Die CSU denkt darüber nach, ihre radikale Atomwende durch einen Mitgliederentscheid absegnen zu lassen. Der Leiter der CSU-Grundsatzkommission, Manfred Weber, sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe): "Ein solches Votum könnte die Haltung des Parteivorstands untermauern und zeigen, dass die CSU glaubhaft zur Energiewende steht." Denn immerhin würde eine solche Entscheidung zum Ausstieg aus der Atomkraft auch eine Änderung des CSU-Grundsatzpr
Die Bundesregierung will offenbar endgültig auf die Sperrung von Kinderpornos im Internet verzichten. Das Gesetz, das bisher für ein Jahr ausgesetzt war, soll nun gekippt werden, verlautete am Dienstagabend in Berlin. Spitzen von Union und FDP hätten sich bei Gesprächen darauf geeinigt. Die FDP hatte sich zuvor für das Löschen der Seiten im Netz und gegen Sperren eingesetzt. Die Union wollte sowohl das Löschen als auch das Sperren ermöglichen. Im Koalition
Der fünf Monate währende Machtkampf in der
westafrikanischen Elfenbeinküste scheint entschieden zu sein. Nachdem
auch die Armeeführung nicht länger für den abgewählten Präsidenten
Laurent Gbagbo kämpfen will, dürften die Waffen endlich schweigen.
Man mag das Klammern eines abgewählten Staatschefs an der Macht für
die soundsovielte Variante der alten afrikanischen
Häuptlingskrankheit halten – zumal in Nordafrika die Uhren inzwi
Die große Mehrheit der Deutschen lässt sich
einmal pro Jahr auf den Zahn fühlen. Der Kontrollbesuch beim Zahnarzt
ist eine Kleinigkeit und schützt vor bösen Überraschungen. Daher ist
es nur vernünftig, das Vorsorge-Angebot wahrzunehmen. Bei der
Zahnmedizin ist gelungen, was sonst im Gesundheitssystem nicht
glücken will. Seitdem die Zuzahlungen für Zahnfüllungen und
Zahnersatz gestiegen sind, ist der verantwortungsvolle Umgang mit dem
eigene
Philipp Rösler wird ein beliebter
FDP-Vorsitzender sein. Die uneitle, aufrichtige Art des 38-jährigen
Gesundheitsministers ist ein Gewinn für die bei vielen als Partei
aalglatter Karrieristen stigmatisierte FDP. Mit Rösler zieht ein
neuer Stil in eine Partei, die sich in den Machtkämpfen der letzten
Wochen als intriganter Hort von Einzelinteressen präsentierte. Vom
überheblichen Pathos eines Guido Westerwelle hebt sich Röslers sanfte
Rhetorik wohltue
Der amtierende Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, tritt offenbar von seinem Posten ab. Das geht Berichten des Fernsehsenders N-TV zufolge aus einem internen Dokument der Vereinten Nationen (UN) hervor. Demnach regiere Gbagbo mit dem Abtritt auf den zunehmenden militärischen Druck. Laut den Angaben habe er die UN um Schutz gebeten. Gbagbo, der sich zuvor am Dienstagnachmittag verhandlungsbereit gezeigt hatte, hält sich derzeit in Abidjan, dem Regierungssitz der Elfe
Der amtierende Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, tritt laut Angaben der Vereinten Nationen von seinem Posten ab. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details.
