NPD gehört nicht in die Parlamente, sondern verboten
NPD gehört nicht in die Parlamente, sondern verboten
NPD gehört nicht in die Parlamente, sondern verboten
In Erinnerung an den 18. März 1848 und 1990
erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Der 18. März steht wie kaum ein anderer Tag für die
unerschütterlichen Bestrebungen der Menschen in Deutschland nach
Freiheit und Einheit. Am 18. März 1848 traten Bürgerinnen und Bürger
i
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat im Ältestensrat des Parlaments beklagt, dass sich "bei Anwendung der Gesetze durch die Bundesregierung eine gewisse Wurstigkeit eingestellt" habe. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe), die sich auf Teilnehmer beruft, nannte Lammert dabei am Donnerstagnachmittag auf einer internen Sitzung die Nichtbeachtung des Gesetzes zur Kinderpornographie, die Aussetzung der Wehrpflicht und das jüngst
US-Präsident Barack Obama wird am kommenden Samstag seine erste offizielle Reise nach Südamerika beginnen. Auftakt der Reise wird Brasilien sein, wo seitens der Regierung von Obama erwartet wird, dass er die US-Wirtschaft für brasilianische Güter öffnet. Besonders für landwirtschaftliche Erzeugnisse erhoffen sich die Brasilianer einen erleichterten Zugang auf dem US-Markt. Unterstützung erwartet Brasilien auch auf weltpolitischer Ebene: Das südamerikanisch
Der Vorsitzende der katholischen Deutschen
Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, sieht trotz der
unbeschreiblichen Zerstörungen nach dem Erdbeben und dem Tsunami in
Japan auch Hoffungsschimmer. "Es sind Bilder, die sprachlos machen",
sagte der Freiburger Erzbischof den Zeitungen der Essener
WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Bilder des Untergangs. Und doch
gibt es auch andere Bilder, wo zum Beispiel ein Mensch mehrere Tage
im Wasser treibt und gerettet wird
Schwerin (OZ) Der Vorsitzende des
Landeselternrats, Holger Kohlhause, ist zurückgetreten. Der
OSTSEE-ZEITUNG (Freitagausgabe) begründete Kohlhause seinen Rückzug
mit massiver öffentlicher Kritik an seiner Amtsführung. Kohlhause
hatte im Streit um die Eingliederung von lernschwachen Förderschülern
Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) scharf attackiert. Durch das
Abbrechen eines Schulversuches habe der Regierungschef Eltern, Lehrer
und Schüler e
Vesper der Besinnung am 26. März in der Kreuzkirche
Der frühere Linksparteichef Oskar Lafontaine hegt, trotz geklärter gesundheitlicher Probleme, keine Pläne für ein bundespolitisches Comeback. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) meinte der 67-Jährige, der sich nach einer Krebserkrankung ins Saarland zurückgezogen hatte: "Bei dieser Krankheit kann man nie sicher sein, dass sie nicht noch einmal ausbricht." Er habe den Krebs aber "wahrscheinlich" überwunden.
Nordrhein-Westfalen will mit Hilfe des Bundesrats
Druck auf die Bundesregierung beim Atomausstieg machen. Das
Bundesland will an diesem Freitag einen Entschließungsantrag in den
Bundesrat einbringen, der zur Rücknahme der Laufzeitverlängerung
führen soll. "Wir wollen die Bundesregierung zwingen, die Karten auf
den Tisch zu legen", sagte der nordrhein-westfälische Umweltminister
Johannes Remmel (Grüne) dem Tagesspiegel am Donnerstag. "Wir brauch
– Nichtraucherschutz und Rauchentwöhnung: Deutschland ist ein
Schlusslicht im europäischen Vergleich
– Ärzte und Fachgesellschaften fordern Politik zum Handeln auf
– Raucher hoffen auf mehr Unterstützung beim Ausstieg
– EQUIPP-Report fordert: Allgemeines Rauchverbot in der
Öffentlichkeit, Werbeverbot für Tabakprodukte, Erhöhung der
Tabaksteuer
"Schlechtes Zeugnis für Deutschland", so lautet das Fazit des
europ