Die deutsche Wirtschaft wächst ungebremst. Nach
Berechnungen des Statistischen Bundesamtes ist die
Wirtschaftsleistung im ersten Quartal dieses Jahres im Vergleich zum
Vorquartal um etwa 1,5 Prozent gestiegen. Das berichtet die in
Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter
Berufung auf Regierungskreise. Am Freitag stellt die Statistikbehörde
offiziell die Zahlen vor. Die Bundesregierung hatte in ihrer
Frühjahrsprojektion nur mit einem P
Unionsfraktionschef Volker Kauder will den
Aufbau funktionierender Demokratien in Nordafrika mit einem
europaweiten Ausbildungsprogramm für junge Nordafrikaner
unterstützen. "Aus meiner Sicht sollte über befristete
Ausbildungsmöglichkeiten nachgedacht werden", sagte Kauder der
"Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Diese sollten allerdings mit
einer im Zweifelsfall leicht umsetzbaren Rückkehrverpflichtung
verknüpft sein. "Wir wollen
Zurück, Du rettest den Freund nicht mehr, heißt es
in Schillers "Bürgschaft". Das möchte man jetzt auch dem ehemaligen
politischen Shooting-Star Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zurufen.
Seine am Mittwoch zusammen mit dem 40-seitigen Kommissionsbericht
bekannt gewordenen voraussichtlich letzten Rechtfertigungsversuche
machen alles nur noch schlimmer. Die Arbeit sei ihm bei der Abfassung
seiner Dissertation über den Kopf gewachsen, gab der Ex-Minister an.
Noch liegen die Ergebnisse der Ethikkommission
nicht offiziell auf dem Tisch. Doch das, was bisher durchgesickert
ist, zeigt, wie geschickt der Schachzug der Kanzlerin gewesen ist,
dieses Gremium zu berufen. Ein Debattierclub ist der Rat nicht.
Angela Merkel wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie die
Vorlagen der Kommission speziell beim Ausstiegsszenario nicht nutzen
würde, um ihre persönliche Wende authentischer und glaubwürdiger zu
machen. Darum geht es ja –
Die FDP-Politiker Guido Westerwelle und Christian Lindner haben Silvana Koch-Mehrins Rücktritt von allen politischen Ämtern mit Bedauern aufgenommen. Der FDP-Bundesvorsitzende Westerwelle bedauere die Entscheidung, aber respektiere die Gründe und sei zuversichtlich, dass Koch-Mehrin "die Europapolitik auch künftig weiter prägen wird." Auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner habe die Entscheidung mit "Respekt zur Kenntnis" genommen und dankte i
Es herrscht Hochbetrieb auf den Datenautobahnen.
Über Chipkarten oder Internetportale werden Geldüberweisungen und
Bestellungen getätigt, medizinische Behandlungen von Patienten
gesteuert, Freundschaften gepflegt, Spiele gespielt und Beziehungen
angebahnt. Dieser Alltag ist unumkehrbar, ob wir wollen oder nicht.
Je nach Perspektive des Betrachters können hieraus für die Bürger der
modernen Industriegesellschaften Chancen oder Risiken erwachsen. Dass
sich in j&u
Zurück, du rettest den Freund nicht mehr", heißt
es in Schillers "Bürgschaft". Das möchte man jetzt auch dem
ehemaligen politischen Shootingstar Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
zurufen. Seine voraussichtlich letzten Rechtfertigungsversuche zu
seiner abgekupferten Doktorarbeit machen alles nur noch schlimmer.
Die Arbeit sei ihm über den Kopf gewachsen, gab der Exminister an.
Man stelle sich vor, ein Bundesverteidigungsminister gibt schnell mal
ein pa
EU-Justizkommissarin Viviane Reding und
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schrieben zum Europatag am
Montag diese Sätze: "Es hat Jahrzehnte gedauert, nach zwei
verheerenden Weltkriegen Grenzen abzuschaffen und Vertrauen zwischen
nationalen Behörden und zwischen unseren Bürgern aufzubauen. Heute
lässt die Freizügigkeit Europa zusammenrücken und vereint uns.
Genießen Sie den Zug, steigen Sie in Ihr Auto und besuchen Ihre
Nachbarn. Fahren S
Deutschen Beamten sagt man preußische Tugenden
nach. Pflichtbewusstsein und Bescheidenheit gehören dazu. Bei zwei
Beamten der Detmolder Bezirksregierung war davon nichts zu spüren.
Ihre Geldgier hat sie zu Kriminellen werden lassen. Mit einer
raffinierten Masche "wirtschafteten" sie knapp eine Million Euro
Gebühren in die eigene Tasche. Die Täter haben nun gerechte und
angemessene Strafen erhalten. Sie hatten Geständnisse abgelegt und
Reue gezeigt.
