Bundesminister Westerwelle verurteilt Bombenanschlag in Jerusalem
Bundesminister Westerwelle verurteilt Bombenanschlag in Jerusalem
Bundesminister Westerwelle verurteilt Bombenanschlag in Jerusalem
Rede von Außenminister Westerwelle vor dem Deutschen Bundestag zum AWACS-Einsatz
Die Rettungskräfte in Japan sind nicht zu
beneiden. Immer, wenn sie an einer Stelle Erfolge vorweisen können,
bricht irgendwo anders neues Unheil aus. So ist der bislang
gefährlichste Herd möglicher Strahlung, der Reaktorblock vier, wieder
gut gekühlt. Dafür sind die Blöcke zwei und drei außer Kontrolle
geraten. Es ist ein Kampf gegen die vielköpfige Hydra. Der Mut und
der verzweifelte Kampf der tapferen Einsatzkräfte verdienen dennoch
uns
Ministerin Schäfer/ Minister Remmel: "Bundesregierung muss größere Anstrengungen im Kampf gegen Schadstoffe unternehmen"
HOMBURGER zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion (23.03.2011)
Ein Kommentar von Antje Höning:
Eigentlich sollte der heutige EU-Gipfel die Euro-Krise beenden.
Von der Einigung auf größere Rettungsschirme sollte ein Signal an die
Finanzmärkte ausgehen: Seht her, wir helfen uns gegenseitig, eure
Spekulation gegen einzelne Länder ist zwecklos. Daraus wird nun
nichts. Portugal macht die Gipfel-Dramaturgie zunichte. Das Land will
nicht noch mehr sparen, obwohl es bereits eine erdrückende
Schuldenlast hat und seine Zinsen ka
Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Die revolutionären Ereignisse in Nordafrika und der Krieg in
Libyen haben zuletzt die Aufmerksamkeit abgelenkt von der Lage in
Israel. Das Attentat von Jerusalem hat die Welt jetzt daran erinnert,
dass der Dauerkonflikt im Heiligen Land weiter schwelt. Welches
perverse Kalkül hinter dem Anschlag steckt, kann man nur vermuten. In
der Vergangenheit schlugen die Terroristen besonders dann zu, wenn es
Gespräche zwischen Israelis und Palä
Ewald Nowotny, Mitglied des Rates der Europäischen Zentralbank und Chef der Nationalbank Österreichs, kritisiert das Drängen der EU zum schnellen Rückzug aus der Bankenhilfe. "Die EU-Kommission drängt zu rasch darauf, die staatlichen Notfall-Töpfe für die Banken aufzulösen. Es ist problematisch, dass die Wettbewerbspolitik nicht mit der Kapitalmarktpolitik koordiniert wird", sagte Nowotny in einem Interview der Tageszeitung "Die Welt" (
Es mutet seltsam an, dass sich eine deutsche
Bundesregierung mit einem Awacs-Zugeständnis an die Nato-Partner aus
einem diplomatischen Dilemma winden muss. Es mutet deshalb seltsam
an, weil der Eindruck entsteht, dass es nur um Bündnistreue und
Gesichtsverlust geht. Aber es geht um bedeutend mehr.
Zweifellos haben Bundeskanzlerin Merkel und ihr Außenminister
Westerwelle nicht gerade ihr Meisterstück auf dem internationalen
Parkett abgeliefert, als sie sich im UN-Si
Der syrische Menschenrechtler Radwan Ziadeh geht davon aus, dass sich das Regime unter Präsident Baschar al-Assad "verkalkuliert" hat. "Der Funke für die Revolution wurde gezündet, als die Sicherheitskräfte Gewalt gegen die Demonstranten anwendeten und es die ersten Toten gab", sagte Ziadeh, der in den USA Politikwissenschaft lehrt und mit einem Haftbefehl in Syrien gesucht wird, gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Versuch,