Die UN-Entscheidung für eine Flugverbotszone
über Libyen ist richtig. Die Weltgemeinschaft kann nicht sonntags
Demokratie predigen und alltags tatenlos zusehen, wie jene Menschen
massakriert werden, die den Mut haben, sich gegen einen Diktator zu
erheben. Bedauerlich, dass es so lange gedauert hat, bis diese
Erkenntnis reifte. Und um so bedauerlicher, dass Deutschland in
diesem Prozess eine so schlechte Figur gemacht hat. Statt
voranzugehen, trat das größte Land Europ
Was waren Guido Westerwelle und Angela Merkel stolz,
als sie im Oktober gegen starke Konkurrenz einen der nichtständigen
Sitze im UN-Sicherheitsrat ergatterten. Es war ein
Vertrauensvorschuss der Weltgemeinschaft für die Mittelmacht
Deutschland und seine schwarz-gelbe Regierung. Und was hat die damit
gemacht? Sie hat sich bei der ersten wichtigen Abstimmung enthalten.
Sie hat im Fall Libyen zum Ausdruck gebracht, dass sie eine
Flugverbotszone weder richtig findet noch falsch und
Was waren Guido Westerwelle und Angela Merkel
stolz, als sie im Oktober gegen starke Konkurrenz einen der
nichtständigen Sitze im UN-Sicherheitsrat ergatterten. Es war ein
Vertrauensvorschuss der Weltgemeinschaft für die Mittelmacht
Deutschland und seine schwarz-gelbe Regierung. Und was hat die
damit gemacht? Sie hat sich bei der ersten wichtigen Abstimmung
enthalten. Sie hat im Fall Libyen zum Ausdruck gebracht, dass sie
eine Flugverbotszone weder richtig findet noch falsch
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) haben die Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zum Flugverbot über Libyen verteidigt. Man habe sich wegen der Nichtbeteiligung Deutschlands bei einem militärischen Einsatz in Libyen enthalten, erklärte Westerwelle. Die Ziele der Resolution teile man aber dennoch "uneingeschränkt", so Merkel. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstagabend die Resolution Nr.
