Abgeordnete muessen Vorkehrungen gegen Korruption treffen
Abgeordnete muessen Vorkehrungen gegen Korruption treffen
Erneuter Hygiene-Skandal am Klinikum Fulda – GRÜNE: Wie weit ist Minister Grüttner mit der Hygiene-Verordnung?
Erneuter Hygiene-Skandal am Klinikum Fulda – GRÜNE: Wie weit ist Minister Grüttner mit der Hygiene-Verordnung?
Ruck/Pfeiffer: Entwicklungspolitik muss in der arabischen Welt stärker Flagge zeigen
Nach dem Fachgespräch der CDU/CSU-Fraktion am 6.
April 2011 "Nordafrika und der Nahe Osten im Umbruch:
Schlussfolgerungen für die Entwicklungspolitik" erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Christian Ruck, und die entwicklungspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sich bewusst: Die Reformen für
Freiheit, Demokratie und Wohlstand sind erst am Anfa
Europa-Terminvorschau vom 11. April bis zum 17. April 2011
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 11. April
Europaweit: EU-Woche für nachhaltige Energie (bis 15. April)
Die europäische Wo
BPI: Richtigen Ansatz konsequent umsetzen
Nach Auffassung des BPI ist die Forderung nach mehr
Transparenz und Beteiligungsrechten bei Entscheidungen des
Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ein richtiger Ansatz im
Eckpunktepapier zum Versorgungsgesetz. Nur so können, wie es auch von
der Koalition festgestellt wird, die Akzeptanz der Entscheidungen die
für 90 Prozent der Bundesbürger gelten, gestärkt werden. "Wir fordern
seit Langem, dass die Arbeit des G-BA einem Mindestmaß an Transparenz
genügt. Da
Bundesregierung täuscht über Bundeswehreinsatz in Libyen
Bundesregierung täuscht über Bundeswehreinsatz in Libyen
Kristina Schröder: –Vielen Dank für 50 Jahre Zivildienst – herzlich willkommen, liebe Freiwillige!–
Kristina Schröder: "Vielen Dank für 50 Jahre Zivildienst – herzlich willkommen, liebe Freiwillige!"
Jenaer Holzspektakulum lockt thüringenweit Besucher
Jenaer Holzspektakulum lockt thüringenweit Besucher
Uhl: Italien muss die illegale Weiterreise von Flüchtlingen aus Afrika unterbinden
Die italienische Regierung hat angekündigt,
nationale Aufenthaltstitel für afrikanische Flüchtlinge auszustellen.
Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl:
"Italien ist verpflichtet, die illegale Weiterreise von
Flüchtlingen aus Afrika nach Deutschland und Frankreich zu
unterbinden und das geltende europäische Asylrecht konsequent
anzuwenden. Stattdessen will die italienische Regierung durch die
Erteilun
Singhammer:Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum nachhaltig verbessert
Die Koalition hat Eckpunkte zu einem geplanten
Versorgungsgesetz vorgelegt. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johannes Singhammer:
"Die ambulante ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen soll
deutlich verbessert werden. Mit einem umfassenden Katalog von
Anreizen und finanziellen Unterstützungen wird es Ärzten erleichtert,
sich in ländlichen oder strukturschwachen Regionen niederzulassen.
Dies kommt unmittel
