
Nominierung der Partei eine Wahlkampfspende zukommen lassen mussten.
Inzwischen wird nach dem persönlichen Verhältnis von Jäger zu einem
Krefel
Für die katholische Kirche war das gestern ein
überraschend bedeutungsvoller Tag. Er beleuchtete für ein paar
Stunden, was sich da gerade alles in der Kirche abspielt.
Da ist auf der einen Seite Rom. Der Vatikan veröffentlicht ein
Papier, das den traditionalistischen Kräften wieder einmal entgegen
kommt. Der Spielraum für die alte lateinische Messe wird ausgedehnt.
Gruppen, die lieber hinter das Zweite Vatikanische Konzil zurück
blicken, dürfen
Der Führungswechsel bei den Liberalen hat schwere Wunden
hinterlassen. So schwer, dass etliche Beobachter wieder einmal den
Untergang des organisierten Liberalismus befürchten. Wenigstens beim
Bundesparteitag hat die FDP gute Manieren bewiesen. Dem scheidenden
Vorsitzenden Guido Westerwelle, der bei der vergangenen
Bundestagswahl das bislang beste Ergebnis für die Liberalen holte,
hat die Partei Anerkennung und Respekt für dessen Le
Ameneh Bahrami war jung, hübsch und freute sich auf
ihre Zukunft – bis zu dem Tag, an dem ein abgewiesener Verehrer ihr
mit einem furchtbaren Verbrechen all dies nahm. Geblieben ist nur ein
Ziel: Mit diesem Schicksal irgendwie fertig werden zu können. Das,
glaubt sie, könne sie nur, wenn ihr Peiniger wenigstens – wie sie –
erblinde. Auge um Auge – im wahrsten Sinne des Wortes.
So schrecklich das Verbrechen, so entsetzlich mutet nach
westlichen Werten diese geplante Verge
Wenn die Krankenkassen beim Versorgen ihrer Versicherten genauso
kreativ wären wie beim Abwimmeln unerwünschter Neukunden, gäbe es im
Gesundheitssystem sicherlich erheblich weniger Probleme. Die eine
Kasse will plötzlich keine über 80-Jährigen mehr aufnehmen, die
andere meldet Zweifel an, ob sie ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur
Versorgung der Menschen nachkommen kann. Das ist skandalös. Die
Kassen haben immer noch ni
